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Aktuelles

Meldungen

Rede
16.03.2020

„Wir werden die Wirtschaft nicht hängen lassen"

Vizekanzler Olaf Scholz plant einen Notfallfonds für kleine und mittelständische Firmen. Ein Konjunkturprogramm könnte später folgen – möglichst europäisch koordiniert.

Rede
12.03.2020

Ein Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Die Regierung errichtet einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel ist es, Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität auszustatten, damit sie gut durch die Krise kommen. Die zentrale Botschaft der Bundesregierung: Es ist genug Geld vorhanden, um die Krise zu bekämpfen und wir werden diese Mittel jetzt einsetzen. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen.

Rede
12.03.2020

Zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld

Das ist eine Botschaft, die von diesem Tag ausgeht: In einer so schwierigen Zeit können wir zusammenhalten. Selbst wenn ein solcher Virus uns in der ganzen Welt bedroht, wissen wir: Wir werden niemanden alleine lassen, sondern wir werden das miteinander bewältigen.

Rede
12.03.2020

„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“

Mit den Neuregelungen bei der Kurzarbeit wollen Bund und Länder die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abfedern und Kündigungen verhindern. Es gehe um den Schutz für Beschäftigten und Unternehmen „in außergewöhnlichen Zeiten“, so Finanzminister Olaf Scholz im Bundestag.

Rede
10.03.2020

Rede zum Vestischen Jahresempfang

Bundesweit gibt es 2500 Kommunen, die so hoch verschuldet sind, dass sie die Verbindlichkeiten nicht mehr aus eigener Kraft abbauen können. Finanzminister Olaf Scholz hat ihnen beim Vestischen Jahresempfang jetzt Mut gemacht.

Rede
08.03.2020

Vestischer Jahresempfang

Wir müssen den besonders finanzschwachen Kommunen einmalig und gezielt helfen. Sie müssen aus der Schuldenfalle raus. Wir brauchen dazu einen nationalen politischen Konsens. Ich bin bereit, dass der Bund einen Teil dieser Altschulden übernimmt. Die betroffenen Länder müssen ihren Teil tragen und dafür sorgen, dass diese Schuldenentwicklung nicht wieder passieren kann.

Interview
08.03.2020

Interview mit dem Deutschlandfunk

Ich werde in diesen Monaten einen Vorschlag dazu machen, wie wir über 2000 Gemeinden in Deutschland eine Entschuldung ermöglichen und dann wird es eine gesamtstaatliche Investitionsoffensive geben; der Bund mit seinem Teil, die Länder und die Gemeinden. Das ist ein großer Fortschritt für Deutschland, den man dann auch in besser ausgestatteten Schulen, in besser instandgehaltenen Straßen zum Beispiel sehen kann.

Interview
06.03.2020

Interview mit der Landeszeitung für die Lüneburger Heide

Im Frühjahr werde ich meine Vorstellungen zur Entlastung hoch verschuldeter Kommunen präsentieren. Das Ziel ist klar: Wir wollen Städte und Gemeinden, die sehr hohe Schulden haben, von denen sie allein nie wieder runterkommen werden, aus ihrer Misere befreien. Dafür soll es einen einmaligen Akt der Solidarität geben, bei dem der Bund und das jeweilige Land die Schulden übernehmen. Damit diese Kommunen wieder in die Lage kommen, die nötigen Investitionen zu tätigen, Schulen zu sanieren und die Digitalisierung voranzutreiben, statt nur ihre Schulden zu bedienen.

Rede
04.03.2020

DGB-Konferenz Stark im Wandel

Im Ruhrgebiet haben Kohle und Stahl daher in ganz besonderer Weise auch Identitäten und soziale Bindungskraft geschaffen, deren Kern die eigene harte Arbeit war und auf die zu Recht alle stolz waren und auch stolz sein durften. Diese Identität ist auch in der Gegenwart noch spürbar. So wird das Steigerlied heute noch in manchen Fußballstadien gespielt und es gibt wohl auch die Überlegung, es der UNESCO als immaterielles Weltkulturerbe vorzuschlagen. Dies zeigt, dass Arbeit mehr ist als nur Brotverdienst.

Rede
04.03.2020

Rede bei DGB-Konferenz "Stark im Wandel"

Vizekanzler Olaf Scholz sprach beim Deutschen Gewerkschaftsbund über die Bedeutung des Strukturwandels für Deutschlands Wirtschaft und seine Bürgerinnen und Bürger. Es ging um Solidarität, Investitionen in Energiewende und Strukturwandel sowie Unterstützung für hochverschuldete Kommunen.

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