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Aktuelles

Meldungen

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Bedeckung
dpa
News
02.02.2021 | Schlagkräftige Kontrolle

BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“

Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“

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Rede
02.02.2021

Rede bei der Konferenz „Europe 2021“

In seiner Eröffnungsrede der Online-Konferenz „Europe 2021“ am 2. Februar 2021 spricht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz über Deutschlands Rolle in Europa im Jahr der Bundestagswahl. Vor einem Jahrzehnt, das große Umbrüche mit sich bringen werde, brauche Europa jetzt Mut und Leadership, so Scholz – und einen Plan für die 2020er Jahre als Zeit der Diskontinuitäten und Disruptionen.

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Rede
01.02.2021 | Interview mit der SZ

„Oberste Priorität haben für mich Kitas und Schulen“

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kündigt im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ an, die Finanzaufsicht neu aufzustellen. Zudem spricht er sich in der Corona-Pandemie für Öffnungen „in umgekehrter Reihenfolge“ aus. Zweifel hat er am Impfziel der Bundeskanzlerin.

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Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Bedeckung in einem Gespräch
dpa
News
29.01.2021

Mehr Tempo beim Impfen

Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

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Rede
23.01.2021 | Interview mit dem Münchner Merkur

„Müssen pro Woche Millionen impfen können“

Olaf Scholz verlangt mehr Tempo im Corona-Fahrplan und positioniert sich zu Rechten für Geimpfte. „Natürlich wünschen sich alle, dass es schneller vorangeht“, sagt der Vizekanzler im Interview mit dem Münchner Merkur. Im zweiten Quartal müssten jede Woche mehrere Millionen geimpft werden – „das erfordert deutlich höhere Kapazitäten als wir im Augenblick haben“.

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Foto: Olaf Scholz
dpa
News
20.01.2021

Überbrückungshilfe III: „Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.

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Rede
14.01.2021

Rede beim Online-Neujahrsempfang des AWO-Bundesverbands

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) steht „für das, was den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ausmacht: für Fürsorge, für ein solidarisches und dadurch auch leistungsfähiges Gemeinwesen“, betont Vizekanzler Olaf Scholz.

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Rede
13.01.2021 | Interview mit der Osnabrücker Zeitung

„Wer Lockerungen verspricht, handelt leichtfertig“

Der Lockdown wurde gerade erst verschärft, doch auch das könnte nicht reichen, um Corona zu bezwingen, sagt Olaf Scholz im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Wer Lockerungen verspreche, „zerstört Vertrauen“, stellt der Vizekanzler die Bevölkerung auf harte Wochen ein. „Die Zahlen müssen runter, und zwar drastisch!“

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Rede
21.12.2020 | Interview mit Funke Medien

„Wir tun, was nötig ist, solange es nötig ist.“

Im Interview mit den Fun­ke Me­di­en spricht Olaf Scholz unter anderem darüber, wie lange Deutschland einen Lockdown finanziell verkraften kann, über die Überbrückungshilfe 3.0 und die Abschaffung des Solidaritätzuschlags für 90 Prozent alle Steuerzahlerinnen und -zahler.

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Rede
14.12.2020 | Interview mit der Passauer Neuen Presse

„Das Corona-Virus ist eine Naturkatstrophe“

Angesichts der Notwendigkeit eines neuen Lockdowns appelliert Vizekanzler Olaf Scholz an die Unternehmen zu prüfen, ob sie Betriebsferien machen und verstärkt Home Office anbieten können. Es müsse Rücksicht auf Eltern genommen werden, die sich um ihre Kinder kümmern. „Das gehört zu der Verantwortung, die wir als Gemeinschaft in Deutschland haben“, sagte Scholz im Interview mit der Passauer Neuen Presse.

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