Meldungen

Rede

01.06.2003

Beschluss "Agenda 2010 - Mut zur Veränderung"

Die Agenda 2010 hat die politische Diskussion nicht nur des Jahres 2003 bestimmt. Im Anschluss an die Agenda-Rede des Bundeskanzlers Gerhard Schröder am 14. März im deutschen Bundestag diskutierte die SPD die Eckpunkte der Agenda 2010. Auf einem Außerordentlichen Parteitag am 1. Juni 2003 in Berlin wurde der Beschluss "Agenda 2010 - Mut zur Veränderung" mit 90 % Zustimmung verabschiedet. Der Leitantrag entstand unter Federführung des Generalsekretärs Olaf Scholz.

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Rede

25.05.2003

"Wer stehen bleibt, fällt zurück."

Olaf Scholz spricht im Interview mit der BILD am SONNTAG über die Agenda 2010, welche Ziele sie verfolgt und wie die SPD die Umstrukturierungen finanzieren wird.

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Rede

23.05.2003

Erneuerung hat bei uns Tradition - Rede 140 Jahre SPD

Die SPD hat am 23. Mai 2003 ihren 140. Geburtstag im Berliner Tempodrom unter dem Motto "Erneuerung hat bei uns Tradition" gefeiert. Lesen Sie hier den Festbeitrag von Olaf Scholz

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Interview

01.05.2003

Interview mit dem Vorwärts

"Wir haben ein sehr hohes Niveau des Sozialstaats erreicht. Aber wir müssen den Sozialstaat so organisieren, dass alle Menschen Chancen auf Bildung und Arbeit haben."

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Rede

05.04.2003

Sicherheitspolitischer Grundsatzbeschluss der Hamburger SPD

Nach der 2001 verlorenen Bürgerschaftswahl stand eine sicherheitsolitische Neuausrichtung der Hamburger SPD dringend an. Am Ende einer sehr ausführlichen Diskussion in allen Gliederungen der Hamburger SPD wurde am 4. und 5. April 2003 auf einem Landesparteitag ein neuer sicherheitspolitscher Grundsatzbeschluss gefasst, der inhaltlich an die politischen Kurskorrekturen anknüpft, die Olaf Scholz drei Monate vor der Bürgerschaftswahl 2001 als neuer Innensenator einleitete. Der Text markiert zugleich die Unterschiede zwischen sozialdemokratischer Innenpolitik und dem rechtspopulistischen Abenteuer des Schill-Beust Senates.

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Rede

04.04.2003

Gute Innenpolitik für Hamburg - Grundsatzrede beim Parteitag

Überlagert vom kurz zuvor begonnenen Irak-Krieg, fand am 4. und 5. April der Landesparteitag "Innere Sicherheit und Öffentlicher Raum" der Hamburger SPD statt. Mit diesem Parteitag wurde auch offziell ein Kurswechsel in der Innenpolitik vollzogen. Die folgende Rede von SPD-Landeschef Olaf Scholz thematisiert beide Bereiche: Irak-Krieg und Innere Sicherheit in Hamburg.

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Rede

25.03.2003

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" - Erinnerung an Otto Wels

Bei einer Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag des sogenannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten erinnerte Hamburgs SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz auch an die Rede, mit der der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Reichstag, Otto Wels, die ablehnende Haltung der Sozialdemokraten begründete. Die Gedenkveranstaltung fand am Dienstag, 25. März 2003, in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme statt.

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Rede

20.03.2003

Brief an die SPD Mitglieder zum Irak Konflikt

In einem Brief an die Mitglieder der SPD hat Generalsekretär Olaf Scholz den Krieg als Mittel der politischen Konfliktlösung mit Nachdruck abgelehnt. "Wir haben diesen Krieg nicht gewollt, und deutsche Soldaten werden sich nicht daran beteiligen", schrieb Scholz. Er appellierte bereits an die Parteimitglieder, die in Zukunft am Wiederaufbau des Irak beteiligten Hilfsorganisationen mit Spenden zu unterstützen.

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Interview

17.03.2003

Interview mit dem Tagesspiegel

"Es ist ja nicht so einfach, wie einige das gerne hätten: dass sich Gerechtigkeit dadurch einstellt, dass es immer von allem mehr gibt. Gerechtigkeit bedeutet eben auch, dass wir dafür sorgen, dass die Sozialsysteme und der Arbeitsmarkt funktionieren und dass die Menschen eine Zukunftsperspektive haben." Der Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, erklärt, dass nur die SPD dazu in der Lage sei, die soziale Marktwirtschaft in Deutschland zu Reformieren und so zukunftsfähig zu machen.

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Rede

01.03.2003

Mehr Zeit für die UN-Waffen-Inspekteure - den Irak mit friedlichen Mitteln entwaffnen

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat bei einer Kundgebung gegen einen Irak-Krieg die Politik der Bundesregierung in der Irak-Frage bekräftigt. Scholz sagte am Sonnabend, 1. März 2003, vor rund 7000 Menschen auf dem Hamburger Gänsemarkt, der eindeutige Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder habe erst dazu geführt, dass "nach Möglichkeiten gesucht wird, den Irak mit friedlichen Mitteln zu entwaffnen."

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