arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Inhaltsbereich

Detail

30.11.2010

Interview mit der Hamburger Morgenpost

MOPO: Warum sollte es die SPD besser können?

Olaf Scholz: Weil wir für seriöse Politik stehen.

MOPO: Was heißt das konkret? Würden Sie zum Beispiel das Sparpaket zurücknehmen?

Scholz: Wichtiger als Sparpakete ist Ausgabendisziplin. Wir dürfen nicht über unsere Verhältnisse leben, denn wegen der Schuldenbremse dürfen wir 2020 keine Kredite mehr aufnehmen.

MOPO: Wie passt das zusammen mit Ihrer Forderung, die Kita-Gebühren abzuschaffen?


Scholz: Ich bleibe dabei: Die Gebührenerhöhung war ungerecht und wir müssen die Belastung für Eltern schrittweise senken. Der Rechtsanspruch, also fünf Stunden am Tag, muss kostenfrei sein. Aber: Das muss man sich im Haushalt verdienen, das Geld woanders einsparen.

MOPO: Ihre Partei hat die 100-Millionen-Euro-Kürzung beim Weihnachtsgeld für Beamte heftig kritisiert. Nähme ein Bürgermeister Scholz die zurück?

Scholz: Die Kürzung ist unfair. Aber ich kann nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Ich befürchte, dass alles noch viel schlimmer ist, als bekannt ist.

MOPO: Stehen Sie hinter der Stadtbahn?

Scholz: Wir müssen den Schienenverkehr ausbauen und Stadtteile wie Steilshoop anbinden. Klar muss aber sein: Bevor wir die erste Schiene legen, müssen wir sicher sein, auch die letzte noch bezahlen zu können. Zudem ist der Sinn der derzeitigen Trassenführung fraglich. Abgesehen davon kann man so ein Projekt nicht gegen die Mehrheit der Bürger durchsetzen.

MOPO: Aber prinzipiell stehen Sie zur Stadtbahn?

Scholz: Wir fanden die Stadtbahn schon 2001 richtig. Aber wir müssen sie uns auch leisten können.

MOPO: Womit wollen Sie um Stimmen kämpfen?

Scholz: Wir werden dafür sorgen, dass die Wirtschaft läuft und Arbeitsplätze gesichert werden. Wir werden mehr günstige Wohnungen bauen. Und wir müssen uns darum kümmern, dass nicht 20 Prozent der jungen Leute ohne Berufsabschluss bleiben.

MOPO: Was ist mit der Elbvertiefung?

Scholz: Die werden wir umgehend vorantreiben.

MOPO: Mit wem werden Sie koalieren?

Scholz: Am ehesten würden wir mit den Grünen regieren.

MOPO: Ist Die Linke auch ein möglicher Partner?

Scholz: Das ist eine rein spekulative Frage. Unsere Option ist Rot-Grün nach Umfragen reicht es dafür.

 

Hier finden Sie das Interview auf der Internetseite der Hamburger Morgenpost.