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Foto: Olaf Scholz
dpa
15.08.2022

„Wir stehen zusammen“

Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen.

Die Lage im Herbst und Winter werde schwierig, man sei aber vorbereitet, „damit wir als Land gemeinsam durch diese Zeit gehen können, damit wir zusammenstehen“, sagte Scholz am Samstag in seinem wöchentlichen Internet-Format „Kanzler kompakt“. „Wenn wir zusammenhalten, dann werden wir das schaffen. You'll never walk alone.“

Er verwies auf die bereits auf den Weg gebrachten zwei großen Entlastungspakete. „Aber wir werden da nicht stehen bleiben, sondern es wird weitere Entlastungen geben.“ Denn viele hätten sehr wenig Geld. Und viele verdienten ganz normal, aber müssen trotzdem sehr genau rechnen, ob das alles klappt für die Familie und den eigenen Haushalt.“

Dieses Jahr sei mit großen Herausforderungen verbunden, sagte er angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Mit Blick auf die Energieversorgung verwies Scholz auf den Bau neuer Flüssiggas-Terminals und darauf, dass Kohlekraftwerke wieder ans Netz gingen. „Wir prüfen sogar, ob es Sinn macht, die drei auslaufenden Atomkraftwerke noch ein wenig länger zu nutzen“, sagte er.

„Und gleichzeitig sorgen wir aber auch dafür, dass wir es allen möglich machen, durch diese schwierige Zeit zu kommen“, betonte der Kanzler. Die Bundesregierung habe schon zwei große Entlastungspakete auf den Weg gebracht mit 30 Milliarden.

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Manche der Unterstützungsleistungen seien noch gar nicht angekommen, sagte Scholz mit Blick auf die Energiepreisprämie, die im September geplant werden soll. Diese sieht vor, dass Steuerpflichtige als Ausgleich für die stark gestiegenen Preise eine Pauschale in Höhe von 300 Euro bekommen.