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Aktuelles

Meldungen

Interview
01.05.2003

Interview mit dem Vorwärts

"Wir haben ein sehr hohes Niveau des Sozialstaats erreicht. Aber wir müssen den Sozialstaat so organisieren, dass alle Menschen Chancen auf Bildung und Arbeit haben."

Rede
05.04.2003

Sicherheitspolitischer Grundsatzbeschluss der Hamburger SPD

Nach der 2001 verlorenen Bürgerschaftswahl stand eine sicherheitsolitische Neuausrichtung der Hamburger SPD dringend an. Am Ende einer sehr ausführlichen Diskussion in allen Gliederungen der Hamburger SPD wurde am 4. und 5. April 2003 auf einem Landesparteitag ein neuer sicherheitspolitscher Grundsatzbeschluss gefasst, der inhaltlich an die politischen Kurskorrekturen anknüpft, die Olaf Scholz drei Monate vor der Bürgerschaftswahl 2001 als neuer Innensenator einleitete. Der Text markiert zugleich die Unterschiede zwischen sozialdemokratischer Innenpolitik und dem rechtspopulistischen Abenteuer des Schill-Beust Senates. 

Rede
04.04.2003

Gute Innenpolitik für Hamburg - Grundsatzrede beim Parteitag

Überlagert vom kurz zuvor begonnenen Irak-Krieg, fand am 4. und 5. April der Landesparteitag "Innere Sicherheit und Öffentlicher Raum" der Hamburger SPD statt. Mit diesem Parteitag wurde auch offziell ein Kurswechsel in der Innenpolitik vollzogen. Die folgende Rede von SPD-Landeschef Olaf Scholz thematisiert beide Bereiche: Irak-Krieg und Innere Sicherheit in Hamburg. 

Rede
25.03.2003

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" - Erinnerung an Otto Wels

Bei einer Gedenkveranstaltung zum 70. Jahrestag des sogenannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialisten erinnerte Hamburgs SPD-Landesvorsitzender Olaf Scholz auch an die Rede, mit der der damalige SPD-Fraktionsvorsitzende im Reichstag, Otto Wels, die ablehnende Haltung der Sozialdemokraten begründete. Die Gedenkveranstaltung fand am Dienstag, 25. März 2003, in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme statt. 

Rede
20.03.2003

Brief an die SPD Mitglieder zum Irak Konflikt

In einem Brief an die Mitglieder der SPD hat Generalsekretär Olaf Scholz den Krieg als Mittel der politischen Konfliktlösung mit Nachdruck abgelehnt. "Wir haben diesen Krieg nicht gewollt, und deutsche Soldaten werden sich nicht daran beteiligen", schrieb Scholz. Er appellierte bereits an die Parteimitglieder, die in Zukunft am Wiederaufbau des Irak beteiligten Hilfsorganisationen mit Spenden zu unterstützen. 

Interview
17.03.2003

Interview mit dem Tagesspiegel

"Es ist ja nicht so einfach, wie einige das gerne hätten: dass sich Gerechtigkeit dadurch einstellt, dass es immer von allem mehr gibt. Gerechtigkeit bedeutet eben auch, dass wir dafür sorgen, dass die Sozialsysteme und der Arbeitsmarkt funktionieren und dass die Menschen eine Zukunftsperspektive haben." Der Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, erklärt, dass nur die SPD dazu in der Lage sei, die soziale Marktwirtschaft in Deutschland zu Reformieren und so zukunftsfähig zu machen.

Rede
01.03.2003

Mehr Zeit für die UN-Waffen-Inspekteure - den Irak mit friedlichen Mitteln entwaffnen

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz hat bei einer Kundgebung gegen einen Irak-Krieg die Politik der Bundesregierung in der Irak-Frage bekräftigt. Scholz sagte am Sonnabend, 1. März 2003, vor rund 7000 Menschen auf dem Hamburger Gänsemarkt, der eindeutige Kurs von Bundeskanzler Gerhard Schröder habe erst dazu geführt, dass "nach Möglichkeiten gesucht wird, den Irak mit friedlichen Mitteln zu entwaffnen."

Rede
16.02.2003

Wo steht die SPD, in Hamburg und im Bund?

Im Interview mit der WELT am SONNTAG spricht Olaf Scholz über das Reformpaket der SPD und die Frage, warum er mit der Ernennung eines Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2005 in Hamburg noch warten möchte.

Rede
20.01.2003

Wachstum, Gesellschaft und die Notwendigkeit zu Reformen - Rede zum 338. Geburtstag der Handelskammer Hamburg am 20. Januar 2003

In seiner Rede zum 338. Geburtstag der Handelskammer Hamburg skizzierte Olaf Scholz die im Bereich Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik von der Bundesregierung initiierten Reformen. Er hielt gleichzeitig ein Plädoyer für mehr Reformbereitschaft in Deutschland - so schmerzhaft und unangenehm diese Reformen für alle Betroffenen auch sind. Diese Reformbereitschaft sei eine Sache der gesamten Gesellschaft - dementsprechend seien auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen gefragt und gefordert. 

Interview
27.12.2002

Interview mit der WELT

"Wir haben uns mit dem Hartz-Konzept auf die größte Arbeitsmarktreform in Deutschland verständigt." Olaf Scholz spricht im Interview mit der Welt über Arbeitsmarktreform und Steuerpolitik.

Archiv

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