SPDhttps://olaf-scholz.spd.de/de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Wed, 25 May 2022 16:50:51 +0200Wed, 25 May 2022 16:50:51 +0200TYPO3news-17297Tue, 10 May 2022 08:38:32 +0200Zukunft gestalten wir gemeinsamhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/zukunft-gestalten-wir-gemeinsam/10/5/2022/ Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.news-17291Mon, 09 May 2022 11:14:09 +0200„Ein 8. Mai wie kein anderer“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ein-8-mai-wie-kein-anderer/9/5/2022/„Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. news-17264Thu, 05 May 2022 14:33:44 +0200„Unser Land sicher durch diese Zeit steuern“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/unser-land-sicher-durch-diese-zeit-steuern/5/5/2022/ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.news-17237Tue, 03 May 2022 11:55:13 +0200Wir handeln entschlossenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-handeln-entschlossen/3/5/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“.news-17234Mon, 02 May 2022 12:10:01 +0200„Jeder muss von dem, was er verdient, leben können“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/jeder-muss-von-dem-was-er-verdient-leben-koennen/2/5/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Tag der Arbeit den Wert der Solidarität hervorgehoben. Ziel der Bundesregierung sei eine gute Zukunft mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und stabilen Renten.news-17183Mon, 25 Apr 2022 14:00:41 +0200„Es darf keinen Atomkrieg geben"https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/es-darf-keinen-atomkrieg-geben/25/4/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.news-17168Thu, 21 Apr 2022 14:09:33 +0200Wir stehen fest an der Seite der Ukrainehttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-stehen-fest-an-der-seite-der-ukraine/21/4/2022/Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO. news-17140Thu, 07 Apr 2022 12:13:12 +0200„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-ermordung-von-zivilisten-ist-ein-kriegsverbrechen/7/4/2022/ Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ news-17074Mon, 28 Mar 2022 13:05:20 +0200„Lass es bleiben!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/lass-es-bleiben/28/3/2022/ In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat.news-17059Wed, 23 Mar 2022 13:30:26 +0100Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/zeigen-was-wir-gemeinsam-bewegen-koennen/23/3/2022/ Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.news-17053Tue, 22 Mar 2022 08:01:00 +0100Zeit für einen Wechsel im Saarlandhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/zeit-fuer-einen-wechsel-im-saarland/22/3/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen.news-17035Fri, 18 Mar 2022 14:36:51 +0100Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-putin-nicht-mit-russland-gleichsetzen/18/3/2022/ Angesichts des Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Putin gleichzusetzen. news-17002Tue, 15 Mar 2022 12:29:23 +0100„Halten Sie inne“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/halten-sie-inne/15/3/2022/ Auch am 19. Kriegstag sucht Kanzler Olaf Scholz nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei fordert der Bundeskanzler gemeinsam mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen sofortigen Waffenstillstand.news-16726Fri, 04 Mar 2022 12:14:13 +0100Entschlossen und geschlossenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-und-geschlossen/4/3/2022/ Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“news-16678Sun, 27 Feb 2022 17:50:17 +0100Das friedliche und freie Europa verteidigenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/das-friedliche-und-freie-europa-verteidigen/27/2/2022/ Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.news-16654Fri, 25 Feb 2022 10:47:21 +0100„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-sind-entschlossen-und-handeln-geschlossen/25/2/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.news-16630Wed, 23 Feb 2022 10:02:52 +0100Kanzler stoppt Nord Stream 2https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kanzler-stoppt-nord-stream-2/23/2/2022/ Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.news-16618Mon, 21 Feb 2022 16:03:00 +0100„Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kein-land-sollte-der-hinterhof-eines-anderen-sein/21/2/2022/Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verweist auf die besondere Rolle Deutschlands im internationalen Bemühen, den Konflikt noch zu entschärfen.news-16606Tue, 15 Feb 2022 10:27:00 +0100„Diplomatische Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/diplomatische-moeglichkeiten-bei-weitem-nicht-ausgeschoepft/15/2/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen. news-16600Mon, 14 Feb 2022 14:37:00 +0100„Deutschland steht eng an Ihrer Seite“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/deutschland-steht-eng-an-ihrer-seite/14/2/2022/ Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.news-16597Fri, 11 Feb 2022 15:29:00 +0100Scholz erwägt erste Lockerungenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-erwaegt-erste-lockerungen/11/2/2022/ Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.news-16579Tue, 08 Feb 2022 16:01:00 +0100„Geschlossen und entschieden“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/geschlossen-und-entschieden/8/2/2022/ Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.news-16576Tue, 08 Feb 2022 12:04:02 +0100„Wir müssen zusammenstehen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-muessen-zusammenstehen/8/2/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.news-16543Thu, 03 Feb 2022 14:05:45 +0100Alles tun, um Krieg zu verhindernhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/alles-tun-um-krieg-zu-verhindern/3/2/2022/ Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.news-16474Mon, 24 Jan 2022 22:44:00 +0100„Kurs halten“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kurs-halten/24/1/2022/Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“ news-16471Mon, 24 Jan 2022 22:30:00 +0100„Es zerreißt mir das Herz“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/es-zerreisst-mir-das-herz/24/1/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus. news-16420Wed, 19 Jan 2022 15:52:19 +0100Scholz will G7 zum Kern des Internationalen Klima-Clubs machenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-will-g7-zum-kern-des-internationalen-klima-clubs-machen/19/1/2022/ Kanzler Olaf Scholz treibt weiter den Klimaschutz auf internationaler Ebene an. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos warb er für seinen Vorstoß eines internationalen Klima-Clubs. Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.news-16369Fri, 31 Dec 2021 00:33:00 +0100„Bleiben wir zusammen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/bleiben-wir-zusammen/31/12/2021/ In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. news-16342Tue, 21 Dec 2021 21:26:24 +0100Corona macht keine Weihnachtspausehttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/corona-macht-keine-weihnachtspause/21/12/2021/Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden.news-16306Wed, 15 Dec 2021 13:57:17 +0100Aufbruch für Deutschlandhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch-fuer-deutschland-1/15/12/2021/Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.news-16120Thu, 09 Dec 2021 13:22:13 +0100„Hanseatisch geprägt“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/hanseatisch-gepraegt/9/12/2021/ „Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.news-16117Wed, 08 Dec 2021 14:09:00 +0100Kanzler Olaf Scholz vereidigthttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kanzler-olaf-scholz-vereidigt/8/12/2021/ Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.news-16108Mon, 06 Dec 2021 13:30:00 +0100Die neuen SPD-Ministerinnen und Ministerhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-neuen-spd-ministerinnen-und-minister/6/12/2021/Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. news-16102Sat, 04 Dec 2021 15:28:47 +010098,8 % für den Aufbruchhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/988-fuer-den-aufbruch/4/12/2021/Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.news-16075Thu, 02 Dec 2021 13:50:39 +0100„Lassen Sie sich impfen!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/lassen-sie-sich-impfen/2/12/2021/Auf Prosieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers.news-16072Thu, 02 Dec 2021 13:22:41 +0100„Ich will da einen Stil prägen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ich-will-da-einen-stil-praegen/2/12/2021/Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.news-16048Thu, 25 Nov 2021 11:22:00 +0100Scholz professionalisiert Krsienmanagementhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-professionalisiert-krsienmanagement/25/11/2021/ Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.news-16051Wed, 24 Nov 2021 11:28:00 +0100„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-wollen-mehr-fortschritt-wagen/24/11/2021/ „Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die Parteien ihren Anspruch auf mutigen politischen Fortschritt – und auf einen neuen Regierungsstil.news-16018Thu, 11 Nov 2021 13:56:00 +0100„Unser Land winterfest machen“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/unser-land-winterfest-machen/11/11/2021/ In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.news-15973Thu, 04 Nov 2021 15:08:00 +0100„Unser Projekt ist die Modernisierung“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/unser-projekt-ist-die-modernisierung/4/11/2021/ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.news-15958Wed, 27 Oct 2021 16:26:25 +0200Mit Tempo und Präzisionhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mit-tempo-und-praezision/27/10/2021/ Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.news-15838Fri, 15 Oct 2021 14:58:08 +0200„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch-und-fortschritt-fuer-deutschland/15/10/2021/ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.news-15757Sat, 02 Oct 2021 08:48:47 +0200„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-ampel-verbindet-die-idee-des-fortschritts/2/10/2021/Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann. news-15751Tue, 28 Sep 2021 11:30:41 +0200Klares Wählervotumhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/klares-waehlervotum/28/9/2021/Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.news-15742Sun, 26 Sep 2021 20:08:00 +0200SPD hat Regierungsauftraghttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/spd-hat-regierungsauftrag/26/9/2021/Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest. news-15733Fri, 24 Sep 2021 19:31:27 +0200 „Aufbruch für Deutschland!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch-fuer-deutschland/24/9/2021/ Kraftvoller Abschluss der Scholz-Wahlkampftour in Köln: mit der gesamten Parteispitze, dem Fraktionschef, Bundesministerinnen und -ministern, Promis und Betriebsräten – und dem SPD-Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan hat für die Zukunft des Landes.news-15721Fri, 24 Sep 2021 10:01:18 +0200„Wir wählen SPD. Was denn sonst?“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-waehlen-spd-was-denn-sonst/24/9/2021/Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.news-15631Sun, 19 Sep 2021 22:57:00 +020042% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell.https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/42-zustimmung-scholz-ueberzeugt-im-kanzler-triell/19/9/2021/Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt. news-15583Tue, 07 Sep 2021 14:09:57 +0200„Ein Aufbruch ist möglich“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ein-aufbruch-ist-moeglich/7/9/2021/ Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.news-15580Tue, 07 Sep 2021 13:56:22 +0200Scholz und Macron wollen souveränes Europa voranbringenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-und-macron-wollen-souveraenes-europa-voranbringen/7/9/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.news-15577Mon, 06 Sep 2021 13:09:54 +0200„Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken willhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/drei-vorhaben-die-scholz-sofort-anpacken-will/6/9/2021/„Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom. news-15568Fri, 03 Sep 2021 10:48:55 +0200„Aufbruch und Modernisierung“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch-und-modernisierung/3/9/2021/Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.news-15565Thu, 02 Sep 2021 10:30:18 +0200"Das Wichtigste: anpacken!"https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/das-wichtigste-anpacken/2/9/2021/Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045. news-15529Sun, 29 Aug 2021 10:24:00 +0200"Die Aufgabe ist groß"https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-aufgabe-ist-gross/29/8/2021/Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue Regierung sofort anpacken muss.news-15493Wed, 25 Aug 2021 12:19:12 +0200Bundesregierung will internationalen Klimaclub gründenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/bundesregierung-will-internationalen-klimaclub-gruenden/25/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt wirksamen Klimaschutz auch international voran. Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub hat er nun im Kabinett vorgestellt. Das Ziel: gemeinsame Entwicklung klimafreundlicher Verfahren und Schutz vor Wettbewerbsnachteilen.news-15499Wed, 25 Aug 2021 08:59:00 +020030 Milliarden für Aufbau nach Hochwasserhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/30-milliarden-fuer-aufbau-nach-hochwasser/25/8/2021/Es geht um schnelle und starke Hilfe für alle, die durch das Hochwasser viel verloren haben. Nach dem Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche ist die 30-Milliarden-Aufbauhilfe von Finanzminister Olaf Scholz jetzt im Bundestag. news-15445Fri, 20 Aug 2021 12:29:29 +0200„Keinen neuen Lockdown“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/keinen-neuen-lockdown/20/8/2021/Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“. news-15394Sat, 14 Aug 2021 17:04:27 +0200Aufbruch!https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch/14/8/2021/ „Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.news-15370Fri, 13 Aug 2021 09:15:10 +0200Gehaltserhöhung für zehn Millionenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/gehaltserhoehung-fuer-zehn-millionen/13/8/2021/ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.news-15289Thu, 05 Aug 2021 11:27:06 +0200„Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/absurd-scholz-zu-cducsu-steuerplaenen/5/8/2021/CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht. news-15268Tue, 03 Aug 2021 17:49:07 +0200Scholz: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/3/8/2021/ Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.news-15259Tue, 03 Aug 2021 14:10:55 +0200Scholz nimmt CDU/CSU-Steuerpolitik auseinanderhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-nimmt-cducsu-steuerpolitik-auseinander/3/8/2021/„Unfinanzierbar und Unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt. news-15253Mon, 02 Aug 2021 13:36:46 +0200Scholz: Corona-Hilfen verlängernhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-corona-hilfen-verlaengern/2/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“ news-15244Fri, 30 Jul 2021 09:02:59 +0200„Ich wollte schon immer Politik machen, weil ich Gerechtigkeit will“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ich-wollte-schon-immer-politik-machen-weil-ich-gerechtigkeit-will/30/7/2021/Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen. news-15241Wed, 28 Jul 2021 13:50:11 +0200„Impfstoff muss zu den Leuten kommen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/impfstoff-muss-zu-den-leuten-kommen/28/7/2021/Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten. Eine klare Meinung haben auch er ebenso wie die Parteivorsitzende und der Generalsekretär zum künftigen Umgang mit Tests. news-15211Tue, 27 Jul 2021 11:08:43 +0200Die SPD garantiert stabile Rentehttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-spd-garantiert-stabile-rente/27/7/2021/Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar. news-15187Wed, 21 Jul 2021 12:38:45 +0200„Wir stemmen das gemeinsam!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-stemmen-das-gemeinsam/21/7/2021/Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-15190Mon, 19 Jul 2021 12:43:00 +0200„Wir müssen jetzt als Land zusammenstehen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-muessen-jetzt-als-land-zusammenstehen/19/7/2021/Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen. news-15172Fri, 16 Jul 2021 15:21:47 +0200Scholz im Katastrophengebiet: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-im-katastrophengebiet-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/16/7/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden. news-15151Sat, 10 Jul 2021 13:18:00 +0200G20-Finanzminister*innen beschließen globale Mindeststeuerhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/g20-finanzministerinnen-beschliessen-globale-mindeststeuer/10/7/2021/Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in seinem Kampf für weltweite Steuergerechtigkeit am Samstag den entscheidenden Durchbruch erzielt. Die Finanzminister*innen der G20-Länder haben bei einem Treffen in Venedig die globale Mindeststeuer beschlossen. Davon profitieren deutsche Bürger*innen und Unternehmen – und es spült Milliarden in die Staatskasse. news-15118Fri, 02 Jul 2021 14:41:09 +0200„Der größte Durchbruch“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/der-groesste-durchbruch/2/7/2021/Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: Rund 130 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt. news-15088Tue, 29 Jun 2021 10:46:00 +0200Scholz: Europa muss neue internationale Ordnung prägenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-europa-muss-neue-internationale-ordnung-praegen/29/6/2021/Wie würde deutsche Sicherheits- und Außenpolitik unter einer SPD-geführten Bundesregierung aussehen? Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schilderte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Pläne. news-15058Mon, 28 Jun 2021 14:46:15 +0200„Reiche wie ich sollen mehr Steuern zahlen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/reiche-wie-ich-sollen-mehr-steuern-zahlen/28/6/2021/Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener. news-15049Sat, 26 Jun 2021 15:18:44 +0200Finanzpolitische Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunfthttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/finanzpolitische-handlungsfaehigkeit-ist-entscheidend-fuer-europas-zukunft/26/6/2021/Im Kreis einflussreicher europäischer Sozialdemokrat*innen hat Olaf Scholz beim SPE-Kongress klargemacht, wie die erfolgreiche Europapolitik der Zukunft aussieht.news-14965Tue, 22 Jun 2021 10:04:00 +0200Scholz macht Tempo für klimafreundliche Industriehttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-macht-tempo-fuer-klimafreundliche-industrie/22/6/2021/Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“. news-14932Sun, 20 Jun 2021 12:03:00 +0200Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPDhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/respekt-zukunft-das-zukunftscamp-der-spd/20/6/2021/Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert. news-14860Tue, 15 Jun 2021 12:22:30 +0200„Jetzt die Weichen richtig stellen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/jetzt-die-weichen-richtig-stellen/15/6/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.news-14857Mon, 14 Jun 2021 16:18:00 +0200Mut zum Vorsprunghttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mut-zum-vorsprung/14/6/2021/Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. news-14842Thu, 10 Jun 2021 16:04:23 +0200Ein neuer Aufbruch für das Bauenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ein-neuer-aufbruch-fuer-das-bauen/10/6/2021/Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. news-14803Mon, 07 Jun 2021 11:30:28 +0200Olaf Scholz treibt „Steuerrevolution“ anhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/olaf-scholz-treibt-steuerrevolution-an/7/6/2021/Historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit: Die großen Industrienationen (G7) haben sich auf eine globale Mindestbesteuerung geeinigt – auf Initiative von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen. Ein schlechter Tag für Steueroasen, ein guter für alle anderen. news-14806Mon, 07 Jun 2021 11:30:00 +0200Campaign Camp: SPD schwört Wahlkämpfer*innen auf heiße Phase einhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/campaign-camp-spd-schwoert-wahlkaempferinnen-auf-heisse-phase-ein/7/6/2021/Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt. news-14785Thu, 03 Jun 2021 17:11:59 +0200Der „Wumms“ hat sich gelohnthttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/der-wumms-hat-sich-gelohnt/3/6/2021/Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so. news-14782Thu, 03 Jun 2021 17:09:41 +0200CO2-Preis: Schwarz und Grün wollen Normalverdiener:innen schröpfenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/co2-preis-schwarz-und-gruen-wollen-normalverdienerinnen-schroepfen/3/6/2021/Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter:innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“. news-14752Mon, 31 May 2021 17:37:16 +0200Entschlossen gegenhalten!https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-gegenhalten-1/31/5/2021/ Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Antisemitismus. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.news-14749Mon, 31 May 2021 11:14:00 +0200Aufbruchssignal für Ostdeutschlandhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruchssignal-fuer-ostdeutschland/31/5/2021/„Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, versprach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Ostkonvent der SPD.news-14722Thu, 27 May 2021 10:45:16 +0200„Unser Land ist bunt – und soll es bleiben“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/unser-land-ist-bunt-und-soll-es-bleiben/27/5/2021/ Kräftiger Schub für die Kultur: Olaf Scholz stellt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, damit Theater, Konzerte, Kinos und vieles mehr auch unter Pandemiebedingungen wirtschaftlich arbeiten können – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands.news-13099Fri, 21 May 2021 11:01:54 +0200Susan Neiman mit August-Bebel-Preis ausgezeichnethttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/susan-neiman-mit-august-bebel-preis-ausgezeichnet/21/5/2021/ Die US-amerikanische Philosophin und Direktorin des Potsdamer Einstein Forums Susan Neiman hat am Donnerstagabend den August-Bebel-Preis erhalten.news-13087Thu, 20 May 2021 23:35:16 +0200Gegen jeden Antisemitismus! https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/gegen-jeden-antisemitismus/20/5/2021/ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf einer Kundgebung in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und seine Solidarität mit Israel ausgedrückt. news-13060Wed, 12 May 2021 00:13:00 +0200Respekt für Dich. Kompetenz für Deutschland.https://www.prosieben.de/tv/prosieben-spezial/video/1-prosieben-spezial-live-der-kanzlerkandidat-im-interview-ganze-folgeOlaf Scholz, Vizekanzler und Spitzenkandidat der SPD, stellt sich live in Berlin in der Sondersendung „ProSieben Spezial Live. Der Kanzlerkandidat im Interview“ den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth.news-12974Sun, 09 May 2021 21:14:22 +0200„Ich kann das!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ich-kann-das/9/5/2021/ Olaf Scholz zieht als SPD-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.news-12806Fri, 07 May 2021 21:10:56 +0200Aufbruch und Mut https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/aufbruch-und-mut-1/7/5/2021/ Wir freuen uns auf einen spannenden digitalen Parteitag und den Start in den Wahlkampf: Aus Respekt vor Deiner Zukunft. Sei live dabei! Sonntag ab 11 Uhr. Wir freuen uns auf Dich!news-12803Fri, 07 May 2021 20:58:43 +0200Bis 2045 klimaneutral https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/bis-2045-klimaneutral/7/5/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. „Das „Ob“ steht nicht zur Diskussion. Wir definieren jetzt klar und deutlich das „Wie“, so Scholz.news-12599Thu, 29 Apr 2021 14:54:22 +0200Tempo für mehr Freiheitenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/tempo-fuer-mehr-freiheiten/29/4/2021/Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. news-12545Tue, 27 Apr 2021 22:52:59 +0200Der blaue Himmel über der Ruhr https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/der-blaue-himmel-ueber-der-ruhr/27/4/2021/ Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land. news-12542Mon, 26 Apr 2021 23:15:22 +0200„Klare und mutige Öffnungsschritte“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/klare-und-mutige-oeffnungsschritte/26/4/2021/Millionen haben schon einen Impfschutz oder sind von einer Covid-Erkrankung genesen. Für sie sind Lockerungen in Vorbereitung. Kanzlerkandidat Olaf Scholz schaut noch weiter.news-12425Sun, 18 Apr 2021 21:32:12 +0200Notbremse mit voller Kraft ziehenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/notbremse-mit-voller-kraft-ziehen/18/4/2021/ Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“. news-12419Thu, 15 Apr 2021 20:40:00 +0200Finanztransaktionssteuer notfalls im nationalen Alleingang https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/finanztransaktionssteuer-notfalls-im-nationalen-alleingang/15/4/2021/ SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz fordert eine Finanztransaktionssteuer in Deutschland notfalls auch als nationalen Alleingang.news-12398Tue, 13 Apr 2021 11:40:00 +0200Gemeinsam die dritte Welle brechenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/gemeinsam-die-dritte-welle-brechen/13/4/2021/ Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.news-12383Mon, 12 Apr 2021 13:04:09 +0200Zukunftsgespräche. Auf digitaler Deutschland-Tour.https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/zukunftsgespraeche-auf-digitaler-deutschland-tour/12/4/2021/Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat. news-12341Fri, 09 Apr 2021 22:14:01 +0200Gemeinsam gegen Corona https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/gemeinsam-gegen-corona/9/4/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.news-12308Tue, 06 Apr 2021 12:22:00 +0200Scholz dringt auf globale Steuerreformhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/scholz-dringt-auf-globale-steuerreform/6/4/2021/Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA. Eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne ist in Reichweite. news-12245Wed, 31 Mar 2021 23:07:00 +0200Steueroasen austrocknenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/steueroasen-austrocknen/31/3/2021/ Finanzminister Olaf Scholz macht das Steuersystem gerechter und fairer. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch stärker gegen Steueroasen vorzugehen. „Wir tun was, um Steueroasen auszutrocknen“, sagte der Vizekanzler. „Jeder muss seinen fairen Beitrag zum Steueraufkommen leisten, nicht nur die Bäckerei nebenan, sondern auch der internationale Großkonzern.“ news-11930Mon, 22 Mar 2021 17:47:00 +0100Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/unser-zukunftsprogramm-fuer-deutschland-fuer-dich/22/3/2021/ Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.news-12146Mon, 22 Mar 2021 13:51:18 +0100„Ab dem ersten Euro“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ab-dem-ersten-euro/22/3/2021/ Die CDU/CSU- Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.news-12089Mon, 15 Mar 2021 11:10:28 +0100Ein Politikwechsel ist möglichhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ein-politikwechsel-ist-moeglich/15/3/2021/ Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“news-11987Tue, 09 Mar 2021 13:55:53 +010012 Euro Mindestlohn als Zeichen des Respektshttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/12-euro-mindestlohn-als-zeichen-des-respekts/9/3/2021/ SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß.news-11975Sun, 07 Mar 2021 20:17:00 +0100Mehr Gleichstellung – aus Respekt https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mehr-gleichstellung-aus-respekt/7/3/2021/ Wirkliche Gleichstellung beginnt mit Respekt und Wertschätzung auf Augenhöhe. Frauen halten den Laden am Laufen, egal wo. Wir bringen ihnen den Respekt entgegen, den sie verdienen – und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht. Das hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, als er seine Ideen für mehr Gleichstellung im 21. Jahrhundert vorstellte.news-11882Thu, 25 Feb 2021 15:02:03 +0100„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-haben-allen-grund-zur-hoffnung/25/2/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“. news-11822Tue, 16 Feb 2021 23:16:23 +0100„Neustarthilfe“ für Soloselbstständige startet https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige-startet/16/2/2021/ Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-11744Sun, 07 Feb 2021 18:19:48 +0100„Zukunftsmissionen für unser Land“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/zukunftsmissionen-fuer-unser-land/7/2/2021/Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz. news-11732Sat, 06 Feb 2021 12:11:00 +0100Es geht um Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral. https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/es-geht-um-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/6/2/2021/ Die SPD will Deutschland nach der Corona-Krise schnell wieder stark machen und mit konkreten Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre noch besser aufstellen. Am Sonntag stellt Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor. Wir übertragen live ab 14:35 Uhr. Sei dabei! news-11645Tue, 02 Feb 2021 16:50:00 +0100BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/bafin-wird-finanzaufsicht-mit-biss/2/2/2021/ Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“news-11588Fri, 29 Jan 2021 11:07:58 +0100Mehr Tempo beim Impfenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mehr-tempo-beim-impfen/29/1/2021/ Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-11531Wed, 20 Jan 2021 15:31:00 +0100Überbrückungshilfe III: „Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ueberbrueckungshilfe-iii-einfacher-umfangreicher-zielgenauer/20/1/2021/ Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.news-11406Sat, 12 Dec 2020 17:35:00 +0100„Wir machen soziale Politik für Dich“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-machen-soziale-politik-fuer-dich-1/12/12/2020/ Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.news-11043Tue, 08 Dec 2020 22:07:45 +0100„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-werden-aus-dieser-krise-herauswachsen/8/12/2020/Vizekanzler Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Finanzminister am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.news-11025Fri, 27 Nov 2020 13:44:00 +0100Stark durch die Krise https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020/ Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen. news-11022Wed, 25 Nov 2020 13:01:00 +0100Die Demokratie wehrt sich https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-demokratie-wehrt-sich/25/11/2020/ Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.news-11019Fri, 13 Nov 2020 12:55:00 +0100Mehr Frauen auf die Chefposten! https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mehr-frauen-auf-die-chefposten/13/11/2020/ In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz.news-10878Fri, 13 Nov 2020 09:51:00 +0100Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständigehttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/corona-neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige/13/11/2020/ Gute Nachrichten für Soloselbständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. news-10854Thu, 12 Nov 2020 18:06:52 +0100Schnell und unbürokratischhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/schnell-und-unbuerokratisch/12/11/2020/ Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe. news-10842Mon, 09 Nov 2020 23:08:41 +0100„Wir dürfen das Virus nicht geringschätzen“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-duerfen-das-virus-nicht-geringschaetzen/9/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat die Berliner Universitätsklinik Charité besucht, um sich über die Behandlung von Corona-Patientinnen und -Patienten zu informieren. „Wir dürfen das Virus nicht geringschätzen, es ist unverändert eine große Gefahr“, betonte Scholz. news-10833Sun, 08 Nov 2020 20:36:59 +0100„Mit voller Kraft gegen die Krise“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-gegen-die-krise/8/11/2020/ Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-10824Fri, 06 Nov 2020 11:39:25 +010010-Milliarden-Euro-Novemberhilfe stehthttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/10-milliarden-euro-novemberhilfe-steht/6/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.news-10809Wed, 04 Nov 2020 12:22:04 +0100Alle Stimmen müssen ausgezählt werden https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/4/11/2020/ Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. news-10806Tue, 03 Nov 2020 17:27:32 +0100Corona-Hilfen jetzt schnell auf den Weg bringenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/corona-hilfen-jetzt-schnell-auf-den-weg-bringen/3/11/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz fordert eine rasche Umsetzung der geplanten europäischen Milliardenhilfen gegen die Corona-Krise. „Hier ist jetzt Pragmatismus gefragt, wir müssen jetzt ganz schnell in die Pötte kommen“, sagte der Finanzminister am Dienstag vor Beratungen mit seinen europäischen Kolleginnen und Kollegen.news-10752Fri, 30 Oct 2020 20:28:41 +0100Nominierung als Direktkandidat für den Wahlkreis 61https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/nominierung-als-direktkandidat-fuer-den-wahlkreis-61/30/10/2020/ Ich freue mich sehr über die Nominierung als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis 61 am heutigen Freitag.news-10743Thu, 29 Oct 2020 16:49:06 +0100Schnell, großzügig und unbürokratisch https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/schnell-grosszuegig-und-unbuerokratisch/29/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.news-10740Wed, 28 Oct 2020 20:28:42 +0100Wir brechen die Welle, jetzt. https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-brechen-die-welle-jetzt/28/10/2020/Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. news-10719Tue, 27 Oct 2020 16:50:01 +0100Jetzt schnell und entschlossen handelnhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/jetzt-schnell-und-entschlossen-handeln/27/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ news-10695Sat, 24 Oct 2020 16:40:00 +0200Sind gut gerüstethttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/sind-gut-geruestet/24/10/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hält Deutschland weiter für finanziell gut gerüstet im Kampf gegen die ökonomischen Folgen der Corona-Krise.news-10698Wed, 21 Oct 2020 20:35:00 +0200Null Toleranz für Extremismus, Rassismus und Antisemitismushttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/null-toleranz-fuer-extremismus-rassismus-und-antisemitismus/21/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz sieht wichtige Schritte der Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte am Mittwoch, die Koalition wolle die Demokratieförderung deutlich verstärken, einen Anti-Rassismus-Beauftragten schaffen und das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz tilgen.news-10653Fri, 09 Oct 2020 10:41:00 +0200"Ent­schlos­sen ge­gen­hal­ten!"https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-gegenhalten/9/10/2020/„Am Jahrestag des Attentats denken wir an die Opfer und trauern mit ihren Angehörigen und Freunden“, schreibt Olaf Scholz in einem Gastbeitrag im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL. Aber dabei darf es nicht bleiben, denn: „Halle ist nur die sichtbare Spitze eines Eisbergs. Wo Neue Rechte versuchen, Grenzen des Sagbaren zu verschieben, sind Staat und Zivilgesellschaft gefragt.“news-10617Wed, 07 Oct 2020 11:20:00 +0200Entschlossen gegen Bilanzmanipulation https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/entschlossen-gegen-bilanzmanipulation/7/10/2020/ Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.news-10620Tue, 29 Sep 2020 11:38:00 +0200Kraftvoll gegen die Folgen der Krise https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kraftvoll-gegen-die-folgen-der-krise/29/9/2020/ Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. news-10623Thu, 24 Sep 2020 11:42:00 +0200Mit voller Kraft aus der Krise https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise/24/9/2020/ Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.news-10626Wed, 23 Sep 2020 11:45:00 +0200In welcher Welt lebt Merz? https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/in-welcher-welt-lebt-merz/23/9/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild.news-10629Fri, 18 Sep 2020 11:48:00 +0200Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/ueberbrueckungshilfe-wird-verlaengert-ausgeweitet-und-vereinfacht/18/9/2020/ Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz.news-10632Mon, 07 Sep 2020 12:08:00 +0200Corona-Kinderbonus kommt aufs Konto https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/corona-kinderbonus-kommt-aufs-konto/7/9/2020/ Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. news-10635Thu, 20 Aug 2020 12:39:00 +0200Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders? https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wirtschaft-nach-corona-bleibt-alles-anders/20/8/2020/ Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung.news-10638Mon, 17 Aug 2020 12:46:00 +0200Damit niemand auf der Strecke bleibthttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/damit-niemand-auf-der-strecke-bleibt/17/8/2020/ Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. news-10641Mon, 10 Aug 2020 12:51:00 +0200„Gemeinsam machen wir was draus!“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/gemeinsam-machen-wir-was-draus/10/8/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz.news-10794Thu, 02 Jul 2020 22:38:00 +0200„Riesenschub für unsere Zukunft“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/riesenschub-fuer-unsere-zukunft/2/7/2020/ Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10797Mon, 29 Jun 2020 22:41:00 +0200Kräftige Impulse für unser Land https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/kraeftige-impulse-fuer-unser-land/29/6/2020/ Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10785Wed, 17 Jun 2020 22:13:00 +0200„Mit voller Kraft aus der Krise“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise-1/17/6/2020/ Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-10791Fri, 12 Jun 2020 22:33:00 +0200Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/mit-zuversicht-und-voller-kraft-aus-der-krise/12/6/2020/ Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz. news-10788Thu, 14 May 2020 22:27:00 +0200Jetzt in unsere Zukunft investierenhttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/jetzt-in-unsere-zukunft-investieren/14/5/2020/ Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.news-10779Mon, 27 Apr 2020 21:58:00 +0200Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfe https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/keine-dividende-keine-boni-bei-staatshilfe/27/4/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." news-10782Tue, 14 Apr 2020 22:06:00 +0200Die Grundrente kommt https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/die-grundrente-kommt/14/4/2020/ Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. news-10776Wed, 01 Apr 2020 21:45:00 +0200Start-ups bekommen 2 Milliarden Eurohttps://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/start-ups-bekommen-2-milliarden-euro/1/4/2020/ Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.news-10767Wed, 25 Mar 2020 21:27:00 +0100„Wir kommen da durch“https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-kommen-da-durch/25/3/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ news-10770Mon, 23 Mar 2020 21:33:00 +0100„Wir gehen in die Vollen“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wir-gehen-in-die-vollen/23/3/2020/ Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.news-10773Fri, 20 Mar 2020 21:41:00 +0100„Wenn wir zusammenhalten!“ https://olaf-scholz.spd.de/aktuelles/news/news-details/news/wenn-wir-zusammenhalten/20/3/2020/ Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten.