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Foto: Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Wolodymir Selenskyj
dpa

Europa rückt in diesen Zeiten zusammen: Scholz, Macron und Selenskyj

16.06.2022 | Kanzler Olaf Scholz in Kiew

„Europa steht an Eurer Seite“

Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew.

Historischer Tag für Europa: Die Regierungschefs von drei Gründungsmitgliedern der Europäischen Gemeinschaft, dem Vorgänger der Europäischen Union (EU) sind gemeinsam nach Kiew gereist, um der Ukraine und ihrem Präsidenten Selenskyj ihre volle Unterstützung in ihrem Unabhängigkeitskampf gegen den russischen Angreifer zu versichern.Der Bundeskanzler macht sich gemeinsam mit den anderen europäischen Regierungschefs dafür stark, der Ukraine und ihrer kleinen Nachbarrepublik Moldau den Status von EU-Beitrittskandidaten zuzusprechen. „Deutschland ist für eine positive Entscheidung zugunsten der Ukraine. Das gilt auch für die Republik Moldau“, sagte Scholz in Kiew.

Scholz: „Die Ukraine soll leben. Slawa Ukrajini.“

Zugleich machte der Bundeskanzler klar, dass man die Ukraine auch weiterhin mit der Lieferung von Waffen unterstützen werde, „solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt“. Der ukrainische Präsident würdigte den Besuch von Scholz. Es würden Waffen geliefert, auch die gewünschten. „Hier hilft uns Deutschland sehr“, sagte er. „Ja, ich bin überzeugt, dass das ganze deutsche Volk die Ukraine unterstützt.“ Selenskyj begrüßte zudem das klare Bekenntnis seiner Gäste: „Der EU-Kandidatenstatus könnte eine historische Entscheidung für Europa sein.“

Scholz, Macron und Draghi waren gemeinsam über Nacht mit dem Zug nach Kiew gereist. Dort stieß Rumäniens Staatspräsident Iohannis, der eine andere Reisroute gewählt hatte, zu ihnen. Sie besuchten den teils zerstörten Kiewer Vorort Irpin. Ähnlich wie im benachbarten Butscha waren dort nach dem Rückzug der Russen Ende März knapp 300 teils hingerichtete Zivilisten gefunden worden.

Der Kanzler verurteilte in Irpin die „Brutalität“ des russischen Angriffskriegs, die „sinnlose Gewalt“. Es sei eine Stadt zerstört worden, in der es überhaupt keine militärischen Strukturen gegeben habe. „Das sagt sehr viel aus über die Brutalität des russischen Angriffskriegs, der einfach auf Zerstörung und Eroberung aus ist.“ Der Krieg müsse enden. „Die Ukraine soll leben. Slawa Ukrajini.“

Klingbeil: „Das ist ein starkes Signal!“

SPD-Chef Lars Klingbeil freut sich über das „starke Signal“, das Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew gesendet hat. „Es richtet sich zu allererst an die Menschen in der Ukraine: Ihr gehört zu uns. Ihr verteidigt im Kampf gegen die brutale russische Aggression unsere Werte, wir wollen euch in der Europäischen Union.“ Man befände sich in einer historischen Umbruchphase, in der man alles dafür tun müsse, Europa geopolitisch zu stärken. „Das erfordert Führung“, so Klingbeil weiter. Diese Führung habe Olaf Scholz zusammen mit den Regierungschefs von Frankreich und Italien in Kiew gezeigt.