Interview mir der MOPO

MOPO: Gerhard Schröder soll längst vor dem Wahlsonntag mit Müntefering verabredet haben,dass er Fraktionschef wird. Seit wann weiß Münteferings Nachfolger von seinem Glück?

Scholz: Der Kanzler hat mich am Dienstag während der Fraktionssitzung gefragt, ob ich Ge­neralsekretär werden wollte, und ich habe das mit Ja beantwortet. Ganz ehrlich: Ich wusste bis zu diesem Zeitpunkt nichts von solchen Plänen.

Ein Generalsekretär muss von morgens bis abends in allen politischen Themen fit sein…

Das ist für mich nichts Neues, denn ich habe auch als Abgeordneter Wert darauf gelegt, in allen politischen Fragen gerüstet zu sein. Und als Landesvorsitzender sowieso.

Der Generalsekretär ist auch Chef der Organisation SPD. Die Mitgliederzahl ist unter 700 000 abgerutscht. Haben Sie schon Ideen, wie Sie die SPD wieder in die Gänge bringen können?

Wir sind und bleiben eine große Mitgliederpartei, und wer sich in der Welt umschaut, wird feststellen, dass es nur wenige so große Parteien gibt. Aber es wird ein Schwerpunkt sein, vor allem junge Menschen für die Mitarbeit in der SPD zu interessieren.

Es gibt von jungen Abgeordneten Forderungen, Hierarchien aufzubrechen, mehr direkte Mitwirkung zu ermöglichen ...

Aus meiner Sicht, brauchen wir das, was sich traditionell entwickelt hat, nicht zu ver­stecken. Ich meine den SPD-Ortsverein, in Hamburg Distrikt genannt. Es gibt in Deutschland sonst nur wenige Möglichkeiten, wo Menschen mit unterschiedlichstem bildungsmäßigem und beruflichem Hintergrund zusammen kommen und sich verständigen. Aber wir brauchen auch eine Öffnung der Partei und moderne Kommuni­kationsformen. Wir brauchen Strukturen, an denen Menschen mitmachen können, die noch nicht unmittelbar SPD-Mitglied sind. Und für die Mitglieder Möglichkeiten, sich an den Diskussionen zu beteiligen, ohne sich an die Parteigliederungen halten zu müssen. Denn eines ist mir wichtig: Politik muss sich an dem orientieren, was den Menschen auf den Nägeln brennt. Deshalb müssen die Mitglieder wieder das Gefühl bekommen, dass sie an der Formulierung von Politik beteiligt sind und nicht erst aus der Zeitung erfahren, was die SPD denkt.

Ist das nun auch die bessere Startposition, um in drei Jahren gegen Ole von Beust und seinen Senat antreten zu können?

Die Hamburger SPD hat schon lange festgelegt: Wir entscheiden über die Spitzenkandidatur im Jahre 2005. Wir sehen natürlich, dass der derzeitige Bürgermeister in einer sehr schlechten Verfassung und seine Regierung bei den Bürgern in Verruf geraten ist. Die Erfolge bleiben aus, die Menschen fühlen sich schlecht regiert. Dass dies in Hamburg so gesehen wird, ist auch ein Erfolg unserer Oppositionsarbeit. Und da wird es Ole von Beust sicher nicht mit Begeisterung zur Kenntnis genommen haben, dass die Hamburger SPD über einen Politiker verfügt, der auf bundespolitischer Ebene an den Diskussionen teil nimmt.

Generalsekretär in Berlin - Landesvorsitzender in Hamburg: Lässt sich das auf Dauer vereinbaren?

Ich bin sicher, dass sich das vereinbaren lässt. Franz Müntefering hat das über Jahre auch geschafft. Er war gleichzeitig Landesvorsitzender im großen Nordrhein-Westfalen. Da hat al­lein der Unterbezirk Dortmund so viele Mitglieder wie die Hamburger SPD.

Das Interview führte Ulrich Rosenbaum.