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19.07.2021

Scholz verspricht schnelle Fluthilfe „Wir müssen jetzt als Kand zusammenstehen“

dpa

Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen.

„Die Zerstörungen sind groß. Diese Flutkatastrophe hat eine nationale Dimension“, sagte Scholz am Sonntag. „Deshalb muss auch das ganze Land helfen. Beim Wiederaufbau geht es um Milliarden – das muss niemand vor Ort alleine stemmen!“

Millionenschwere Soforthilfe und Aufbaufonds geplant

Nach dem verheerenden Hochwasser wollen Bund und Länder die Flutopfer nicht nur mit millionenschweren Soforthilfen unterstützen, sondern ihnen später auch beim Wiederaufbau helfen. Wie Vizekanzler Olaf Scholz bereits angekündigt hat, sollen als schnelle Hilfen rund 400 Millionen Euro bereitstehen. Zusätzlich ist ein Aufbaufonds geplant, über den Bund und Länder verhandeln wollen, sobald die entstandenen Schäden eingeschätzt werden können.

Die Soforthilfe von 400 Millionen Euro soll demnach zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den betroffenen Ländern getragen werden. Außerdem will der Bund den Ländern die Kosten für Rettungseinsätze von Bundespolizei, Technischem Hilfswerk (THW) und Bevölkerungsschutz erlassen. Auch die Bundeswehreinsätze im Überschwemmungsgebiet sollen den Ländern nicht in Rechnung gestellt werden. Das Hilfspaket soll am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht werden. Auch vorher können die Länder allerdings schon Soforthilfen aus eigenen Töpfen auszahlen.

„Wir werden als Bundesregierung unbedingt helfen - jeder und jede kann sich darauf verlassen, dass es Hilfen geben wird“, bekräftigt Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.