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News

06.02.2021

Es geht um Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.

Foto: Olaf Scholz
photothek

Die SPD will Deutschland nach der Corona-Krise schnell wieder stark machen und mit konkreten Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre noch besser aufstellen. Am Sonntag stellt Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor. Wir übertragen live ab 14:35 Uhr. Sei dabei!

02.02.2021

Schlagkräftige Kontrolle BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Bedeckung
dpa

Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“

29.01.2021

Mehr Tempo beim Impfen

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Bedeckung in einem Gespräch
dpa

Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

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20.01.2021

Überbrückungshilfe III: „Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“

Foto: Olaf Scholz
dpa

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.

12.12.2020

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Foto: Olaf Scholz spricht beim Debattencamp
photothek

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

08.12.2020

„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Finanzminister am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

27.11.2020

Stark durch die Krise

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Bedeckung
dpa

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

25.11.2020

Die Demokratie wehrt sich

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa

Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.

13.11.2020

Mehr Frauen auf die Chefposten!

Foto: Eine Frau steht in Büro und erklärt eine an die Wand projezierte Grafik
dpa

In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.

13.11.2020

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

Foto: Olaf Scholt nimmt zur Pressekonferenz den Mund-Nasen-Schutz ab
dpa

Gute Nachrichten für Soloselbständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.