Der Hamburger SPD-Chef über die Schulreform, das HSH-Desaster und die Stimmung unter den Genossen.

MOPO am Sonntag: Herr Scholz, hält der Schulfrieden zehn Jahre, wenn die Bürgerschaft den Volksentscheid verliert?

Scholz: Wir haben so viele Verbesserungen durchgesetzt, dass ich sicher bin, dass die Mehrheit der Bürger für die Schulreform stimmt.

MOPO am Sonntag: Aber was passiert, wenn die Bürger anders entscheiden?

Scholz: Dann gilt selbstverständlich der Volksentscheid. Wer das anders sieht, hat wohl nicht den nötigen Respekt vor den Bürgern. Vermutlich wird erst eine neue Generation von Politikern da wieder etwas verändern können.

MOPO am Sonntag: Vom Schulfrieden zum SPD-Frieden - wie lange hält der?

Scholz: Wir haben gezeigt, dass wir zusammenhalten können. Diese gute Übung wollen wir fortsetzen, damit die Wähler sicher sein können, dass es auch in einer Regierung so bleibt.

MOPO am Sonntag: Aber ist eine Partei, die den Frieden übt, regierungsfähig?

Scholz: Die Formulierung war etwas flapsig. Wir üben nicht nur, wir machen das!

MOPO am Sonntag: Warum sollte es die SPD denn besser können als die CDU?

Scholz: Wir kümmern uns um die Probleme und Sorgen der Bürger und um die Zukunft der Stadt. Die zentrale Frage ist: Wie geht es mit dem sozialen Zusammenhalt weiter? Dass zum Beispiel Wohnungen fehlen, beruht auf einer Fehlentscheidung des CDU-Senats vor fast zehn Jahren, die bis heute nicht korrigiert wurde. Das merkt jeder, der eine Wohnung sucht und in einer langen Schlange steht. Auch die Zahl der Sozialwohnungen wird in diesem Jahr erstmals unter 100000 rutschen.

MOPO am Sonntag: Aber die Kassen sind leer, der Sozialwohnungsbau ist teuer. Worauf will die SPD stattdessen verzichten?

Scholz: Der Senat hat einen großen Teil der Finanzprobleme selbst herbeigeführt. Als viel Geld da war, wurde es freimütig ausgegeben. Genau dieses Geld fehlt jetzt. Dazu ist das Baumanagement katastrophal: Die Summe der Kostensteigerungen umfasst mittlerweile mehr als 800 Millionen Euro. Der Senat betreibt eine unseriöse Finanzpolitik nach dem Motto "Was kostet die Welt?".

MOPO am Sonntag: Was hätten Sie denn besser gemacht als die CDU?

Scholz: Wir wären besser mit dem Geld umgegangen. Dass wir das können, haben wir über Jahrzehnte bewiesen ...

MOPO am Sonntag: ... das meinen Sie jetzt nicht ernsthaft!

Scholz: Doch. Und auch den Größenwahnsinn, der zum HSH-Nordbank-Desaster geführt hat, hätte es unter einem SPD-Bürgermeister nicht gegeben. Und wir wollen dafür sorgen, dass die Wirtschaft besser vorankommt. Verzögerungen wie bei der Elbvertiefung sind ein Hindernis für eine gute wirtschaftliche Entwicklung. Zudem ist es ein Skandal, dass immer noch viele Jugendliche die Schule ohne Abschluss oder mit so wenig Wissen verlassen, dass sie keine Chance auf einen Ausbildungsplatz oder eine Arbeit haben.

MOPO am Sonntag: Die letzten SPD-Kandidaten sind grandios gescheitert. Trauen Sie sich, zu kandidieren?

Scholz: Wir werden 2011 unseren Spitzenkandidaten nominieren und bis dahin beweisen, dass die Stadt bei der SPD in guten Händen wäre. Dann kann die SPD wieder stärkste Partei werden. Die jüngsten Umfragen zeigen: Das kann klappen.

MOPO am Sonntag: Und dann regiert die SPD mit den Linken?

Scholz: Wir wollen ein starkes Mandat für die SPD.

MOPO am Sonntag: Sie behalten sich also alle Optionen offen?

Scholz: Was geht, hängt vom Wahlergebnis ab. Eine rot-grüne Regierung wäre uns am sympathischsten, das ist sicher kein Geheimnis.

MOPO am Sonntag: Wo liegt denn das Potenzial der SPD?

Scholz: Wir wollen oberhalb von 35 Prozent liegen. Und nicht vergessen: Die CDU hat früher bei Wahlen nur selten mehr als 30 Prozent der Stimmen erhalten.

MOPO am Sonntag: Sind die Chancen der SPD größer, wenn Ole von Beust nicht mehr antritt?

Scholz: Wir können auch gegen von Beust gewinnen.

 
Interview: Mathis Neuburger und Frank Niggemeier

Hier finden Sie das Interview auf der Internetseite der Hamburger Morgenpost.