Was ist unangenehmer für Sie: Zahnarzt, Karneval oder ein Interview?
Beim Zahnarzt ist es ja dank des medizinischen Fortschritts meistens möglich, schmerzfrei rauszugehen. Karneval ist für einen, der in Hamburg aufgewachsen ist, nun ja, ungewohnt. Interviews dagegen bin ich gewohnt.
Sie sind nun fast ein halbes Jahr Bundeskanzler: Was hat Sie in Ihrem neuen Amt am meisten überrascht?
Ganz klar: Der Angriff der russischen Truppen auf die Ukraine ist für mich, wie wohl die meisten anderen, ein dramatischer Einschnitt. Präsident Putin hat damit das Völkerrecht gebrochen und verstößt gegen alle unsere Wertvorstellungen. Dieser Krieg markiert eine Zeitenwende.
Haben Sie das Ausmaß an Kommunikation unterschätzt, das nötig ist, um die Bürgerinnen und Bürger gut durch diese Zeitenwende zu begleiten?
Die Wahrheit ist doch: Für diesen radikalen Umbruch gib es kein Drehbuch, keine fertigen Rezept. Und das gilt auch für die Politik. Ich habe drei Tage nach Kriegsbeginn eine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag gegeben, an einem Sonntag. Seit Kriegsbeginn habe ich mich in zwei TV-Ansprachen direkt an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. Und ich habe mich vielen Interviews gestellt im Fernsehen, im Radio, bei Podcasts und in Zeitungen. All das mache ich auch, weil wir alle spüren, dass hier etwas ganz Grundsätzliches ins Rutschen geraten ist – und darüber muss gesprochen werden!
Dennoch ist beispielsweise immer noch unklar, was von den angekündigten schweren Waffen nun tatsächlich geliefert wurde.
Was vielleicht auch an der unklaren Begrifflichkeit liegt. Deutschland hat bereits in großem Umfang Waffen aus Beständen der Bundeswehr geliefert; zum Beispiel hunderte Panzerabwehr- und Flugabwehrraketen, tausende Panzerminen und Handgranaten, viele Millionen Schuss Munition. Zusätzlich haben wir eine gemeinsame Liste mit der deutschen Rüstungsindustrie zusammengestellt an Militärgütern, die das ukrainische Verteidigungsministerium bestellen kann. Diese Bestellungen laufen. Darunter sind im Übrigen Gepard-Flugabwehr-Geschütze. Und wir liefern die Panzerhaubitze 2000 – die gemeinsam mit dem Gepard am ehesten als „schwere Waffen“ gesehen werden kann. An diesen beiden komplexen Waffensystemen werden ukrainische Militärangehörige ausgebildet, damit sie dieses Gerät auch bedienen können. Und, drittens, unterstützen wir osteuropäische Länder, die Waffen aus russischer Fertigung an die Ukraine abtreten, die dort sofort genutzt werden können. In einem so genannten Ringtausch bekommen die NATO-Partner dann moderne westliche Waffen von uns.
Polens Präsident hat aber gerade erst wieder beklagt, dass Deutschland nicht wie vereinbart Panzer-Ersatz liefere.
Diese Aussage hat uns, offen gesagt, ziemlich verwundert. Wir sind in Gesprächen mit all unseren osteuropäischen Partnern und wollen auch die Gespräche mit Polen so seriös voranbringen wie mit Tschechien und der Slowakei. Es geht ja darum, dass wir in dieser schwierigen Phase eng zusammenstehen.
Auch die angekündigten Ringtausche mit Slowenien und Tschechien sind noch nicht vollzogen.
Tschechien wird der Ukraine zeitnah T72-Panzer zur Verfügung stellen und hat mit uns eine genaue Vereinbarung, was wir ihnen dafür wann liefern. In der Slowakei hat die Bundeswehr unser Flugabwehr-System Patriot stationiert, was es dem Land auch möglich gemacht hat, sein S300-System russischer Bauart an die Ukraine zu geben. Und mit Slowenien sind wir, wie mit einer Reihe anderer Länder auch, in intensiven Gesprächen. Übrigens: Alle wissen, dass bei der Bundeswehr keine großen Bestände einsatzbereiter Fahrzeuge übrig sind , die man nur losschicken muss. Das ist ein großes Problem. Die Bundeswehr ist seit 2010 strukturell unterfinanziert gewesen. Der Mangel an Investitionen hat unsere Verteidigungsfähigkeit insgesamt eingeschränkt. Deshalb habe ich kurz nach Kriegsbeginn ein Sondervermögen Bundeswehr von 100 Milliarden Euro vorgeschlagen, um das ein für allemal zu ändern. Dass wir jetzt eine parteiübergreifende Verständigung zu diesem Sondervermögen haben, ist eine klare und unmissverständliche Botschaft: Deutschlands Sicherheit und die unserer Verbündeten wird maßgeblich gestärkt.
Was ist mit den Gepard-Flugabwehrpanzern? Bleibt es bei der für Ende Juli geplanten Lieferung?
So ist es mit der Ukraine vereinbart.
Wegen Russlands Großoffensive hat Kiews Außenminister gerade wieder betont, dass sein Land jetzt Hilfe braucht. Was tun Sie?
Mehr als drei Dutzend Länder unterstützen die Ukraine in ihrem Kampf. Auch Deutschland tut eine Menge und liefert Waffen in einem zuvor nicht gekannten Ausmaß. Wir haben Waffen geliefert und werden weitere Waffen liefern.
Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller hat kürzlich gesagt, es gebe eine informelle Nato-Absprache, keine westlichen Kampf- und Schützenpanzer in die Ukraine zu liefern? Stimmt das?
Es gilt, was ich schon mehrfach gesagt habe: Deutschland macht keine Alleingänge. Jeder kann sehen, dass die Lieferpraxis von Italien, Frankreich, Spanien, Großbritannien oder den USA unserer recht ähnlich ist. Als Verbündete orientieren wir uns eng aneinander.
Prescht Deutschland so gesehen dann doch vor, indem es die Panzerhaubitze 2000 liefert – eine hochmoderne und sehr gefährliche Artilleriewaffe?
Gemeinsam mit den Niederlanden geben wir zwölf dieser modernen Haubitzen an die Ukraine ab samt der nötigen Schulung des Personals. Damit bewegen wir uns im Einklang mit den Verbündeten, vergleichbare Artilleriewaffen liefern, damit sich die Ukraine gegen die russischen Invasion wehren kann.
Ärgern Sie sich eigentlich darüber, dass Deutschlands Tun und Lassen in Sachen Waffenlieferungen mehr in der Kritik steht als das anderer Länder?
Deutschland ist das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land in der EU. Damit fällt ihm eine größere Führungsverantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu. Damit gerät man automatisch stärker in den Fokus. Darüber sollte sich niemand beklagen und sich von Kritik auch nicht gleich kirre machen lassen. Die Entscheidung, die Bundeswehr über das Sondervermögen nun deutlich besser auszustatten, wird erhebliche Auswirkungen haben. Deutschland wird in Europa bald über die größte konventionelle Armee im Rahmen der Nato verfügen.
Auch im Inland gibt es viel Kritik an der geplanten „Aufrüstung“.
Eines vorweg: Die Zeiten sind aufgeregt – es geht um Krieg und Frieden, da kochen selbstverständlich die Leidenschaften hoch. Zwei Positionen sind in der Debatte immer ganz einfach einzunehmen: Diejenige, die ständig mehr, mehr, mehr ruft. Und jene, die unser Land aus allem raushalten will. Beide Positionen halte ich für falsch. Wer Verantwortung trägt, muss abwägen und die Folgen des Handelns gründlich erwägen. Ich versuche, einen vernünftigen Weg zu gehen – in enger Abstimmung mit unseren Partnern.
Droht bei dieser Polarisierung eine neue Spaltung des Landes? Was früher Corona-Leugner waren, sind nun die, die der Nato die Schuld am Krieg geben?
Die Schuld an diesem Krieg liegt eindeutig beim russischen Präsidenten. Und ich bin überzeugt, dass die Mehrheit der Deutschen unseren Kurs richtig findet. Klar ist: Die EU und die Nato sind nicht aggressiv, wir wollen keine Grenzen verschieben. Und wir wollen auch nicht von außen Russlands Weg bestimmen. Genau das unterscheidet uns von dem, was sich der russische Präsident für die Zukunft unseres Kontinents ausgemalt hat.
Finnland und Schweden wollen der Nato beitreten, Sie unterstützen den Antrag. Damit rückt die Allianz aber dichter an Russland heran, es gibt die Sorge, dass Moskau das als Provokation begreifen könnte.
Jedes Land hat das Recht, selbst darüber zu entscheiden, ob es einem Verteidigungsbündnis beitreten will. Und niemand hat dagegen ein Vetorecht – auch Russland nicht. Es zeigt einmal mehr, dass Putin mit seinem Angriff auf die Ukraine das Gegenteil von dem erreicht hat, was ihm vorschwebte: Die Nato ist gestärkt, Europa ist geeint und der Krieg wirft Russland wirtschaftlich um Jahrzehnte zurück.
Sie sagen, Russland darf nicht gewinnen, die Ukraine nicht verlieren. Müssen Sie nicht auch eigene Ideen von einem möglichen Endzustand entwickeln?
Einspruch: Niemand sollte sich anmaßen, stellvertretend für die Ukraine zu handeln. Die Entscheidungen über ihre Zukunft trifft allein bei der Ukraine. Das große Problem ist, dass Russland bis heute keinerlei Vorstellung davon hat, wie dieser Krieg zu Ende gehen soll. Im Moment setzt Russland offensichtlich darauf, unter hohen Opferzahlen noch einen Teil der Ukraine in seine Gewalt zu bringen.
Wird das gelingen?
Ich hoffe nicht. Putin scheint darauf zu setzen, dass irgendwann die Waffen schweigen werden und eine neue Grenze entlang des dann aktuellen Frontverlaufs entstehen wird und wir dann zum Vorkriegs-Status zurückkehren werden. Das ist eine große Illusion. Denn ohne eine echte Verständigung mit der Ukraine werden die sehr weitreichenden Sanktionen des Westens, die Russland gerade sehr viel Ungemach bereiten, nicht aufgehoben werden können. Wir werden keinen russischen Diktatfrieden akzeptieren.
Wladimir Putin, mit dem Sie gerade erst wieder am Wochenende gesprochen haben, braucht also Kiew, um ein Ende der Strafmaßnahmen zu erreichen?
Richtig, nun scheint er das noch nicht verstanden zu haben.
Noch gibt es auch noch keine Annäherung bei den Gesprächen darüber, dass die Ukraine wieder ihren Weizen exportieren kann.
Das wäre ganz wichtig, um die Welt vor einer großen Hungersnot zu bewahren. Gemeinsam mit dem UN-Generalsekretär setzen wir uns für eine Lösung ein, die aber noch nicht gefunden ist. Noch hat der russische Präsident keinen gangbaren Weg aufgezeigt, damit die Millionen Tonnen von Weizen aus dem Land herauskommen können.
Schauen wir auf den bevorstehenden G7-Gipfel auf Schloss Elmau. Die Welt ordnet sich auch wirtschaftlich neu. Braucht es neue Handelsoffensiven?
Die Zeitenwende, von der ich am 27. Februar sprach, bezieht sich auf ganze viele Bereiche, auch auf Handelsfragen und auf Fragen der internationalen Zusammenarbeit. Als Gastgeber des G7-Gipfel habe ich mich sehr bewusst dafür entschieden, neben den G7 auch Südafrika, Senegal, Indien, Indonesien und Argentinien einzuladen. Es geht mir darum, die Demokratien des globalen Südens als Partner anzuerkennen. Das ist für mich ein ganz wichtiges Signal, das vom Gipfel in Elmau ausgehen soll.
Wünschen Sie sich auch eine Wiederbelebung des Mercosur-Abkommens zwischen EU und Südamerika?
Der Handelsvertrag mit Südamerika ergibt großen Sinn, und es muss Wege geben, die Verhandlungsfortschritte zu beschleunigen.
Die Bürgerinnen und Bürger sind besorgt wegen der Auswirkungen auch des Krieges auf ihre ökonomische Lage. Ihre Regierung gibt gerade 30 Milliarden zur Entlastung aus. Trotzdem gibt es viel Kritik. Enttäuscht Sie das?
Die Probleme sind real und spürbar. Vieles wird teurer, vom Benzin über die Ausgaben für das tägliche Leben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht von uns, dass wir sie damit nicht allein lassen. Die Bundesregierung hat in diesem Jahr deshalb bereits zwei Pakete geschnürt, um die Bürgerinnen und Bürger deutlich zu entlasten. Und wenn es die Lage erfordert, werden wir weitere Entscheidungen zur ganz konkreten Entlastung treffen. Ich habe versprochen: Diese Regierung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger immer ernst. Denn es geht um sie – bei allem was wir in der Politik machen.
Zentrale SPD-Wahlkampfversprechen wie Bürgergeld, Kindergrundsicherung, 400 000 Wohnungen jährlich oder bessere Gehälter in der Pflege werden also trotz Corona und Krieg erfüllt?
Eindeutig ja. Wir haben bereits angefangen, das dafür Notwendige zu tun. Und wir machen weiter.
Gedankt wird das der SPD bisher nicht. Die Grünen dagegen sind im Umfragehöhenflug. Ist das ein Problem für die Koalition?
Es geht über eine ganze Legislaturperiode typischerweise in Wellen zu ...
… die sich gleich am Anfang ganz schön hoch türmten …
… was nicht verwunderlich ist angesichts der dramatischen Entwicklungen. Deshalb ist es wichtig, dass alle zusammenhalten. Das tun wir in der Koalition.
Sie zusammenzuhalten ist vor allem Ihre Aufgabe als Kanzler. Wie schwierig, wenn die von Ihnen als „Jungs und Mädels“ bezeichneten Abgeordneten von FDP und Grünen schon mal ordentlich loskoffern?
Ich freue mich über diese Herausforderung – und habe mich um sie beworben.
Sie stehen unter Dauerstress. Wie gewinnen Sie Abstand?
Erstens habe ich den Auftrag, Kanzler zu sein, wohl auch deswegen bekommen, weil mir viele zutrauen, auch in Situationen großen Drucks nicht die Fassung zu verlieren. Und zweitens habe ich meine Wege zu entspannen. Ich laufe, ich rudere, ich wandere. Ich musste das eine Zeitlang einstellen wegen eines Muskelfaserrisses – aber der ist jetzt geheilt, und nun laufe ich wieder rund.