"FAZ": Die SPD stellt die Oberhäupter fast aller deutschen Großstädte. Wie ist dieser Erfolg zu erklären?

Olaf Scholz: Die SPD hat traditionell eine starke Basis in den Städten und vor allem Großstädten. Es haben sich dort immer Männer und Frauen gefunden, die für unsere Partei pragmatische Politik gemacht und dadurch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewonnen haben. Und dadurch finden wir auch wieder neue Leute, die sich in der Partei engagieren.

"FAZ": Vor einigen Jahren sah es für die SPD aber in vielen Großstädten nicht gut aus. Hat sich das Wählermilieu dort wieder zugunsten ihrer Partei verschoben?

Olaf Scholz: Das ist mir eine zu mechanistische Vorstellung von Politik. Sie ist nicht plausibel, da die SPD in vielen Städten durchgängig regiert hat.

"FAZ": Aber zwischendurch wurden doch in vielen Großstädten, nicht zuletzt in Nordrhein-Westfalen, CDU-Oberbürgermeister gewählt. Gab es da auf Seiten der SPD eine Entfremdung von der Wählerschaft, die nun behoben wurde?

Olaf Scholz: Am Ende geht es immer um Vertrauen. Das ist wieder da. Ich habe das in Hamburg gemerkt. Zwar handelt es sich in Hamburg um eine Landtagswahl, da wird der Erste Bürgermeister nicht direkt gewählt. Aber durch Kumulieren können die Wähler Zeichen setzen, mit dem Ergebnis, dass ich als Person mehr Stimmen hatte als die CDU. Es geht auch darum, dass wir in den großen Städten die Antworten haben auf die Herausforderungen, die sich in unserer modernen Welt stellen. Es geht darum, wie man das wirtschaftliche Wachstum, das jetzt neu und erfreulicherweise in den großen Städten stattfindet, so gestaltet, dass die Bürgerinnen und Bürger mitkommen können. Ein zentrales Thema ist der lange Zeit vernachlässigte Wohnungsbau. Als ich Bürgermeister wurde, fehlten in Hamburg 40.000 Wohnungen. Die zuvor Regierenden hatten wenige Jahre zuvor noch behauptet, da gebe es kein Problem. Auch hier in Frankfurt war es wohl ähnlich, der jetzige Oberbürgermeister hat das Thema erkannt.

"FAZ": Wahlen gewinnt man also nur über das Thema Wohnen?

Olaf Scholz: Die Bedeutung des Wohnungsbaus fürs gute Zusammenleben darf nicht unterschätzt werden. Auch wer nur den Mindestlohn für Vollzeitbeschäftigung verdient, also 1470 Euro brutto, muss in der Stadt leben können, in der er arbeitet. Dafür muss aktiv etwas getan werden, sonst steigen die Preise. Politik in der Großstadt kann auch auf Feldern wie  Kinderbetreuung und Ganztagsschulen etwas bewirken. Und es geht auch um ganz pragmatische Entscheidungen, die dazu beitragen, dass die Wirtschaft wächst.

"FAZ": Demnach geht es bei Großstadtpolitik gar nicht um die Vermittlung eines Lebensgefühls?

Olaf Scholz: Wenn man die Moderne nicht optimistisch aufgreift, kann man eine Großstadt gar nicht verstehen. Der Optimismus ist ja der Grund für den Zuzug vieler Bürgerinnen und Bürger aus dem Umland, aus Deutschland und aus der ganzen Welt. Man muss die Kraft, die in diesem Optimismus steckt, aufgreifen und für die Stadt nutzen. Wir haben neue Fragestellungen mit der Digitalisierung, mit der Zuwanderung. Das sind Aufgaben, die man am besten bewältigt, wenn man sie positiv gestimmt angeht.

"FAZ": Das ist alles?

Olaf Scholz: Ich glaube schon, dass der US-Sozialforscher Richard Florida recht hat, wenn er sagt, dass die Städte attraktiv sind, weil sie der creative class gute Bedingungen bieten. Er hat die Politiker ein wenig charmiert, indem er ihnen gesagt hat, sie gehörten auch zu dieser Klasse. Aber die meisten Bürger zählen eben nicht dazu und sind bei Florida ein wenig in die Fußnoten gerutscht. Für die, die als Kassiererin im Supermarkt oder als Arbeiter in einer Fabrik arbeiten, muss aber auch gesorgt werden, wenn man eine Hoffnungsstadt umfassend denkt. Und wir müssen am Ende auch schlicht dafür sorgen, dass der Müll abgeholt wird.

"FAZ": Sie betonen die Notwendigkeit von Optimismus: Ist das im Umkehrschluss einer der Gründe, warum sich die CDU so schwer tut, den Trend in den Großstädten wieder zu drehen?

Olaf Scholz: Vielleicht ist die konservative Grundmelodie der Union für die Städte nicht die beste Ausgangshaltung. Die Idee, dass mit uns die neue Zeit zieht, ist ja das Grundthema der Sozialdemokratie.

"FAZ": Ist das wirklich so? Sie haben es ja in ihrer Kernwählerschaft mit unterschiedlichen Milieus zu tun. Da ist zum einen eine linksliberale, intellektuelle Schicht, die zumeist in sicheren Verhältnissen lebt, aber sie haben es auch mit Modernisierungsverlierern zu tun, die von Mindestlohn leben müssen. Ist das nicht ein Dilemma für Ihre Partei?

Olaf Scholz: Das beschreibt die große Stadt. Wir müssen durch das, was wir tun, dafür sorgen, dass die Stadt nicht auseinanderfällt. Und wir müssen verhindern, dass sich die Viertel nach der Höhe des Einkommensteuerbescheids ordnen lassen. Die gemischte Stadt, die ja das Wesen der europäischen Stadt ausmacht, ist nur durch aktives Tun zu bewahren. Wer 10.000 Euro für den Quadratmeter Wohneigentum zahlen kann, soll in Hamburg das Passende finden. Aber ich will auch, dass jemand, der für 1470 Euro pro Monat 40 Stunden in der Woche arbeitet, in einer guten Wohnung in einem angenehmen Stadtteil leben kann.

"FAZ": Was tun Sie dafür? Milieuschutzsatzungen erlassen?

Olaf Scholz: Das Erste ist: viele Wohnungen bauen. Wenn wir ein zu knappes Angebot haben, wird es keine rechtlichen Regelungen geben, die verhindern, dass die Preise für die Wohnungen durch die Decke schießen. Das ist einer der zentralen Punkte meiner Tätigkeit. Wir müssen Planrecht schaffen, damit gebaut werden kann. Nur dann helfen auch die rechtlichen Instrumente, zum Beispiel die Mietpreisbremse und Erhaltungssatzungen.

"FAZ": Aber schreckt man mit diesen Mitteln nicht  Investoren ab? Preiswerte Wohnungen zu bauen, ist schon schwer genug.

Olaf Scholz: In Hamburg haben wir geeignete Instrumente entwickelt. Dazu zählt, dass wir bei der Vergabe städtischer Grundstücke darauf bestehen, dass ein Teil als geförderter Wohnungsbau errichtet wird. Das Ideal ist ein Drittelmix: ein Drittel geförderte Mietwohnungen, ein Drittel frei finanzierte Mietwohnungen, ein Drittel Eigentumswohnungen. Die Investoren lassen sich gerne darauf ein, weil der städtische Grund begehrt ist. Das ist völlig streitfrei geworden. Wir bieten zudem Eigentümern von geeigneten Grundstücken eine höhere Ausnutzung an, wenn sie sich auf den Drittelmix einlassen. Wir haben in Hamburg inzwischen rund 2000 fertiggestellte Sozialwohnungen im Jahr. Für den sozialen Wohnungsbau geben wir jährlich fast 200 Millionen Euro aus, aber das ist notwendig.

"FAZ": Müssen Politiker nicht auch die eine oder andere Grünfläche opfern, um Wohnungsbauprojekte zu ermöglichen?

Olaf Scholz: Wir werden die Nachfrage nur durch eine größere Verdichtung erreichen, indem wir siebengeschossig bauen, wo wir früher nur fünfgeschossig gebaut haben. Wir werden aber auch bisher anders genutzte Flächen für den Wohnungsbau einbeziehen müssen. Übrigens auch für Gewerbeflächen. Trotzdem wird Hamburg durch moderne Stadtplanung attraktiver, auch grüner. Ich habe in Hamburg angestoßen zu  schauen, ob  mehrgeschossige gewerbliche Gebäude, die es in anderen Ländern längst gibt, auch bei uns funktionieren. Wir bauen jetzt einen viergeschossigen Handwerkerhof. Der ist praktisch schon vermietet, bevor der Grundstein gelegt ist. Wir werden zum Beispiel auf einer ehemaligen Güterbahnhofsfläche so etwas errichten wie die Speicherstadt des 21. Jahrhunderts, vier- bis siebengeschossig, mit gewerblich-industrieller Nutzung in allen Geschossen.

"FAZ": Hamburg hat  vor einigen Jahren  die energetischen Vorgaben für Gebäude gesenkt, weil sie das Bauen zu teuer machten. Muss man die Ökologie ein wenig zurückstellen, um sozial ausgewogen zu fördern?

Olaf Scholz: Wir haben nicht immer noch eins draufgepackt, was ja durchaus Mode geworden war. Die jetzt in Kraft getretene neue Stufe der Energieeinsparverordnung ist schon eine sehr große Herausforderung für alle Investoren. Wir dürfen nicht vergessen: Die Durchschnittsmiete in Hamburg liegt bei unter acht Euro, bei den Bestandsmieten der städtischen Wohnungsgesellschaften ist sie sogar unter sechs Euro. Wenn man derzeit ein normales Einkommen hat, ist man vielleicht in der Lage, sogar bis zu acht Euro kalt zu zahlen. Die Tatsache, dass die kalkulierten Neubaupreise für frei finanzierte Wohnungen bei mehr als zehn Euro netto kalt liegen, zum Teil bei fast zwölf Euro und zwar ohne spekulativen Hintersinn der Investoren, dokumentiert zunächst einmal ein dramatisches Problem: Ohne den Bestand würden die Preise in einer Größenordnung liegen, die viele aus eigenem Einkommen nicht abdecken könnten. Deshalb ist auch wieder sozialer Wohnungsbau gefragt. Die Einkommenskategorien für den geförderten Wohnungsbau erfüllt in etwa die Hälfte der Bewohner. Die Wohnungen subventionieren wir runter auf Anfang sechs Euro

"FAZ": Kommen wir zur Bildungspolitik. In Hamburg gibt es seit ein paar Jahren die Stadtteilschulen. Ist das Modell  ein Erfolg?

Olaf Scholz: Wir haben in Hamburg mittlerweile ein komplett zweigliedriges Schulsystem, das sich nach der Grundschule beschränkt auf Gymnasien und eben die Stadtteilschulen. Auf beiden Schulen kann man das Abitur machen. Mittlerweile geht mehr als die Hälfte der Schüler aufs Gymnasium, beides nebeneinander funktioniert sehr gut. Natürlich führt das zu großen Investitionen. Da wir aber ohnehin mehrere Milliarden in den Neubau und die Sanierung unserer Schulen stecken, ist das gut zu handhaben. Aus meiner Sicht ist das Modell ein großer Erfolg. Insbesondere die große Zahl an Schülern, die auf den Stadtteilschulen eine Oberstufe besuchen, ist ein Durchbruch in Hinblick auf die Durchlässigkeit des Bildungssystems. Und denen, die sich sorgen, weil zu viele Leute gute Abschlüsse machen, kann man die Sorge nehmen: Hamburg hat die höchste Zahl an Abiturienten, die handwerkliche Berufe ergreifen.

"FAZ": Kritiker sagen, die Abiturienten auf den Stadtteilschulen bekämen während des Schuljahrs von den Lehrern nette Noten, im Zentralabitur sehe es dann aber schlecht für sie aus. Ist das falsch?

Olaf Scholz: Das ist eine falsche Auswertung der Situation. Wir haben uns in Hamburg schon längst dafür entscheiden, unsere Abituraufgaben gemeinsam mit anderen Ländern zu stellen, einschließlich Bayern. Wir glauben, dass das dazu führt, dass die Lehrerinnen und Lehrer ihren Beitrag dazu leisten, dass möglichst viele Schülerinnen und Schüler das Abitur gut bestehen. Übrigens gibt es für alle Schulformen in bestimmten Klassenstufen standardisierte, extern ausgewertete Tests in ausgewählten Kernfächern. Es geht um Bildungsstandards. Jeder muss das können, was er können muss, um die entsprechende Leistungsbescheinigung zu bekommen.

"FAZ": Durch alle Parteien hindurch ist akzeptiert, dass flächendeckende Ganztagsschulen für Großstädte unerlässlich sind. Sie sind in Hamburg schon sehr weit. Wie finanziert man das eigentlich?

Olaf Scholz: Alle Grundschulen in Hamburg haben ein Ganztagsangebot, und etwa 80 Prozent der Eltern wählen diese Angebote. Auch alle weiterführenden Schulen haben Ganztagsangebote. Und auch dort geht der Anteil der Eltern, die davon Gebrauch machen, in diese Größenordnung. Die Tatsache, dass wir so ein flächendeckendes Angebot haben und dass die Krippen und Kitas für fünf Stunden gebührenfrei sind, wird von den Eltern und von den Schülerinnen und Schülern gewollt und ist nicht das Konzept von irgendwelchen Politikern. Es geht nicht um Zwang, jeder kann immer nein dazu sagen.

"FAZ": Aber wie finanzieren Sie das?

Olaf Scholz: Wir haben im Haushalt die Prioritäten verschoben. Deshalb konnten wir auch in den letzten Jahren in Tausenderzahlen Lehrerinnen und Lehrer einstellen. Wir haben die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kitas ausgeweitet, und wir haben mehr pädagogisches Personal für die Schulen eingestellt. Das ist eine riesige finanzielle Anstrengung im Landeshaushalt. Aber es entspricht den Wünschen der Eltern. Ich kenne das Argument, dass man irgendwelchen reichen Eltern doch besser nicht die Kita-Gebühren erlassen soll. Aber wenn man wirklich nennenswert Gebühren einnehmen will, muss man die Einkommensgrenze so weit senken, dass ein Verkäufer-Ehepaar, beide arbeiten bei Karstadt, schnell zu Spitzenverdienern wird. Das zeigt, wie absurd solche Argumentationen sind. Weil wir gut gewirtschaftet haben, haben wir übrigens trotz allem Haushaltsüberschüsse gemacht.

"FAZ": Ihr Parteichef Sigmar Gabriel hat gesagt, er wolle den Flüchtlingen vorschreiben, wo sie zu wohnen haben. Ist das eine realistische Option?

Olaf Scholz: Zunächst einmal muss ich Sigmar Gabriel vor Ihrer Interpretation in Schutz nehmen. Vorüber diskutiert wird, ist, ob wir bei anerkannten Flüchtlingen sicherstellen, dass sie sich nicht alle an wenige Orte begeben; jedenfalls nicht, solange sie keine Arbeit, keine Ausbildungsstelle und keinen Studienplatz gefunden haben. Selbstverständlich kann jemand, der in Hamburg eine Arbeit gefunden hat, sofort dahin ziehen. Aber zunächst einmal geht es darum, wo die öffentliche Unterstützung für einen Flüchtling verortet wird. Ich finde es vertretbar zu sagen, dass diese öffentliche Unterstützung dort gewährt wird, wo sich das Bund, Länder und Gemeinden gemeinsam vorstellen.

"FAZ": Aber ist es nicht in der berühmten Uckermark ungleich schwieriger, sich um einen Arbeitsplatz zu bemühen?

Olaf Scholz: Jeder darf doch in Hamburg oder in Frankfurt gucken, ob er dort eine Arbeit findet. Niemand hindert ihn daran, es gibt keine Bewegungseinschränkung bei der Jobsuche.

"FAZ": Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat gesagt, er wolle den Familiennachzug davon abhängig machen, ob ein anerkannter Asylbewerber ein Einkommen hat. Ein Job lässt sich aber vor allem in den Großstädten finden. Dadurch wachsen die Ballungsräume noch stärker, und dann werden noch mehr Wohnungen gebraucht.

Olaf Scholz: Die attraktiven Metropolen in diesem Land werden weiter wachsen. Wir in Hamburg haben zurzeit knapp 1,8 Millionen Einwohner, und wir planen damit, dass wir irgendwann in den zwanziger Jahren zwei Millionen Einwohner haben werden. Es gibt auf der ganzen Welt Menschen, die hier eine Perspektive für sich sehen. Von der Blue-Card machen in wachsendem Maße Hochqualifizierte aus aller Welt Gebrauch. Und auch innerhalb Deutschlands gibt es längst Wanderungsbewegungen in die Metropolen und Universitätsstädte. Die Flüchtlinge werden den Trend noch verstärken. Es wäre ein großer Fehler zu glauben, dass man das aufhalten könnte. Wir müssen stattdessen dafür sorgen, dass das Leben in unseren Städten attraktiver wird, und das Ganze nicht als Last, sondern als große Chance begreifen. Das wiederum hängt an unserer politischen Kunst. Wir müssen zum Beispiel dafür sorgen, dass es keine zentrale Rolle spielt, welchen Familienhintergrund die Kinder haben und woher sie kommen. Das ist entscheidend, denn von den Grundschülern, die sich in Hamburg und Frankfurt anmelden, haben rund die Hälfte und mehr einen Zuwanderungshintergrund. Das muss man mit erstklassiger Bildung begleiten.

"FAZ": Gibt es Anzeichen dafür, dass sich der Trend zur Großstadt wieder umkehren könnte?

Olaf Scholz: Anzeichen dafür gibt es nicht. Und wenn wir uns die Entwicklung moderner Arbeitssituationen anschauen, die Berufstätigkeit von Männern und Frauen, die Wünsche von Senioren an ein attraktives Leben, dann spricht auch nicht viel dafür. Trotzdem ist klar, dass es auch in 50 Jahren noch hochattraktive kleine Städte und Dörfer geben wird, die nicht auf dem Trend der wachsenden Metropolen und Universitätsstädte surfen, aber dennoch eine zufriedene Einwohnerschaft haben. Deutschland hat sich immer durch die Vielfalt seiner Städte ausgezeichnet. Es gibt nicht die eine große Metropole wie London oder Paris.

"FAZ": Sie haben keine Angst, dass Berlin in den nächsten 20 Jahren zu einer übermächtigen Metropole werden könnte?

Olaf Scholz: Nein. Dafür spricht nichts, schon gar nicht unser Sozialprodukt.

"FAZ": Gibt es etwas, um das Sie Frankfurt beneiden?

Olaf Scholz: Nein.

"FAZ": Und was an Hamburg würde Frankfurt gut tun?

Olaf Scholz: Auch diese Frage ist nicht sinnvoll beantwortbar. Die beiden Städte haben unglaublich viel gemeinsam. Sie sind attraktive Metropolen, die wachsen und die sich mit den Themen herumschlagen müssen, die aus dem Wachstum kommen, was erst mal gut ist. Beide Städte haben eine unterschiedliche Struktur und sind unterschiedlich groß, aber die Metropolregionen, deren Zentren sie bilden, sind mit etwa fünf Millionen Einwohnern gleich groß. Wir gucken in die Welt mit dem ältesten Zivilflughafen Deutschlands und mit dem Hafen. Frankfurt guckt auch in die Welt mit einem Hafen und einem schönen großen Flughafen. Es gibt viele Überschneidungen, und deshalb verstehen sich die beiden Städte auch ganz gut.

"FAZ": Eine weitere Verbindung ist der Bundesligatrainer, beim HSV ist er Vergangenheit, bei der Eintracht Gegenwart. Sind Sie traurig, dass Armin Veh nicht mehr in Hamburg ist?

Olaf Scholz: Ich bin mit dem HSV und seiner Performance sehr glücklich.