Meine Damen und Herren!Liebe Genossinnen und Genossen!Lieber Rudolf!Lieber Kurt!Lieber Roger!Aber vor allem natürlich: liebe Malu!Dich und mich verbindet ein langer gemeinsamer Weg – und eine enge Freundschaft, die auf diesem langen Weg entstanden und immer weiter gewachsen ist.Auf den Tag genau heute vor zehn Jahren hat dich der Landtag von Rheinland-Pfalz zur neuen Ministerpräsidentin Deines Landes gewählt – und ich erinnere mich noch genau, wie sehr ich mich damals für Dich gefreut habe. Ich war mir vollkommen sicher: Das ist genau die richtige Entscheidung für Rheinland-Pfalz – und das ist auch genau der richtige Schritt für Dich.Wir kannten uns ja auch damals schon lange – und gut. Als ich 2007 in Berlin Minister für Arbeit und Soziales wurde, da warst du schon seit fünf Jahren Arbeits- und Sozialministerin hier in Mainz.In dieser Zeit haben wir uns in vielen Fragen sehr eng abgestimmt, und dabei habe ich profitiert von Deiner Erfahrung, Deiner Gründlichkeit, Deiner Professionalität. Erst recht von Deiner Herzlichkeit und Deiner ansteckenden Lebensfreude.Und als Du dann wiederum hier in Mainz Ministerpräsidentin wurdest, da war ich schon seit fast zwei Jahren Erster Bürgermeister in Hamburg. Und auch als Regierungschefs unserer beiden Bundesländer haben wir weiter zusammengearbeitet – vertrauensvoll und immer besser.Darum macht es mich richtig glücklich, dass ich heute bei dieser schönen Veranstaltung dabei sein kann. Ich danke Euch herzlich für die Einladung!Aber ich gratuliere bei dieser Gelegenheit nicht nur Dir, liebe Malu, ich gratuliere auch der gesamten Sozialdemokratie hier in Rheinland-Pfalz:
- Euch, den Genossinnen und Genossen hier im Saal!
- Und genauso den vielen, vielen anderen Genossinnen und Genossen überall in diesem Land, die heute nicht live dabei sein können!
Alle zusammen seid Ihr ein fantastischer Landesverband unserer Partei! Wenn wir heute über die zehn guten Jahre reden, in denen Malu hier im Land Ministerpräsidentin ist, dann müssen wir zugleich darüber reden, dass nichts davon selbstverständlich ist; dass das alles Voraussetzungen hat.Ihr wisst es natürlich noch, aber anderswo in Deutschland erinnern sich bestenfalls die Älteren: Rheinland-Pfalz wird eben nicht schon immer sozialdemokratisch regiert. Rheinland-Pfalz war eben kein historisches „Stammland“ der SPD – Ihr habt Euer Land überhaupt erst dazu gemacht!Ich habe im vorigen Jahr in Berlin vor der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Rede zu Ehren von Kurt Beck gehalten. Lieber Kurt, auch das war mir besonders wichtig.Und in dieser Rede habe ich daran erinnert, wie weit die Wurzeln der heutigen sozialdemokratischen Stärke hier in Rheinland-Pfalz zurückreichen; daran, wie schwierig und wie unwahrscheinlich der Aufbruch zunächst war, den Rudolf, Kurt und andere schon seit den siebziger Jahren mit kluger Aufbauarbeit eingeleitet hatten.Aber es war genau diese mühsame Aufbauarbeit, die dann 1991 zum ersten großen Wahlsieg der Sozialdemokratie hier im Land führte.Seitdem habt Ihr insgesamt sieben Landtagswahlen in Serie gewonnen –
- in einem immer noch ländlich geprägten Bundesland,
- in einem Bundesland, das Soziologen als eher „strukturkonservativ“ bezeichnen,
- in einem Bundesland, das vorher über vier Jahrzehnte hinweg eine der größten CDU-Hochburgen überhaupt war.
Liebe Genossinnen und Genossen!Das ist eine historische Leistung ohnegleichen!Und mit Malu Dreyer und Roger Lewentz an der Spitze, mit Doris Ahnen, mit Alex Schweitzer – und mit vielen anderen überall in Eurem Land – habt ihr im vergangenen Jahrzehnt umsichtig erneuert und erweitert, was Rudolf und Kurt begonnen hatten. Alles ganz ohne Fadenriss, ohne Spannungsabfall und vor allem: ohne Drama!Das war und das ist ganz einfach stark! Darauf könnt Ihr richtig stolz sein!Und ich glaube, das funktioniert gerade deshalb so gut in Rheinland-Pfalz, weil Ihr die Sozialdemokratie hier im Land als Sammlungsbewegung mitten in der Gesellschaft begreift. Weil ihr breite Bündnisse schmiedet, über Gruppen, Schichten und Regionen hinweg – mit den Gewerkschaften und Verbänden, mit Vereinen und Initiativen jeder Art.Mit Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgerinnen und ihrer Leistung.Und das alles, liebe Malu, verkörpert niemand in einer Person so überzeugend und so glaubwürdig wie Du. Dich mögen die Bürgerinnen und Bürger – und das ist ja auch kein Wunder!Dir nehmen sie ab, dass es Dir um sie geht. Um Zusammenhalt, um Sicherheit im Wandel, um gute Arbeit und gute Bildung, um Fortschritt für wirklich alle hier in Rheinland-Pfalz.„Wir mit ihr“ – auf diese prägnante Formel habt Ihr das in Eurem letzten Landtagswahlkampf gebracht.Darum trete ich bestimmt niemandem hier zu nahe, wenn ich sage: Am Ende bist Du es gewesen, die aus Sicht vieler Wählerinnen und Wähler bei den beiden vergangenen Landtagswahlen den Ausschlag gegeben hat.Dich ganz persönlich wollten die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land 2016 und dann erneut 2021 als Ministerpräsidentin haben – und das war eine gute Entscheidung.Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Malu!Unterschätzt im Übrigen niemals, wie wichtig Eure tolle Arbeit und Eure tollen Ergebnisse auch weit über Rheinland-Pfalz hinaus sind.Ich will das gerne ganz persönlich sagen: Gerade im Wahljahr 2021 kam es auf Euch an – und Ihr habt geliefert!Niemand weiß, ob die Bundestagswahl anders ausgegangen wäre, wenn Ihr nicht im März mit Malu an der Spitze so überzeugend gewonnen hättet. Aber klar ist: Damit habt Ihr in einer entscheidenden Phase die SPD im Spiel gehalten.Und: Zum ersten Mal überhaupt in der Geschichte der Bundesrepublik wurde hier in Rheinland-Pfalz eine Ampel-Koalition im Amt bestätigt.Rot-Grün-Gelb kann funktionieren – das war das Signal von Mainz. Das hat für die Bundestagswahl nichts vorbestimmt. Aber es hat natürlich zur richtigen Zeit die Fantasie befügelt, dass so eine Fortschrittskoalition auch über Rheinland-Pfalz hinaus eine gute Idee sein könnte.So ist es dann ja auch gekommen – und Ihr habt dabei eine wichtige Rolle gespielt.Liebe Malu,heute feiern wir Dein zehntes Amtsjubiläum, im vergangenen Jahr habt Ihr Euer 75. Landesjubiläum gefeiert – 75 Jahre Frieden, Demokratie und wachsender Wohlstand.Und Rheinland-Pfalz hat alle eines Besseren belehrt, die seinerzeit vor allem Skepsis verbreitet haben:
- Es sei ein Bindestrich-Land aus der Retorte,
- ein Land ohne gemeinsame historische Identität,
- ohne regionale Zusammengehörigkeit,
- ohne größere industrielle Zentren und wirtschaftliche Perspektiven.
Heute zweifelt niemand mehr daran, dass Rheinland-Pfalz zusammengehört.Heute zählt Euer Land zu den wirtschaftlich starken und lebenswerten Regionen in Europa. Unter den Bundesländern gehört Ihr bei der Arbeitslosigkeit zu den Top 3, beim Wirtschaftswachstum liegt Ihr aktuell auf Platz 2. [3. Quartal 2022]Und gerade erst hat die Europäische Kommission Mainz als eine der drei innovativsten Städte in der EU ausgezeichnet. Das alles ist nicht selbstverständlich, das alles kommt nicht von allein. Diese Erfolgsgeschichte von Rheinland-Pfalz gründet auf dem Fleiß und der Leistung der vielen tüchtigen Bürgerinnen und Bürger hier im Land.Aber sie ist zugleich auch das Ergebnis kluger Politik, die Wandel und Dynamik ermöglicht, indem sie zugleich Sicherheit bietet.Ihr habt einfach sehr viel richtig gemacht hier in Rheinland-Pfalz in den vergangenen Jahrzehnten – und ganz sicher in den vergangenen zehn Jahren unter Deiner Führung, liebe Malu.Darüber darf man sich freuen. Das darf man auch gehörig feiern – und genau das tun wir ja hier heute Abend.Und zugleich weiß ich: Malu und ich sind uns in einer Hinsicht sehr ähnlich: Wir glauben beide ganz fest daran, dass Politik von Zukunft handelt.Was uns am meisten beschäftigt, das sind nie so sehr die Herausforderungen und der Fortschritt der letzten zehn Jahre. Sondern was uns am meisten beschäftigt, das sind die die Herausforderungen der nächsten zehn, zwanzig, dreißig Jahre – und wie wir auch in dieser Zeit neuen Fortschritt möglich machen können.Liebe Malu!Du selbst hast von dem „Veränderungsjahrzehnt“ gesprochen, das vor uns liegt – und in dem wir uns jetzt schon befinden. Und wie massiv manche der Veränderungen sind, mit denen wir es zu tun haben, das hat sich doch auch gerade hier in Rheinland-Pfalz schon gezeigt:Das Hochwasser vom Sommer 2021 war eine schreckliche Tragödie. Es hat zugleich bewiesen, wie groß der Zusammenhalt und die Solidarität in unserer Gesellschaft sind.Es hat uns aber vor allem vor Augen geführt, wie sehr die Gefahr wächst, wenn es der Menschheit nicht gelingt, die Klimakrise in den Griff zu bekommen.Auch die Corona-Pandemie war – und ist – so eine dramatische Veränderung. Niemand von uns hatte so etwas jemals vorher erlebt.Immerhin könnt Ihr sagen: Hier bei uns in Rheinland-Pfalz haben Uğur Şahin und Özlem Türeci den Impfstoff entwickelt, der weltweit Millionen Menschenleben gerettet hat – und das auf Basis der Forschung hier bei uns, hier in unserer Mainzer Universitätsmedizin.Und jetzt erleben wir seit fast einem Jahr die nächste gewaltige Veränderung: Putins neoimperialistischer Angriffskrieg gegen die Ukraine ist ganz sicher der größte geopolitische Umbruch seit dem Ende des Kalten Krieges vor mehr als 30 Jahren. Gemeinsam mit allen unseren Partnern und Freunden werden wir die Ukrainerinnen und Ukrainer in ihrem tapferen Verteidigungskampf gegen Russlands Aggression solidarisch unterstützen – und zwar so lange, wie sie unsere Hilfe benötigen.Putin wird scheitern, die Ukraine wird als freies europäisches Land der Europäischen Union angehören.Und wir in Deutschland lassen uns von Putin nicht erpressen. Bund und Länder werden wir weiter hart arbeiten, um Bürger und Unternehmen angesichts hoher Energiepreise zu entlasten. Das betrifft gerade auch energieintensive Branchen, wie sie bei Euch hier in Rheinland-Pfalz zu Hause sind,Wenn wir weiter am selben Strang ziehen, dann werden wir hier gute Lösungen finden.Aber – noch herrscht eben Krieg in Europa. Noch beschäftigen uns die Folgen der Pandemie. Noch geht der Klimawandel weiter.Ich kann sehr gut verstehen, dass viele Bürgerinnen und Bürger beunruhigt sind in so einer Zeit.Und genau darum ist es umso wichtiger, dass es in unserer demokratischen Politik Persönlichkeiten gibt, die mit Haut und Haar die Zuversicht verkörpern, dass alle diese Veränderungen nicht einfach über uns zusammenschlagen. Dass wir den Veränderungen nicht ausgeliefert sind. Sondern dass wir sie bewältigen können und gestalten werden.„Die Zeitenwende bedeutet, dass wir selbst die Zeiten wenden können“ – so hast Du es im vorigen November in Deiner jüngsten Regierungserklärung formuliert, liebe Malu.Oder noch viel grundsätzlicher in Deinem wunderbaren Buch: „Das Leben ist zu kurz und zu wertvoll, um es nicht mit anderen zu teilen und optimistisch nach vorn zu schauen. Es gibt noch viel zu tun, zu erleben, zu verbessern. (…) Die Zukunft ist unsere Freundin.“Liebe Malu!Genau deshalb braucht Dich Dein Land.Genau deshalb braucht Dich unsere Partei.Genau deshalb freue ich mich so sehr auf die nächsten zehn Jahre mit Dir.Schönen Dank!
