Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.

Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Sicht sei, sagte der Kanzler in seiner Antrittsrede im Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“

Vorsicht ist geboten

Olaf Scholz betonte mit Blick auf mögliche Öffnungen, man werde sich wie bisher vom wissenschaftlichen Rat leiten lassen. „Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht aufs Spiel setzen.“ Zugleich werde man „,wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt“.

Das Gesundheitssystem habe trotz großer Belastungen für Ärzt:innen und Klinikpersonal der Krise bislang standgehalten. Die beschlossenen Corona-Maßnahmen wirkten also. Der Kanzler rief die Bevölkerung zugleich erneut zum Impfen auf. „Der einzige Weg aus der Krise bleibt das Impfen.“

Jetzt die Verletztlichsten schützen

Scholz mahnte gegenüber den Bundesländern die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen an. „Es geht jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind - Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft“, sagte er im Bundesrat. „Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben“, betonte der Kanzler und wies ausdrücklich auf die aktuelle Debatte um die Impfpflicht in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen hin – „die wir alle gemeinsam beschlossen haben“.

Olaf Scholz fügte hinzu, da auch der kommende Herbst und Winter wieder mit steigenden Infektionszahlen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“.