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14.05.2020

Jetzt in unsere Zukunft investieren

Foto: Olaf Scholz spricht in der Bundespressekonferenz
dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.

Bund, Länder und Kommunen müssen wegen der Corona-Pandemie mit 98,6 Milliarden Euro weniger Steuergeld auskommen. Trotz der Mindereinnahmen und aller Unsicherheiten sieht Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland gut gewappnet, die finanziellen Folgen der Corona-Krise zu bewältigen. Man brauche nicht gegen die Krise ansparen und wolle das auch nicht. „Wir können uns das, was wir uns bisher vorgenommen haben, weiter leisten.“ Dazu gehöre auch die Grundrente.

Der Vizekanzler kündigte für Anfang Juni ein Konjunkturpaket an, um das Land und seine Menschen aus der wirtschaftlich schwierigen Lage herauszuführen. „Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in Schwung zu bringen, damit die Industrie, Handel und Gewerbe parallel zu den Lockerungen auch wieder besser ins Geschäft kommen.“

Die SPD hat konkrete Vorstellungen, wie das Land fit für die Zukunft aufgestellt werden muss. Sie will in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur investieren.