Vizekanzler Olaf Scholz sieht wichtige Schritte der Bundesregierung im Kampf gegen Rassismus und Extremismus. Der SPD-Kanzlerkandidat sagte am Mittwoch, die Koalition wolle die Demokratieförderung deutlich verstärken, einen Anti-Rassismus-Beauftragten schaffen und das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz tilgen.

Scholz begrüßte außerdem, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) nach monatelangem Streit in der Koalition nun doch bereit ist, eine Studie zu Rassismus in der Polizei in Auftrag zu geben. „Rassistische Denkmuster sind in überall in unserer Gesellschaft zu finden“, so Scholz. „Es ist höchste Zeit, genauer hinzusehen und zu handeln. Deshalb ist es gut, dass wir uns in der Regierung nun endlich auf eine solche Untersuchung geeinigt haben – die breit angelegt die Entwicklung und Verbreitung von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus erforscht und regelmäßig überprüft.“

Gerade öffentliche Institutionen und die Sicherheitsbehörden seien besonders sensible Bereiche, so Scholz. „Deshalb hat die Bundesregierung darüber hinaus eine Untersuchung des Polizeialltags beschlossen, die auch klären soll, wie künftig der Anspruch erfüllt werden kann, dass es dort für Extremismus, Rassismus und Antisemitismus keine Toleranz gibt.“

Dabei bleibe man aber nicht stehen. „Wir verstärken die Demokratieförderung deutlich, schaffen einen Anti-Rassismus-Beauftragten und tilgen das Wort ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz. All das sind wichtige Schritte im Kampf gegen Rassismus und Extremismus“, sagte der Vizekanzler.