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Aktuelles

Meldungen

Rede
13.03.2020

„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“

Mit den Neuregelungen bei der Kurzarbeit wollen Bund und Länder die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern und Kündigungen verhindern. Es gehe um den Schutz für Beschäftigten und Unternehmen „in außergewöhnlichen Zeiten“, so Finanzminister Olaf Scholz im Bundestag.

Rede
11.03.2020

Rede zum Vestischen Jahresempfang

Bundesweit gibt es 2500 Kommunen, die so hoch verschuldet sind, dass sie die Verbindlichkeiten nicht mehr aus eigener Kraft abbauen können. Finanzminister Olaf Scholz hat ihnen beim Vestischen Jahresempfang jetzt Mut gemacht.

Rede
09.03.2020

Vestischer Jahresempfang

Wir müssen den besonders finanzschwachen Kommunen einmalig und gezielt helfen. Sie müssen aus der Schuldenfalle raus. Wir brauchen dazu einen nationalen politischen Konsens. Ich bin bereit, dass der Bund einen Teil dieser Altschulden übernimmt. Die betroffenen Länder müssen ihren Teil tragen und dafür sorgen, dass diese Schuldenentwicklung nicht wieder passieren kann.

Interview
09.03.2020

Interview mit dem Deutschlandfunk

Ich werde in diesen Monaten einen Vorschlag dazu machen, wie wir über 2000 Gemeinden in Deutschland eine Entschuldung ermöglichen und dann wird es eine gesamtstaatliche Investitionsoffensive geben; der Bund mit seinem Teil, die Länder und die Gemeinden. Das ist ein großer Fortschritt für Deutschland, den man dann auch in besser ausgestatteten Schulen, in besser instandgehaltenen Straßen zum Beispiel sehen kann.

Interview
07.03.2020

Interview mit der Landeszeitung für die Lüneburger Heide

Im Frühjahr werde ich meine Vorstellungen zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen präsentieren. Das Ziel ist klar: Wir wollen Städte und Gemeinden, die sehr hohe Schulden haben, von denen sie allein nie wieder runterkommen werden, aus ihrer Misere befreien. Dafür soll es einen einmaligen Akt der Solidarität geben, bei dem der Bund und das jeweilige Land die Schulden übernehmen. Damit diese Kommunen wieder in die Lage kommen, die nötigen Investitionen zu tätigen, Schulen zu sanieren und die Digitalisierung voranzutreiben, statt nur ihre Schulden zu bedienen.

Rede
05.03.2020

DGB-Konferenz Stark im Wandel

Im Ruhrgebiet haben Kohle und Stahl daher in ganz besonderer Weise auch Identitäten und soziale Bindungskraft geschaffen, deren Kern die eigene harte Arbeit war und auf die zu Recht alle stolz waren und auch stolz sein durften. Diese Identität ist auch in der Gegenwart noch spürbar. So wird das Steigerlied heute noch in manchen Fußballstadien gespielt und es gibt wohl auch die Überlegung, es der UNESCO als immaterielles Weltkulturerbe vorzuschlagen. Dies zeigt, dass Arbeit mehr ist als nur Brotverdienst.

Rede
05.03.2020

Rede bei DGB-Konferenz "Stark im Wandel"

Vizekanzler Olaf Scholz sprach beim Deutschen Gewerkschaftsbund über die Bedeutung des Strukturwandels für Deutschlands Wirtschaft und seine Bürgerinnen und Bürger. Es ging um Solidarität, Investitionen in Energiewende und Strukturwandel sowie Unterstützung für hochverschuldete Kommunen.

Rede
05.03.2020

Rede beim Jahresempfang der Deutschen Genossenschaften

Auf dem gemeinsamen Jahresempfang der genossenschaftlichen Spitzenverbände lobte Bundesfinanzminister Olaf Scholz das gemeinschaftliche Handeln in Genossenschaften. Sie seien eine ideale Organisationsform für wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunftsaufgaben.

Rede
03.03.2020

Jahresempfang der Deutschen Genossenschaften

Genossenschaften sind eine gute Alternative zu so genannten Dienstleistungsplattformen also Unternehmen, die Auftragsarbeiten oder lokal zu erbringende Dienstleistungen vermitteln: Kuriere, Handwerker, kleine Gewerbetreibende, Anbieter haushaltsnaher Dienstleistungen, Pflegekräfte oder auch Journalisten haben als Miteigentümer einer Genossenschaft mehr Einfluss auf Arbeitsbedingungen und die Verteilung von Gewinnen. Die gestiegenen Gründungszahlen in diesem Bereich bestätigen die Attraktivität der Genossenschaftsform.

Rede
01.03.2020

Re­de beim Richt­fest zum Bau des Pears Jü­di­scher Cam­pus

In seiner Rede verurteilt Vizekanzler Olaf Scholz den rechten Terror in Deutschland. „Die Sprache des Hasses ist die Grundlage für rassistische Gewalt“, sagt der Minister. Jede Form von Antisemitismus und Rassismus werde nicht geduldet, und es soll dagegen vorgegangen werden.

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