Handelsblatt: Herr Scholz, was macht eine lebenswerte Stadt aus?

Olaf Scholz: Urbanität hat immer etwas mit räumlicher Dichte zu tun. Die Bewohner der Städte leben zusammen, arbeiten, wollen sich bilden und ihre Freizeit genießen. Immer mehr Leute ziehen in die Stadt. Diese Urbanität kann nur dann gelingen, wenn wir gleichzeitig die Lebensqualität steigern. Der technische Fortschritt hilft uns dabei.

Handelsblatt: In Großstädten stören sich die Menschen vor allem an Lärm und Abgasen. Hamburg verfehlt die seit 2010 festgelegten EU-Grenzwerte zur Luftreinhaltung deutlich

Olaf Scholz: Hamburg hat einen Luftreinhalteplan vorgelegt. Wir wollen den öffentlichen Nahverkehr ausbauen und damit sicherstellen, die Vorgaben der Europäischen Union zu erfüllen. Wir fördern konsequent den Fahrradverkehr und den Einsatz von Elektromobilität.

Handelsblatt: Sie setzen stark auf wasserstoffbetriebene Busse. Warum?

Olaf Scholz: In Hamburg fahren bereits einige dieser Busse. Unser Ziel ist es, ab 2020 nur noch Busse mit emissionsfreien Antrieben anzuschaffen. Damit dies gelingt, muss die Industrie jetzt investieren und wissen, dass sie Partner findet, die die Fahrzeuge dann auch kaufen. Hamburg wird das tun.

Handelsblatt: In Brüssel unterzeichnen Sie morgen eine Absichtserklärung ...

Olaf Scholz: Besteller und Industrie müssen zusammenarbeiten. Die Unternehmen verpflichten sich, die Busse so zu entwickeln, dass sie bis Ende des Jahrzehnts in der Anschaffung nur wenig teurer sind als konventionelle. Es muss sich schließlich auch für die Betreiber rechnen. Wer es schafft, ein Antriebssystem zu entwickeln, dass bezahlbar ist und keine Emissionen verursacht, der wird die Stadt Hamburg als Partner haben.

Handelsblatt: Die Fahrzeuge sind heute um ein Vielfaches teurer. Bedarf es eines Marktanreizprogramms, um die Technologie zu fördern?

Olaf Scholz: Die EU täte gut daran, die Entwicklung der Technologie weiter zu fördern. Aber langfristig muss der Betrieb ohne Subventionen funktionieren. Bis 2020 müssen wir die Wirtschaftlichkeit erreichen.

Handelsblatt: Hamburg fördert den Bus mit einem Beschleunigungsprogramm. Zugleich will der Bund, dass in Zukunft Elektroautos Busspuren nutzen dürfen. Wie geht Hamburg damit um?

Olaf Scholz: In Hamburg ist das nicht vorgesehen. Wir wollen ja die Leistungsfähigkeit des Bussystems steigern. Unser Beitrag zur Elektromobilität besteht darin, dass wir Ladestationen aufbauen, 600 weitere bis 2016. Zudem beschafft die Stadt selbst Elektroautos.

Handelsblatt: Das alles kostet viel Geld, allein für das Busbeschleunigungsprogramm 259 Millionen Euro.

Olaf Scholz: Die Summe erstreckt sich über zehn Jahre und ist damit überschaubar. Es geht um die optimale Nutzung des Verkehrsraumes.

Handelsblatt: Kritiker sagen, das nutze dem Auto.

Olaf Scholz: Vor allem hilft es, bessere Bedingungen zu schaffen für die Busse, aber auch für Radfahrer und Fußgänger. Die Haltestellen werden barrierefrei. Und in der Tat: Der Autoverkehr profitiert ebenfalls.