Die weltweite Wirtschaftskrise hat das Exportland Deutschland mit Wucht erreicht. Wir erleben derzeit den stärksten Konjunktureinbruch seit 1949. Gravierende Auftragsrückgänge machen den Unternehmen zu schaffen. Das treibt viele Personalverantwortliche um.
Wir sind in einer schwierigen Situation, aber wir können uns dieser Situation handelnd stellen. Die Bundesregierung hat dafür zwei Konjunkturpakete verabschiedet, mit denen die konjunkturelle Entwicklung stimuliert und Beschäftigung gesichert werden soll. Das verbesserte Kurzarbeitergeld eröffnet dabei Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine gute Chance, gemeinsam und solidarisch und schließlich sogar gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Dazu haben wir seine Bezugsdauer bereits am Beginn der wirtschaftlichen Talfahrt zunächst auf 18 Monate ausgeweitet, die Beantragung erleichtert und die Förderung deutlich attraktiver gestaltet.
Die Devise heißt: Qualifizieren statt Entlassen. Aus der Not wird so eine Tugend gemacht. Unser Angebot ist attraktiv für Unternehmen und Betriebe aller Größen. Es lautet: Nutzt die Zeit der Kurzarbeit zur Qualifizierung, wir fördern das massiv zum Beispiel durch die Übernahme der Sozialversicherungsbeiträge während der Kurzarbeit oder durch die Bezuschussung der Weiterbildungskosten.
Die bisherigen Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld haben geholfen, mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze zu sichern. Wir haben aber noch schwierige Monate am Arbeitsmarkt vor uns. Weitere Verbesserungen zusammengefasst im Paket Kurzarbeitergeld plus sollen den Betrieben zusätzliche Unterstützung geben.
Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds wird noch einmal auf jetzt 24 Monate verlängert. Wenn in einem Unternehmen bereits sechs Monate Kurzarbeit geleistet worden sind, wird der Betrieb danach vollständig von den Beiträgen zur Sozialversicherung entlastet. Bei der Berechnung des Sechs-Monats-Zeitraums werden auch Zeiträume vor In-Kraft-Treten des Kurzarbeitergeldes plus berücksichtigt.
In der Krise nicht nachlassen, dazu gehört, dass wir die vielen offenen Stellen, die es nach wie vor gibt, durch eine effektive Arbeitsvermittlung schnell besetzen. Um das zu erreichen haben wir vereinbart, dauerhaft 1.000 zusätzliche Job-to-Job-Vermittler und weitere 5.000 neue Vermittler einzustellen.
Es ist notwendig, jetzt etwas zu tun. Mir kommt es aber auch darauf an, über die Krise hinaus zu gestalten. Gute Bildungs- und Qualifizierungsangebote sind dabei von richtungsweisender Bedeutung für den Einzelnen und unsere Gesellschaft, je früher, desto besser und am besten ein Leben lang. Unser erstes Ziel heißt: Abgeschlossene Berufsausbildung oder Abitur für jeden. Die Länder und Kommunen sind in der Pflicht, gute Angebote in der frühkindlichen Bildung und den Schulen zu organisieren. Die Betriebe müssen ausreichend in Ausbildung investieren.
Mit dem Ausbildungspakt ist ein Anfang gemacht 2008 wurde der vierthöchste Wert bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen seit der Wiedervereinigung erzielt über 600.000. Das muss unser Ziel auch für das Jahr 2009 sein. In den nächsten Jahren wird die Zahl der Schulabgänger kontinuierlich zurückgehen. Immer weniger Jugendliche werden sich um Ausbildungsplätze bewerben. Wir brauchen alle genauso wie alle, auch die, schon seit Jahren vergeblich nach einem Ausbildungsplatz suchen, eine Chance auf Ausbildung bekommen müssen.
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam verantwortungsbewusst handeln, können wir mit neuem Schwung aus der Talsohle kommen. Deshalb gilt: Haltet an Euren Leuten fest! Bildet aus! Bietet Qualifizierung an! Sozialpartnerschaftliche Lösungen sind der bessere Weg.
Beitrag von Olaf Scholz für die Sonderbeilage der WELT zum Kongress der Deutschen Gesellschaft für Personalführung (DGFP)