Meldungen

Rede

20.04.2020

„Priorität hat die Gesundheit“

Im Interview mit der Welt am Sonntag zur Corona-Krise stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz finanzielle Unterstützung für Branchen in Aussicht, die den Betrieb nicht so schnell wieder aufnehmen dürfen. „Wir schauen genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen. Dabei haben wir vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht.“

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Interview

19.04.2020

Interview mit der Welt am Sonntag

Gleich zu Beginn haben wir entscheiden, nicht in die Krise hineinzusparen sondern massiv gegenzuhalten. Deshalb werden wir weiterhin das Investitionsniveau hochhalten und an den finanz- und sozialpolitischen Entscheidungen festhalten: Zum Januar kommen die Grundrente und die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn heute zahlen. Das ist ein Konjunkturimpuls. Wenn es dann soweit ist, können wir über weitere Schritte nachdenken, um die Konsumfreude der Bürgerinnen und Bürger anzufachen. Hinzu können auch steuerliche Investitionsanreize für Unternehmen kommen, damit jeder, der noch zögert, das Geld schnell in die Hand nimmt.

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Rede

09.04.2020

Keynote - Digital Global Solutions Summit 2020

And when so much depends on the ability of states to take effective action, we must work to ensure fiscal firepower and robust national budgets in all countries. We must not allow some to avoid contributing their fair share. We need a global corporate taxation framework that is fit for a globalised economy. A framework that makes profit shifting to tax havens a thing of the past.

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Rede

09.04.2020

Virtuelle Keynote für Global Solutions Summit

Der diesjährige Global Solutions Summit findet aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt. In seiner Videobotschaft (auf Englisch) geht Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf die Notwendigkeit einer internationalen Mindestbesteuerung ein, damit alle ihren fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

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Rede

06.04.2020

Gastbeitrag mit Heiko Maas "Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa"

Die von der Corona-Krise am schwersten betroffenen Staaten müssen nun sehr schnell, unkompliziert und im nötigen Umfang finanziell stabilisiert werden. Unser Vorschlag lautet daher: Wir sorgen schnell und gemeinsam für genügend Liquidität in allen Staaten der Europäischen Union, damit der Erhalt von Arbeitsplätzen nicht von der Laune von Spekulanten abhängig ist. Dabei dürfen die Finanzmittel nicht an unnötige Bedingungen geknüpft werden, die einem Rückfall in die Austeritätspolitik nach der Finanzkrise gleichkämen und die zu einer Ungleichbehandlung einzelner Mitgliedstaaten führten.

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Rede

06.04.2020

Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag in diversen europäischen Tageszeitungen Stellung zur Europäischen Solidarität in der Corona-Krise. „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns alle in der Europäischen Union."

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Interview

04.04.2020

Interview mit der Funke-Mediengruppe

Wir kämpfen gerade um die Unternehmen und um die Arbeitsplätze. Dazu haben wir das größte Hilfspaket aller Zeiten in Deutschland auf den Weg gebracht. Es ist weltweit beachtet worden, wie groß unsere Finanzhilfen sind. Wir stützen die Wirtschaft mit staatlich verbürgten Krediten, ohne dass wir das nach oben begrenzt haben. Wir haben einen Stabilisierungsfonds aufgesetzt, der die Erkenntnisse der letzten Finanzkrise nutzt, um Firmen und Betriebe abzusichern. Wir geben Zuschüsse für kleine Betriebe mit bis zu zehn Beschäftigten. Wir sichern den Solo-Selbständigen ein Einkommen, indem wir den Zugang zur Grundsicherung erleichtern. Und wir versetzen mit der Kurzarbeit viele Unternehmen in die Lage, in diesen harten Zeiten an ihren Beschäftigten festzuhalten.

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Rede

31.03.2020

„Bessere Löhne für harte Arbeit sollten eine Folge der Krise sein“

Im Interview mit der Bild am Sonntag spricht Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz über eine mögliche Neubewertung der Löhne in Deutschland nach der Krise - einen steuerfreien Bonus für das Engagement der Beschäftigen in der Krisenzeit - und rät dringend davon ab, eine Lockerung der Maßnahmen an wirtschaftliche Fragen zu knüpfen.

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Interview

29.03.2020

Interview mit der BILD am Sonntag

Viele Arbeitnehmer sind täglich im Einsatz unter erschwerten Bedingungen, um uns zu versorgen - als Pflegekraft, an der Supermarktkasse, als Krankenhausarzt, hinterm LKW-Lenkrad. Dieses Engagement sollten wir honorieren. Viele Arbeitgeber haben bereits angekündigt, ihren Beschäftigten einen Bonus zahlen zu wollen. Als Bundesfinanzminister werde ich am Montag die Anweisung erlassen, dass ein solcher Bonus bis 1500 Euro komplett steuerfrei sein wird.

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Interview

26.03.2020

Interview mit der "Rheinischen Post"

Unsere Aufgabe ist es jetzt, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu schützen und zugleich Unternehmen, Arbeitsplätze und Einkommen in dieser Krise zu sichern. Das erfordert große Summen. Genau für diesen Fall haben wir im Grundgesetz die Möglichkeit verankert, dass der Staat in solchen Notlagen über die Grenze der Schuldenregel hinaus Schulden aufnehmen darf, um kraftvoll handeln zu können.

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Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa

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„Bessere Löhne für harte Arbeit sollten eine Folge der Krise sein“

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