Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.
Noch ist die neue Regierung nicht im Amt – zwar sind die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP abgeschlossen, der Koalitionsvertrag liegt vor, aber in den nächsten Tagen müssen noch die Parteien jeweils dem Verhandlungsergebnis zustimmen. In der zweiten Dezemberwoche könnte die neue Regierung dann ihre Arbeit aufnehmen.
Bereits jetzt stellt Olaf Scholz aber schon die Weichen für ein effizientes Krisenmanagement in der Pandemie. „Corona ist nach wie vor nicht besiegt, Die Lage ist ernst“, betonte er am Mittwoch, noch bevor er mit den Vorsitzenden der Ampel-Parteien am Mittwoch den Koalitionsvertrag vorstellte – und kündigte weitreichende Schritte an.
Ständiger Krisenstab im Kanzleramt
Mit Angela Merkel habe er vereinbart, dass bereits jetzt ein ständiger Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt aufgebaut werde. Dabei geht es darum, schnell reagieren zu können, statt mit wichtigen Entscheidungen auf die jeweils nächste Bund-Länder-Konferenz warten zu müssen. Außerdem werde eine Gruppe mit Expert:innen aller Fachrichtungen im Kanzleramt kontinuierlich die Lage beobachten und die Wirkung politischer Maßnahmen überprüfen.
Eine Milliarde Euro für Pflege-Bonus
Auch in die Impfkampagne will Scholz neuen Schwung bringen, zum Beispiel durch eine stärkere Einbindung von Apotheken oder auch der Bundeswehr. Einen besonderen Schwerpunkt will er auch beim Schutz von Menschen in Alten- und Pflegeheimen setzen. Dazu könnten auch verpflichtende Impfungen von Beschäftigten in diesen Einrichtungen zählen. Wegen der besonderen Belastungen in der Pandemie kündigte Scholz einen Bonus für Pflegekräfte an. Eine Milliarde Euro werde dafür zur Verfügung gestellt.
„Gemeinsam haben wir es in der Hand“
Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz, beispielsweise zur Anwendung von 2- und 3-G-Regelungen, sollen im Dezember auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, „um gegebenenfalls nachzuschärfen“.
„Gemeinsam haben wir es in der Hand, die vierte Welle zu brechen“, betonte der designierte Kanzler.