Sehr geehrte Frau Roller,
sehr geehrter Herr Staatssekretär Ferlemann,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
herzlichen Dank für die Einladung zu Ihrem parlamentarischen Abend. Und dafür, dass Sie das herausfordernde Thema Hafeninfrastruktur der deutschen Seehäfen einem größeren Publikum vorstellen. Ich sehe, dass auch ausgesprochene Binnenländer zahlreich vertreten sind.
Das Hafen Hamburg Marketing tut damit das Richtige. Hamburg hat in der Welt einen guten Namen und natürlich weiß jeder, dass wir eine bedeutende Hafenstadt sind. Trotzdem sind ein klares Profil und eine professionelle Vermarktung für die Wahrnehmung Hamburgs im internationalen Maßstab entscheidend. Die Konkurrenten schlafen nicht und wir müssen alle unsere Marketingaktivitäten sorgfältig aufeinander abstimmen und weiter professionalisieren.
Ein Bestandteil dessen sind fachlich überzeugend präsentierte Informationen über das, was uns in puncto Chancen und Risiken rund um den Hafen beschäftigt. Die werden wir heute in kompakter Form erhalten und die entscheidenden Stichworte Finanzierung und Infrastruktur tauchen ja schon in den Titeln der Präsentationen auf.
Der Begriff Hafen umfasst eine ganze eigene Welt. Hamburg geht es gut, solange es dem Hafen gut geht das lernt man bei uns in der Grundschule. Aber welch ein komplexes, faszinierendes Gesamtsystem dieser Hafen ist historisch, wirtschaftlich, schifffahrtstechnisch, hydrologisch, als Habitat für Tiere und Pflanzen, als emotionaler Bezugspunkt für Hamburgerinnen und Hamburger, auch Touristen dazu kann man täglich Neues erfahren und erleben.
Ich sage das auch, um anzudeuten, dass ein so technisch, für manche bürokratisch klingender Begriff wie Fahrrinnenanpassung in Hamburg unweigerlich vieles aufrührt und aufwirbelt. In diesem Fall keinen Staub, sondern Schlick. Aber im Ernst, das ist keine bloß technisch zu lösende Aufgabe.
Die Wachstumspotenziale des Hafens müssen wir nutzen. Das bringt Wirtschaft und Beschäftigung, Stadt und Region voran und der Hamburger Senat steht dafür ein. Er wird unter Beteiligung der Hafenwirtschaft die Rahmenbedingungen schaffen.
Ein marktgerechtes Angebot an hafenspezifischen Dienstleistungen ist eine Voraussetzung dafür, dass es weiter voran geht. Ein gut ausgebautes Verkehrsnetz zu Land, zu Wasser und in der Luft ist die andere. Wir stehen für die erneut notwendige Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe, für die Elbvertiefung also.
Wir stehen genauso für den Bau der Hafenquerspange und der so genannten Y-Trasse der Bahn im Süden der Stadt, und überhaupt für die Ertüchtigung des Eisenbahnknotens Hamburg. Denn wir müssen alles in allem die logistische Leistungsfähigkeit im Hafen und im Hinterland entscheidend steigern.
Am besten fahren wir, wenn die Verkehrsträger mit ihren jeweiligen Stärken optimal kombiniert, die Kapazitäten der Verkehrswege durch intelligente Logistik- und Telematik-Konzepte deutlich erhöht, dadurch umweltschädliche Emissionen minimiert werden.
Jeder weiß, dass neue Verkehrstrassen und altbekannte Baggerarbeiten nicht immer die Natur schonen. Oft laufen solche Vorhaben auch berechtigten Interessen zuwider. Die Elbvertiefung und andere Veränderungen am Elbstrom waren und sind in Hamburg traditionelle Reizthemen. Der Senat wird eine jederzeit transparente Planung vorantreiben. Er wird das gesamtstädtische Interesse im Sinn haben, ebenso das der Metropolregion, und die Europäische Umweltgesetzgebung beachten.
Nächste Schritte sind der Planfeststellungsentwurf und die Stellungnahme der EU-Kommission gemäß der FFH-Richtlinie.
Meine Damen und Herren,
Sie wissen, dass Hamburgs neu gewählter Senat auf einem klaren Konsolidierungskurs navigieren und trotzdem volle Kraft voraus fahren will. Investitionen in Zukunftsprojekte wird es weiterhin geben. Beides zusammen zwingt uns zur Kreativität und zum Setzen von Schwerpunkten bei den politischen Vorgaben. Den Hafen zu stärken ist, neben dem Wohnungsbau und der jetzigen und künftigen Stadtentwicklung, ein
solcher Schwerpunkt.
Ein neuer beschlussreifer Hafenentwicklungsplan wird vorbereitet. Intensive Gespräche mit der Hafenwirtschaft, mit der Arbeitnehmerschaft, mit den Verbänden finden statt. Auch ein Entwicklungsplan will sorgfältig entwickelt sein.
Fest steht aber: Wir werden den Hamburger Hafen als industrieverbundenen Universalhafen mit Schwerpunkt Containerumschlag weiterentwickeln und stärken.
Dabei gilt es auch neue Impulse wahrzunehmen und zu nutzen. Die Energiewende, zu der sich jetzt auch die Bundesregierung bekannt hat, kann ein solcher Impuls sein. Nach dem Ausstieg aus der Atomkraft und der steigenden Bedeutung der regenerativen Energienutzung können sich für Hamburgs Hafen interessante neue Perspektiven ergeben.
Die verfügbaren Flächenpotenziale im Hafen werden wir marktkonform in das big picture einbeziehen.
Aber das ist für die anwesenden Binnenländer jetzt vielleicht schon zu viel Lokalkolorit. Deshalb ein Blick über die Landesgrenzen: Gemeinsam mit allen norddeutschen Häfen haben wir uns gegen weitere EU-Regelungen im Bereich der Hafenkonzessionen ausgesprochen. Der Senat wird für gute nationale und internationale Rahmenbedingungen eintreten sowie die Entwicklung des gesamten Schifffahrtsclusters Hamburg mit dem Hafen, den Reedereien, dem Germanischen Lloyd, dem Seegerichtshof und den Schiffsfinanzierern fördern. Wir werden zudem den boomenden Kreuzschifffahrtsstandort Hamburg stärken.
Meine Damen und Herren,
dies ist nicht der Ort zum Nachkarten, was in unserer Stadt früher falsch gemacht wurde. Fest steht: Der Hafen, als Herz der Stadt und ihres Wirtschaftslebens, braucht wieder die ausdrückliche Zuwendung seitens der Politik. Und wenn das Wort doppeldeutig klingt, ist das Absicht. Der Hafen ist auf eine kontinuierliche, verlässliche Investitionstätigkeit angewiesen und das Ziel des Senats ist es, die allgemeine Hafeninfrastruktur wieder aus dem Haushalt finanzieren.
Der Hamburger Hafen ist im vergangenen Jahr nach der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise wieder auf Wachstumskurs gegangen. Er wird auch weiterhin das belastbare Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolgs sein. Er verbindet deutsche Unternehmen mit ihren Absatzmärkten in aller Welt und sichert durch den Import von Rohstoffen und Vorleistungsprodukten die Wettbewerbsfähigkeit des Produktionsstandortes Deutschland.
Der Hafen hat also nationale Bedeutung und die Metropolregion Hamburg ist mit mehr als 10.000 Unternehmen, die im Logistiksektor tätig sind, und rund 330.000 direkt und indirekt Beschäftigten in diesem Wirtschaftszweig der führende Logistikstandort in Nordeuropa. In der Logistik sind in der Metropolregion seit 2005 über 22.000 neue Arbeitsplätze entstanden trotz Krise. Ein Grund mehr, die Logistik-Initiative Hamburg fortzuführen und auszubauen.
Wir schaffen damit langfristig Beschäftigung und Jobchancen sogar auch für gering Qualifizierte und es entstehen Ausbildungsplätze mit einer langfristigen Perspektive.
Meine Damen und Herren,
Der Hafen von heute lebt von Geschwindigkeit. Komplexe Maschinen, eine ausgefeilte Logistik und computergestützte Transportsysteme machen ihn stark. Bedient wird das Ganze aber nach wie vor von Menschen großenteils hoch qualifizierten Spezialisten und es sind Menschen, nämlich die Bewohner der Stadt und der Region, derentwegen es überhaupt stattfindet. Strengen wir uns also an, sorgen wir mit richtigen Konzepten und Entscheidungen dafür, dass eine zukunftsfähige Hafeninfrastruktur Stadt und Land weiterhin versorgen kann.
Es gilt das gesprochene Wort.