SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf einer Kundgebung in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und seine Solidarität mit Israel ausgedrückt.

Antisemitismus, egal in welcher Form, darf niemals stillschweigend hingenommen werden. Das machte der Vizekanzler am Donnerstagabend vor dem Brandenburger Tor deutlich. „Wer jüdisches Leben in Deutschland angreift, greift die Identität der deutschen Gesellschaft an, der greift uns alle an. Nichts hätten wir aus den Gräueltaten der Nazis gelernt, wenn wir diesen Grundsatz vergessen würden.“

Der Kampf gegen den Antisemitismus sei „Aufgabe einer jeden und eines jeden in Deutschland“. Viel zu leicht werde heute gesagt, der Antisemitismus habe in unserer Gesellschaft keinen Platz.

„Wir müssen dagegen aufstehen“

Bittere Wahrheit sei, dass auch heute noch Antisemitismus präsent auf deutschen Schulhöfen, in den sozialen Medien, in Stereotypen und Vorurteilen bis weit in die Mitte unserer Gesellschaft hinein sei. „Wir müssen dagegen aufstehen. Täglich, im Kleinen und jederzeit auch im Großen!“, so Scholz.

In den vergangenen Tagen hatte es bei Demonstrationen in Deutschland immer wieder antisemitische Vorfälle gegeben.

„Die Sicherheit des jüdischen Staates ist deutsche Staatsräson“

„Die Sicherheit des jüdischen Staates ist deutsche Staatsräson“, betonte der Vizekanzler. „Das gilt für diese Regierung und das wird auch für die nächste Bundesregierung gelten.“ Das mache sich nicht nur an salbenden Worten, sondern an konkreten Taten fest, etwa wenn es um die Kooperation im sicherheitspolitischen Bereich gehe. „Für mich steht das außer Frage.“

Nichts rechtfertige den Abschuss Tausender Raketen auf israelische Städte durch eine Terrororganisation, deren erklärtes Ziel das Töten von Jüdinnen und Juden und die Vernichtung Israels sei, „gar nichts rechtfertigt diese Raketen!“, sagte Scholz. „Und deshalb ist auch das legitime Recht Israels zur Selbstverteidigung gegen diese Aggressionen nicht relativierbar.“

Zu der Kundgebung hatte ein Solidaritätsbündnis für Israel aufgerufen. Hintergrund ist die Gewalteskalation im nahen Osten. Am 10. Mai hatten die massiven Raketenangriffe der islamistischen Hamas und des islamischen Dschihad auf Jerusalem und andere Städte begonnen. Darauf hatte Israel mit Bombardements auf Hamas-Ziele im Gaza-Streifen reagiert, um seine Bürger zu schützen und weitere Angriffe der Hamas zu verhindern. Am späten Donnerstagabend berichteten israelische Medien, dass eine Waffenruhe vereinbart wurde.

Hoffnung auf Lösung des Konflikts

Der Kanzlerkandidat äußerte die Hoffnung, ein solcher Waffenstillstand könne Ausgangspunkt sein für einen neuen Anlauf, Perspektiven zur Lösung dieses über Jahrzehnte andauernden Konfliktes zu schaffen. „Wir dürfen weder mit der Hoffnung, noch mit unseren Bemühungen nachlassen.“

An der Kundgebung nahmen auch Arbeitsminister Hubertus Heil, SPD-Parteichefin Saskia Esken, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der Deutsche Gewerkschaftsbund-Vorsitzende Reiner Hoffmann und viele weitere teil.