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Foto: ARD-Sommerinterview mit Bundeskanzler Scholz
dpa
04.07.2022 | ARD-Sommerinterview

Unterhaken gegen Inflation

Kanzler Scholz hat sich im ARD-Sommerinterview besorgt wegen der Inflation und hoher Energiekosten gezeigt. Dies berge „sozialen Sprengstoff“.

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in den drastisch steigenden Preisen „sozialen Sprengstoff“ und hat die Bürgerinnen und Bürger deswegen zum Zusammenhalt aufgerufen. Er starte am Montag zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften die sogenannte Konzertierte Aktion, um klar zu machen: „Es werden sich in Deutschland wieder alle unterhaken, die Sozialpartner, der Staat“, sagte der Kanzler am Sonntag im Sommerinterview für den ARD-„Bericht aus Berlin“. Was die Bekämpfung der Corona-Pandemie angeht, rechnet er für diesen Herbst und Winter nicht mit einem Lockdown wie in den vergangenen beiden Jahren, erwartet aber eine Verschärfung der Masken-Pflicht bei einer Verschlechterung der Lage.

Inflation: „Das ist sozialer Sprengstoff“

Scholz war am Donnerstag von einem achttägigen Gipfelmarathon zurückgekehrt. Bei den Treffen von EU, G7 und Nato ging es vor allem um Reaktionen auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Mit der von Scholz initiierten Konzertierten Aktion startet der Kanzler nun einen Dialog mit Arbeitgebern und Gewerkschaften, Wissenschaft und der Bundesbank weitere Schritte gegen die Inflation.

Der Kanzler wies auf die bisherigen Entlastungsmaßnahmen in Höhe von 30 Milliarden Euro hin. „Gerade in diesem Augenblick werden alle diese Maßnahmen ausgerollt“, sagte er. Die Wirkung dieser Entlastungspakete müsse nun zunächst einmal abgewartet werden. Klar sei aber auch: „Wir müssen jetzt weitermachen.“

Er mache sich große Sorgen über die steigenden Energiepreise. „Weil, die Bürgerinnen und Bürger müssen ja zurechtkommen mit ihrem Leben, und wenn plötzlich die Heizrechnung um ein paar hundert Euro steigt, dann ist das eine Summe, die viele nicht wirklich bewältigen können. Das ist sozialer Sprengstoff.“

Corona-Maßnahmen: „Schulschließungen sollte es nicht mehr geben“

So drastische Corona-Maßnahmen wie in den beiden Vorjahren soll es nicht wieder geben. „Schulschließungen sollte es nicht mehr geben, und ich glaube auch nicht, dass wir so einen Lockdown brauchen, wie wir ihn in den letzten Jahren hatten“, sagte er. Man habe inzwischen eine „völlig veränderte Situation“, sagte Scholz mit Blick auf eine Impfquote von 76 Prozent, bezogen auf die Grundimmunisierung in Deutschland.

Der Kanzler kann sich allerdings vorstellen, dass Test- und Maskenpflicht im Herbst und Winter im Kampf wieder eine größere Rolle spielen werden. „Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter schon eine größere Rolle spielen wird als jetzt.“

Corona-Impfung: Vierte Spritze für alle über 60 – „weil das hilft“

Scholz rief alle Menschen ab 60 Jahre zu einer vierten Impfung gegen Corona auf. Der 64-Jährige verriet, dass er selbst auch zu den sieben Prozent der Menschen in Deutschland zählt, die bereits eine zweite Auffrischungsimpfung nach den beiden Impfungen für die Grundimmunisierung erhalten haben. Es wäre eine „gute Sache“, wenn alle Menschen über 60 das auch tun würden, „weil das hilft“. Scholz wies darauf hin, dass er selbst sich noch nicht mit Corona infiziert habe. „Vielleicht ist die Tatsache, dass ich mich vier Mal habe impfen lassen, der Grund, warum es nicht passiert ist.“