SPDhttps://www.olaf-scholz.spd.de/de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Sun, 07 Mar 2021 17:18:26 +0100Sun, 07 Mar 2021 17:18:26 +0100TYPO3news-11930Mon, 01 Mar 2021 17:47:01 +0100Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. /aktuelles/news/news-details/news/unser-zukunftsprogramm-fuer-deutschland-fuer-dich/1/3/2021/ Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.news-11882Thu, 25 Feb 2021 15:02:03 +0100„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“ /aktuelles/news/news-details/news/wir-haben-allen-grund-zur-hoffnung/25/2/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“. news-11822Tue, 16 Feb 2021 23:16:23 +0100„Neustarthilfe“ für Soloselbstständige startet /aktuelles/news/news-details/news/neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige-startet/16/2/2021/ Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-11744Sun, 07 Feb 2021 18:19:48 +0100„Zukunftsmissionen für unser Land“/aktuelles/news/news-details/news/zukunftsmissionen-fuer-unser-land/7/2/2021/Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz. news-11732Sat, 06 Feb 2021 12:11:00 +0100Es geht um Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral. /aktuelles/news/news-details/news/es-geht-um-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/6/2/2021/ Die SPD will Deutschland nach der Corona-Krise schnell wieder stark machen und mit konkreten Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre noch besser aufstellen. Am Sonntag stellt Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor. Wir übertragen live ab 14:35 Uhr. Sei dabei! news-11645Tue, 02 Feb 2021 16:50:00 +0100BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“/aktuelles/news/news-details/news/bafin-wird-finanzaufsicht-mit-biss/2/2/2021/ Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“news-11588Fri, 29 Jan 2021 11:07:58 +0100Mehr Tempo beim Impfen/aktuelles/news/news-details/news/mehr-tempo-beim-impfen/29/1/2021/ Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-11531Wed, 20 Jan 2021 15:31:00 +0100Überbrückungshilfe III: „Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“ /aktuelles/news/news-details/news/ueberbrueckungshilfe-iii-einfacher-umfangreicher-zielgenauer/20/1/2021/ Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.news-11406Sat, 12 Dec 2020 17:35:00 +0100„Wir machen soziale Politik für Dich“ /aktuelles/news/news-details/news/wir-machen-soziale-politik-fuer-dich-1/12/12/2020/ Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.news-11043Tue, 08 Dec 2020 22:07:45 +0100„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“/aktuelles/news/news-details/news/wir-werden-aus-dieser-krise-herauswachsen/8/12/2020/Vizekanzler Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Finanzminister am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.news-11025Fri, 27 Nov 2020 13:44:00 +0100Stark durch die Krise /aktuelles/news/news-details/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020/ Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen. news-11022Wed, 25 Nov 2020 13:01:00 +0100Die Demokratie wehrt sich /aktuelles/news/news-details/news/die-demokratie-wehrt-sich/25/11/2020/ Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.news-11019Fri, 13 Nov 2020 12:55:00 +0100Mehr Frauen auf die Chefposten! /aktuelles/news/news-details/news/mehr-frauen-auf-die-chefposten/13/11/2020/ In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.news-10878Fri, 13 Nov 2020 09:51:00 +0100Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige/aktuelles/news/news-details/news/corona-neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige/13/11/2020/ Gute Nachrichten für Soloselbständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. news-10854Thu, 12 Nov 2020 18:06:52 +0100Schnell und unbürokratisch/aktuelles/news/news-details/news/schnell-und-unbuerokratisch/12/11/2020/ Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe. news-10842Mon, 09 Nov 2020 23:08:41 +0100„Wir dürfen das Virus nicht geringschätzen“/aktuelles/news/news-details/news/wir-duerfen-das-virus-nicht-geringschaetzen/9/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat die Berliner Universitätsklinik Charité besucht, um sich über die Behandlung von Corona-Patientinnen und -Patienten zu informieren. „Wir dürfen das Virus nicht geringschätzen, es ist unverändert eine große Gefahr“, betonte Scholz. news-10833Sun, 08 Nov 2020 20:36:59 +0100„Mit voller Kraft gegen die Krise“/aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-gegen-die-krise/8/11/2020/ Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-10824Fri, 06 Nov 2020 11:39:25 +010010-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht/aktuelles/news/news-details/news/10-milliarden-euro-novemberhilfe-steht/6/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.news-10809Wed, 04 Nov 2020 12:22:04 +0100Alle Stimmen müssen ausgezählt werden /aktuelles/news/news-details/news/alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/4/11/2020/ Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. news-10806Tue, 03 Nov 2020 17:27:32 +0100Corona-Hilfen jetzt schnell auf den Weg bringen/aktuelles/news/news-details/news/corona-hilfen-jetzt-schnell-auf-den-weg-bringen/3/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz fordert eine rasche Umsetzung der geplanten europäischen Milliardenhilfen gegen die Corona-Krise. „Hier ist jetzt Pragmatismus gefragt, wir müssen jetzt ganz schnell in die Pötte kommen“, sagte der Finanzminister am Dienstag vor Beratungen mit seinen europäischen Kolleginnen und Kollegen.news-10752Fri, 30 Oct 2020 20:28:41 +0100Nominierung als Direktkandidat für den Wahlkreis 61/aktuelles/news/news-details/news/nominierung-als-direktkandidat-fuer-den-wahlkreis-61/30/10/2020/ Ich freue mich sehr über die Nominierung als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 61 am heutigen Freitag.news-10743Thu, 29 Oct 2020 16:49:06 +0100Schnell, großzügig und unbürokratisch /aktuelles/news/news-details/news/schnell-grosszuegig-und-unbuerokratisch/29/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.news-10740Wed, 28 Oct 2020 20:28:42 +0100Wir brechen die Welle, jetzt. /aktuelles/news/news-details/news/wir-brechen-die-welle-jetzt/28/10/2020/Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. news-10719Tue, 27 Oct 2020 16:50:01 +0100Jetzt schnell und entschlossen handeln/aktuelles/news/news-details/news/jetzt-schnell-und-entschlossen-handeln/27/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ news-10695Sat, 24 Oct 2020 16:40:00 +0200Sind gut gerüstet/aktuelles/news/news-details/news/sind-gut-geruestet/24/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hält Deutschland weiter für finanziell gut gerüstet im Kampf gegen die ökonomischen Folgen der Corona-Krise.news-10698Wed, 21 Oct 2020 20:35:00 +0200Null Toleranz für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus/aktuelles/news/news-details/news/null-toleranz-fuer-extremismus-rassismus-und-antisemitismus/21/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz sieht wichtige Schritte der Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte am Mittwoch, die Koalition wolle die Demokratieförderung deutlich verstärken, einen Anti-Rassismus-Beauftragten schaffen und das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz tilgen.news-10653Fri, 09 Oct 2020 10:41:00 +0200"Ent­schlos­sen ge­gen­hal­ten!"/aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-gegenhalten/9/10/2020/„Am Jahrestag des Attentats denken wir an die Opfer und trauern mit ihren Angehörigen und Freunden“, schreibt Olaf Scholz in einem Gastbeitrag im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Aber dabei darf es nicht bleiben, denn: „Halle ist nur die sichtbare Spitze eines Eisbergs. Wo Neue Rechte versuchen, Grenzen des Sagbaren zu verschieben, sind Staat und Zivilgesellschaft gefragt.“news-10617Wed, 07 Oct 2020 11:20:00 +0200Entschlossen gegen Bilanzmanipulation /aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-gegen-bilanzmanipulation/7/10/2020/ Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.news-10620Tue, 29 Sep 2020 11:38:00 +0200Kraftvoll gegen die Folgen der Krise /aktuelles/news/news-details/news/kraftvoll-gegen-die-folgen-der-krise/29/9/2020/ Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. news-10623Thu, 24 Sep 2020 11:42:00 +0200Mit voller Kraft aus der Krise /aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise/24/9/2020/ Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.news-10626Wed, 23 Sep 2020 11:45:00 +0200In welcher Welt lebt Merz? /aktuelles/news/news-details/news/in-welcher-welt-lebt-merz/23/9/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.news-10629Fri, 18 Sep 2020 11:48:00 +0200Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht /aktuelles/news/news-details/news/ueberbrueckungshilfe-wird-verlaengert-ausgeweitet-und-vereinfacht/18/9/2020/ Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.news-10632Mon, 07 Sep 2020 12:08:00 +0200Corona-Kinderbonus kommt aufs Konto /aktuelles/news/news-details/news/corona-kinderbonus-kommt-aufs-konto/7/9/2020/ Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. news-10635Thu, 20 Aug 2020 12:39:00 +0200Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders? /aktuelles/news/news-details/news/wirtschaft-nach-corona-bleibt-alles-anders/20/8/2020/ Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung.news-10638Mon, 17 Aug 2020 12:46:00 +0200Damit niemand auf der Strecke bleibt/aktuelles/news/news-details/news/damit-niemand-auf-der-strecke-bleibt/17/8/2020/ Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. news-10641Mon, 10 Aug 2020 12:51:00 +0200„Gemeinsam machen wir was draus!“ /aktuelles/news/news-details/news/gemeinsam-machen-wir-was-draus/10/8/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.news-10794Thu, 02 Jul 2020 22:38:00 +0200„Riesenschub für unsere Zukunft“/aktuelles/news/news-details/news/riesenschub-fuer-unsere-zukunft/2/7/2020/ Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10797Mon, 29 Jun 2020 22:41:00 +0200Kräftige Impulse für unser Land /aktuelles/news/news-details/news/kraeftige-impulse-fuer-unser-land/29/6/2020/ Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10785Wed, 17 Jun 2020 22:13:00 +0200„Mit voller Kraft aus der Krise“ /aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise-1/17/6/2020/ Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-10791Fri, 12 Jun 2020 22:33:00 +0200Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se /aktuelles/news/news-details/news/mit-zuversicht-und-voller-kraft-aus-der-krise/12/6/2020/ Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10788Thu, 14 May 2020 22:27:00 +0200Jetzt in unsere Zukunft investieren/aktuelles/news/news-details/news/jetzt-in-unsere-zukunft-investieren/14/5/2020/ Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.news-10779Mon, 27 Apr 2020 21:58:00 +0200Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfe /aktuelles/news/news-details/news/keine-dividende-keine-boni-bei-staatshilfe/27/4/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." news-10782Tue, 14 Apr 2020 22:06:00 +0200Die Grundrente kommt /aktuelles/news/news-details/news/die-grundrente-kommt/14/4/2020/ Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. news-10776Wed, 01 Apr 2020 21:45:00 +0200Start-ups bekommen 2 Milliarden Euro/aktuelles/news/news-details/news/start-ups-bekommen-2-milliarden-euro/1/4/2020/ Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.news-10767Wed, 25 Mar 2020 21:27:00 +0100„Wir kommen da durch“/aktuelles/news/news-details/news/wir-kommen-da-durch/25/3/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ news-10770Mon, 23 Mar 2020 21:33:00 +0100„Wir gehen in die Vollen“ /aktuelles/news/news-details/news/wir-gehen-in-die-vollen/23/3/2020/ Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.news-10773Fri, 20 Mar 2020 21:41:00 +0100„Wenn wir zusammenhalten!“ /aktuelles/news/news-details/news/wenn-wir-zusammenhalten/20/3/2020/ Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten.