Lieber Klaus-Dieter Hommel,
liebe Yasmin Fahimi,
liebe Cosima Ingenschay,
lieber Martin Burkert
und liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wenn man 3. Gewerkschaftstag der EVG liest, stutzt man erst mal nach dem Motto, das kann doch gar nicht sein. Die Eisenbahnergewerkschaft gibt es doch schon seit über 125 Jahren. Aber klar, die EVG selbst gibt es erst seit 2010 und morgen wählt Ihr Euren 4. Vorsitzenden.
Ich habe in den vergangenen Monaten schon bei einigen Gewerkschaftstagen sprechen können, allerdings meist am Ende oder zumindest nach den Vorstandswahlen. Das ist heute anders. Ihr wählt Euren Vorsitzenden erst noch, darum kann ich auch noch keine Glückwünsche überbringen.
Aber ohne dass ich hier Werbung machen will, kann ich aus unserer gemeinsamen Zeit im Deutschen Bundestag sagen: Mit Martin Burkert würde einer das Ruder übernehmen, der weiß, wie Gewerkschaftsarbeit geht und dem die EVG am Herzen liegt.
Das war bei Dir, lieber Klaus-Dieter, nicht anders. Du bist Eisenbahner durch und durch, von der Pike auf und Gewerkschafter mit Leib und Seele. Du hast den Vorsitz mitten im ersten Coronajahr 2020 übernommen – keine leichte Aufgabe, wie wir eben noch mal gesehen und gehört haben. Aber Du hast sie auch angenommen und Dich mit aller Kraft für die Bahn und Deine Leute eingesetzt, für gemeinsame und solidarische Lösungen – und das ist gelungen.
Deswegen sage ich heute Danke. Danke für alles, was Du für die EVG und mit der EVG bewegt hast – und das auch ganz sprichwörtlich, denn die EVG und ihr bewegt unser Land. Das sehen wir tagtäglich. Straßen und Schienen werden nicht ohne Grund Verkehrsadern genannt. Über sie haltet Ihr nicht nur den Verkehr am Laufen, sondern das gesamte öffentliche Leben.
Ohne die tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen Bürgerinnen und Bürger nicht von A nach B. Ohne euch werden Güter nicht transportiert und kommt nichts in den Geschäften an. Deshalb gehört der Schienenverkehr auch zur kritischen Infrastruktur, die wir besonders schützen und, wie wir wissen, schützen müssen.
Wie wichtig das ist, das haben wir erst vor wenigen Tagen erlebt, als Unbekannte vorsätzlich und auf ganz perfide Art den Bahnverkehr in Norddeutschland für mehrere Stunden lahmgelegt haben. Klar ist, die Hintergründe müssen genau ermittelt und aufgeklärt werden.
Wir haben ein sehr enges Sicherheitsnetz bei der Bahn. Die Infrastruktur wird intensiv überwacht, damit schnell reagiert werden kann – das wird auch in Zukunft so bleiben. Aber ich kann mir vorstellen, dass solche Vorfälle nicht einfach an denjenigen vorbeigehen, die überall die Arbeit leisten, nicht an euch.
Für viele ist die Bahn eben nicht nur Arbeitsplatz, sondern auch Stolz und ein Stück Heimat.
Was dort geleistet wird, was Ihr dort leistet, haben wir auch eindrücklich während der Coronapandemie gesehen. Als nahezu das gesamte öffentliche Leben stillstand in Deutschland, waren Busse, Straßenbahnen und Züge weiterhin unterwegs, weil Mobilität eben nicht wegzudenken ist aus unserem Leben. Das war nicht immer einfach. Auch Ihr habt euch natürlich Sorgen gemacht, als es noch keine Impfstoffe gab, wenig Schutzmasken, dafür aber viel Verunsicherung über das neue Virus. Und ich weiß, das war und ist nicht immer einfach, Regeln zum Infektionsschutz und zum rücksichtsvollen Umgang miteinander jedem Reisenden verständlich zu machen. Das alles kostet Nerven und geht auch auf Dauer auf die Substanz. Deshalb: Danke für die großartige Arbeit und das Engagement in schwierigen Zeiten!
Das gilt auch für die vergangenen Wochen und Monate. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mussten hunderttausende Ukrainerinnen und Ukrainer, oft Frauen, Kinder und Ältere praktisch über Nacht ihre Heimat und ihr Leben und ihre Lieben verlassen. Viele kamen nur mit dem, was sie am Leib trugen. Die allermeisten waren mit Zügen und Bussen unterwegs. Umso dankbarer bin ich für die schnelle, unbürokratische und zutiefst menschliche Reaktion der Verkehrsgesellschaften, die gesagt haben, alle, die aus der Ukraine zu uns flüchten, können unsere Busse, unsere Bahnen kostenfrei nutzen.
Gerade die EVG hat große Solidarität gezeigt. Per Schienenbrücke habt Ihr im großen Umfang Hilfslieferungen per Güterzug in die Ukraine gebracht. Und natürlich bin ich all denen sehr dankbar, die an den Bahnhöfen zur Stelle waren, die den Geflüchteten das Ankommen erleichtert haben, die ohne viel Aufhebens geholfen und manchmal auch einfach nur getröstet haben.
Ich weiß, die Schicksale gehen einem nahe, nicht jeder steckt das einfach weg. Umso größer ist mein Respekt für das, was da geleistet wurde und wohl auch noch in den kommenden Monaten und lange Zeit geleistet werden muss, denn Putin führt weiter Krieg in der Ukraine, inzwischen mit zwangsmobilisierten Soldaten, und noch ist leider kein Ende abzusehen.
Gegen uns, gegen unsere Freunde und Partner in Europa setzt Putin auch Energie als Waffe ein. Nicht erst mit der Sabotage der Nordstream-Pipeline war doch klar: Auf absehbare Zeit ist mit Energielieferungen aus Russland nicht mehr zu rechnen. Das hat Konsequenzen, denn wir haben uns über viele Jahre hinweg in eine viel zu einseitige Energieabhängigkeit von Russland begeben. Eine Abhängigkeit, die wir jetzt so schnell wie möglich beenden.
Als ich kurz nach meinem Amtsantritt die Verantwortlichen in den Ministerien gefragt habe, was denn unsere Exit-Strategie wäre für den Fall, dass Russland keine Energie mehr liefert, da gab es keine. Die haben wir in den vergangenen Monaten in Windeseile aufgestellt. Wir haben uns vorbereitet, und das zahlt sich jetzt aus. Unsere Gasspeicher sind mittlerweile zu fast 95 Prozent gefüllt, dafür haben wir mit klaren gesetzlichen Vorgaben gesorgt. Ende des Jahres gehen die ersten Flüssiggasterminals in Wilhelmshaven und Brunsbüttel ans Netz, weitere werden folgen in Lubmin etwa und in Stade.
Damit und mit zusätzlichen Importen über die Terminals in unseren westeuropäischen Nachbarstaaten und aus Norwegen können wir die russischen Gasimporte vollständig ersetzen, und wir haben zusätzlich die Kohlekraftwerke wieder ans Netz genommen. Allein in diesem Tagen kommen insgesamt fünf weitere Braunkohlekraftwerksblöcke im Lausitzer und Rheinischen Revier hinzu. Und ich weiß, das hat auch Konsequenzen für den Bahnverkehr und hat auch geklappt mit den zusätzlich jetzt notwendigen Kohletransporten – auch dafür schönen Dank!
Und auch darüber ist sich die Bundesregierung einig, im Winter werden wir auch Atomstrom nutzen. Zugleich sparen Unternehmen die Verwaltung und auch viele Bürgerinnen und Bürger Energie ein, auch das ist ein ganz wichtiger Baustein.
Mit all dem werden wir wohl durch diesen Winter kommen, und das ist eine gute Nachricht. Aber die Preise für Strom und Gas und auch für andere Energieträger müssen runter. In der aktuellen Höhe sind sie für viele Bürgerinnen und Bürger und auch für die Unternehmen schlicht nicht tragbar. Darum haben wir beschlossen, die teils exorbitanten Zufallsgewinne von Stromerzeugern abzuschöpfen und damit die Preise der Stromkunden zu senken. Inzwischen haben wir eine solche Strompreisbremse auch in der gesamten Europäischen Union vereinbart.
Auch die Gaspreisbremse kommt. Die Expertenkommission hat am Montag Vorschläge vorgelegt, die schon eine sehr gute Grundlage sind, um das zu erreichen, was wir wollen, nämlich die Gaspreise zu senken.
Wie alle wissen, haben wir zur Finanzierung einen wirtschaftlichen Abwehrschirm beschlossen, den wir mit bis zu 200 Milliarden Euro ausstatten. Das ist der Doppel-Wumms, von dem ich gesprochen habe. Damit sorgen wir auch dafür, dass unsere Energieimporteure angesichts der hohen Weltmarktpreise nicht zusammenbrechen. Der Staat lässt in dieser Krise niemanden alleine, das habe ich von Anfang an gesagt und dabei bleibt es. Und zugleich müssen wir uns auch als Gesellschaft unterhaken, um durch diese Krise zu kommen. Das ist der Sinn der konzertierten Aktion, in der wir mit Sozialpartnern, mit der Bundesbank und anderen Expertinnen und Experten beraten, wie wir gemeinsam mit dem Problem steigender Preise umgehen.
Ein Ansatz, auf den wir uns verständigt haben, sind zusätzliche steuerfreie Zahlungen der Unternehmen an ihre Beschäftigten von bis zu 3.000 Euro. Na ja, vereinbart werden müssen sie noch von den Tarifpartnern. Das ist das Angebot der Bundesregierung. Meine Bitte: Tragt dazu bei, dass dieses Angebot angenommen wird im Sinne der Beschäftigten!
All das ergänzt die drei großen Entlastungspakete von knapp 100 Milliarden Euro, die wir schon seit dem Frühjahr geschnürt haben. Alle kennen die Elemente vom Energiegeld auf dem Gehaltszettel über die Abschaffung der EEG-Umlage auf den Stromrechnungen bis zu steuerlichen Erleichterungen.
Ein Element will ich aber herausgreifen, weil es für euch so besonders wichtig war und hier ja auch schon vielfach Erwähnung gefunden hat, das Neun-Euro-Ticket. Immerhin, erstmals konnte man sämtliche Nahverkehrsverbünde mit nur einem Ticket benutzen und das zu einem sehr günstigen Preis.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das sehr gut angenommen und das ist ja zunächst mal ein Vertrauensbeweis für den öffentlichen Personennahverkehr und für Eure Arbeit. Und zugleich weiß ich, die vollen Züge, gerade im Sommer bei den heißen Temperaturen, haben nicht nur die Technik gefordert, sondern vor allem euch.
Es ist aber Außerordentliches geleistet worden und allen gezeigt worden: Ja, wir können stärker auf öffentliche Verkehrsmittel setzen, um die Verkehrswende, um die Energiewende zu schaffen. Deshalb wollen wir dauerhaft ein bundesweites digitales ÖPNV-Abo einführen. Der Bund ist grundsätzlich dazu bereit, zusätzliches Geld dafür einzusetzen.
Bundesverkehrsminister Wissing und seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern haben sich am Donnerstag auf eine Anschlusslösung zum Preis von voraussichtlich 49 Euro verständigt. Ich weiß, da sind noch viel Arbeit und noch viele Verhandlungen aller Beteiligten nötig, aber trotzdem ist das erst mal eine richtig gute Nachricht. Das nur schwer durchschaubare Tarifdickicht, all die verschiedenen Tarifwaben der Verkehrsverbünde, das ist dann für die Nutzer dieses Tickets jedenfalls zu Ende, und damit gewinnen Bahn und Bus enorm an Attraktivität.
Ich habe das auch gemerkt in persönlichen Gesprächen mit vielen Freunden, Bekannten und auch Bürgerinnen und Bürgern, die mich angesprochen haben. Es gibt ja eingefleischte Autofahrerinnen und Autofahrer. Die haben viele Gründe, warum sie nie die Bahn benutzen. Einer ist, dass es ihnen immer so schwerfällt an den Ticketautomaten. Da ist jetzt aber was passiert. Tatsächlich war es einfach und ich hoffe, das führt dazu, dass noch viele, viele weitere Entwicklungen möglich sind, die viele dazu bewegen, dass sie die großartigen Bahnen und Busse in diesem Land nutzen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben.
Danke für den Beifall. Ich weiß natürlich auch, dass viele wissen, dass diese Attraktivität auch ihre Kehrseite hat. Darum ist klar, dass wir unsere Investition in die Bahn in den kommenden Jahren weiter deutlich erhöhen müssen.
Ohne Verkehrswende wird die Energiewende nicht gelingen und ohne starke Bahn, ohne leistungsfähigem ÖPNV, ohne moderne Schienen- und Leitungsnetze, ohne funktionierende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge gibt es keine Verkehrswende. Vor allem aber: Keine Verkehrswende ohne euch! Ihr bewegt Deutschland. Ihr steht für die Zukunft der Mobilität.
Unser Ziel ist klar: Wir müssen raus aus den fossilen Brennstoffen, nicht nur, weil wir unsere Energieabhängigkeit von Russland beenden müssen, sondern auch, weil wir als Industrienation bis 2045 klimaneutral werden wollen.
Für die Schiene heißt das, wir wollen die Verkehrsleistung im Personenverkehr in Bahnen und Zügen deutlich erhöhen. 25 Prozent aller Güter wollen wir bis 2030 per Schiene transportieren. Ich weiß, das beschließen viele in der Politik gern mal so, hier sitzen ziemlich viele die wissen, was das konkret bedeutet, damit das auch tatsächlich gelingt, das ist nämlich eine enorme Steigerung, und da sind wir auf viel Unterstützung angewiesen.
Und wir werden das bestehende Netz sanieren und weiter elektrifizieren, und zwar in einem ganz anderen Tempo als in den letzten Jahren.
Bisher wurde immer oder zumindest sehr häufig, wenn etwas zu erneuern war, genau das repariert – aber eben auch nur das. Das Ergebnis sind Dauerbaustellen in den Schienenkorridoren. Die Deutsche Bahn hat einen guten Vorschlag gemacht, wie man hochbelastete Korridore gebündelt sanieren kann. Künftig gilt also: Wenn irgendwo gebaut wird, dann wird dort gleich alles auf einmal repariert und modernisiert – ich hoffe jedenfalls, dass das klappt.
Wir sorgen auch für mehr Tempo. Mit den Oster- und Sommerpaketen haben wir Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau erneuerbarer Energien und Übertragungsnetze erheblich beschleunigt, die auch für den Verkehrssektor entscheidend sind. Im anstehenden Herbstpaket sollen nun auch die Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene Eingang finden.
Zum ersten Mal überhaupt werden wir die Infrastrukturentwicklung auf den Fahrplan abstimmen, auf den sogenannten Deutschlandtakt – Netzausbau follows Fahrplan, könnte man sagen. Das soll für weniger Verspätungen sorgen, für bessere Planbarkeit, für Fahrpläne, die einhaltbar und verlässlich sind.
Das alles kostet, das ist ziemlich klar. Allein in diesem Jahr investiert der Bund rund 10,4 Milliarden Euro in die Schiene. Und aus dem Entlastungspaket 3 kommen nun noch einmal 500 Millionen Euro für den Bundeshaushalt 2023 hinzu, zuzüglich einer Milliarde Euro für die Folgejahre.
Mir ist klar, das bedeutet hier für viele im Zweifel erst einmal noch mehr Arbeit, noch mehr Erklärungsbedarf gegenüber dem Kunden und noch mehr Veränderung. Aber ich weiß auch, als Eisenbahner wollt Ihr eine gute Zukunft für die Bahn. Das ist unser gemeinsames Ziel, und daran werden wir arbeiten.
Damit das gelingt, muss es attraktiv sein für die Bahn und im Verkehrssektor zu arbeiten. Gute Löhne aber gibt es vor allem mit Tarifbindung. Die Branchentarifverträge sind die große Leistung von Gewerkschaften wie der EVG. Wir werden die Tarifbindung mit einem Bundestariftreuegesetz weiter stärken, auch indem wir die öffentliche Auftragsvergabe des Bundes in Zukunft an die Einhaltung von repräsentativen Tarifverträgen der jeweiligen Branche binden.
Und wir werden die Mitbestimmung stärken. Gerade die Betriebs- und Personalräte wissen am besten, wie es im Betrieb aussieht. Wenn sich viel ändert, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer demokratisch mitbestimmen können. Deshalb werden wir die Betriebsratsarbeit fit machen für die Anforderungen unserer Zeit, auch mit einem Recht für die Gewerkschaften auf digitalen Zugang in die Betriebe, das ihren analogen Rechten entspricht.
Ich finde übrigens, das ist nicht nur gut für die Belegschaften, sondern auch für die Unternehmen, denn Unternehmen mit Betriebs- und Personalräten sind nachweislich krisenfester.
Attraktive Arbeitsplätze, darum geht es auch beim Wettbewerb um Fachkräfte. Man merkt es auch in der Verkehrsbranche, bei den Lokführerinnen und Lokführern sowie beim Servicepersonal. Die geburtenstarken Jahrgänge gehen nach und nach in Rente, und es wird nicht leichter, sie zu ersetzen.
Erst letzten Mittwoch haben wir im Kabinett eine neue Fachkräftestrategie beschlossen. Ziel ist es, sowohl inländische als auch ausländische Potenziale für mehr Fachkräfte auf dem Arbeitsmarkt zu heben. Einige Berufsgruppen werden wir uns darin auch gesondert anschauen. Beispielsweise ist der Beruf der Fahrzeugführung im Eisenbahnverkehr in der Fachkräftestrategie als Engpassberuf aufgeführt. Wir bauen dabei auf die Arbeit im Zukunftsbündnis Schiene auf.
Erst im September hat die gesamte Branche mit dem ersten Tag der Schiene ein starkes Signal für die Schiene als attraktiven Arbeitgeber gesandt. Auch bei der Erwerbsquote von Frauen ist noch Luft nach oben. Deshalb ist es richtig, dass Ihr euch für mehr und bessere Angebote zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzt.
Wir sorgen parallel für Verbesserungen bei der Kinderbetreuung oder bei den Ganztagsangeboten. Das ist übrigens auch wichtig für alle, die im Schichtdienst arbeiten. Viele hier leisten genau solche Arbeit – schönen Dank für diesen ständigen Einsatz!
Vor allem aber setzen wir auf Weiterbildung in den Betrieben. Das ist und bleibt das Herzstück der Fachkräftesicherung.
Schließlich wird die Digitalisierung auch den Verkehrssektor und die Bahn grundlegend verändern. Vom Einchecken im Zug per App bis hin zur digitalen Kontrolle des Schienennetzes. Niemand soll Angst haben müssen, von solchen Entwicklungen abgehängt zu werden – im Gegenteil: Ich weiß, dass viele Spaß haben an neuen Technologien, die ja auch vieles einfacher und schneller machen.
Wichtig sind deshalb ordentliche Weiterbildungsangebote in den Unternehmen, und wir werden das politisch flankieren zum Beispiel mit dem Qualifizierungsgeld. Damit wird die Bundesagentur für Arbeit Beschäftigte während ihrer Weiterbildung am Arbeitsplatz unterstützen.
Eine Gesellschaft, die vor so großen Herausforderungen steht wie unsere, die muss zusammenhalten. Die darf niemanden zurücklassen. Das ist für mich eine Frage des Respekts. Wir werden international beneidet um unsere Sozialpartnerschaft – darum, wie wir in Krisenzeiten immer wieder gute Kompromisse gefunden haben für unser Land und seinen Bürgerinnen und Bürger. Deshalb bin ich überzeugt: Wir werden auch diese Krise durchstehen.
Ja, wir werden unabhängiger und stärker aus sie hervorgehen, als wir hineingegangen sind, weil wir füreinander einstehen. Zusammenhalten, wenn es eng wird. Genau das hat die Gewerkschaften immer ausgezeichnet. Bei aller Progressivität, bei allem Vorwärts – keiner wird zurückgelassen. Das ist Eure Stärke, und das ist die Stärke unseres Landes.
Schönen Dank!