Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land.

Wenn es eine Wiege der Umweltpolitik gibt, stand sie in Bonn. In der Beethovenhalle setzte sich erstmals eine Partei mit der Schattenseite des Wirtschaftswunders auseinander. Am 28. April 1961 trat Willy Brandt ans Redepult, damals Kanzlerkandidat der SPD im Bundestagswahlkampf, und beschrieb eine wichtige Forderung seines Wahlprogramms: „Erschreckende Untersuchungsergebnisse zeigen, dass im Zusammenhang mit der Verschmutzung von Luft und Wasser eine Zunahme von Leukämie, Krebs, Rachitis und Blutbildveränderungen sogar schon bei Kindern festzustellen ist. Es ist bestürzend, dass diese Gemeinschaftsaufgabe, bei der es um die Gesundheit von Millionen Menschen geht, bisher fast völlig vernachlässigt wurde. Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!“

Denn Anfang der 60er Jahre sanken Millionen Tonnen von Staub, Asche und Ruß aus Hochöfen, Stahlkonvertern und Kokereien alljährlich auf die Städte des Ruhrgebiets nieder. Krebs, Atemwegserkrankungen, Bindehautentzündungen bei vielen Menschen waren die Folge. Auch Baumsterben und die Versauerung von Böden und Gewässern.

Brandts Forderung wurde von vielen damals aber trotzdem eher belächelt. Umweltschutz als übergeordnetes Ziel galt im Allgemeinen nicht als wichtiges und ernstzunehmendes Thema. Dabei hatte Brandt eine Zukunftsmission entwickelt – so wie heute Olaf Scholz mit seinem Plan für eine erfolgreiche Wirtschaft in einem klimaneutralen Land.

Bei der Bundestagswahl im September 1961 konnte die SPD einen deutlichen Stimmenzuwachs verzeichnen – und die CDU verlor ihre absolute Mehrheit. Der Regierungswechsel blieb damals aber noch aus und in der folgenden schwarz-gelben Koalition spielte Ökologie keine Rolle.

Seit den 70er Jahre 97% weniger Schwefeldioxid

Aber die Idee war geboren und 1969 wurde Brandt zum Bundeskanzler gewählt. Seit den 70er Jahren sorgten dann eine Reihe von Gesetzen für erste wichtige Fortschritte. Mit dem Benzin-Blei-Gesetz etwa, dem Bundes-Immissionsschutzgesetz oder auch neuen Verwaltungsvorschriften für Großfeuerungsanlagen reduzierte sich die Schwefeldioxidbelastung durch Kraftwerke oder auch in Kraftstoffen deutlich – um rund 97%.

„Mit seiner Forderung nach klarer Luft, sauberem Wasser und weniger Lärm für die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets machte Willy Brandt deutlich, dass Umweltschutz eine nicht zu vernachlässigende Gemeinschaftsaufgabe ist. Und diese Aufgabe wurde von den 1970er Jahren an erfolgreich angegangen“, stellt so auch das Umweltbundesamt vor 10 Jahren zum 50. Jahrestag des Brandt-Zitats fest.

Klimaneutrales Deutschland – die Zukunftsmission von Olaf Scholz

Der „blaue Himmel“ war eine Zukunftsmission von Willy Brandt. Heute geht es unter anderem um die CO2-Belastung. Ein klimaneutrales Deutschland ist darum die Zukunftsmission von Olaf Scholz – im Einklang mit einer starken, modernen Wirtschaft und guten Arbeitsplätzen. Klimaschutz, der nicht nur für Besserverdienende funktioniert, sondern für alle.

Denn dazu gehören zum Beispiel Zukunftsinvestitionen, die finanziert werden müssen. Oder die richtigen Ideen, damit der CO2-Preis auch für Mieterinnen und Mieter mit kleinen Einkommen tragbar ist. Von den Grünen ist dazu nicht viel zu hören. Und die Union blockiert manches sogar.

Klimaschutz, der für alle funktioniert

Aber auch heute wird sich der notwendige Fortschritt kaum aufhalten lassen. So hat vor wenigen Tagen gerade erst die EU ihre Klimaschutzziele für 2030 noch weiter verschärft und auch die USA setzen sich mit Joe Biden inzwischen wieder eigene ehrgeizige Ziele. Olaf Scholz und die SPD unterstützen das – und sorgen dafür, dass Klimaschutz, eine erfolgreiche, moderne Wirtschaft und soziale Verantwortung Hand-in-Hand gehen. Umwelt- und Klimaschutz, der funktioniert, ist sozialdemokratisch: zum Beispiel mit dem Atomausstieg, dem Kohleausstieg, dem Ausbau der Erneuerbaren Energien oder auch kräftigen Investitionen für eine klimafreundliche Wirtschaft.

Was vor 60 Jahren „blaue Himmel über dem Ruhrgebiet“ war, ist heute das Ziel für ein klimaneutrales Deutschland in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts. Das ist der Anspruch der SPD – die Zukunftsmission von Kanzlerkandidat Olaf Scholz.