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08.03.2011

Interview mit der Bild-Zeitung zur Bürgermeisterwahl

 

BILD: Gratulation, Herr Bürgermeister. Sie haben sogar eine Stimme aus den Oppositionsfraktionen bekommen. Haben Sie das erwartet?

 

Scholz: "Nein, das kann man nicht erwarten. Aber natürlich freut es mich.  Das Wahlergebnis zeigt aber vor allem, dass die SPD-Abgeordneten  geschlossen hinter mir stehen. Das ist für die künftige Regierungsarbeit enorm wichtig."

 

BILD: Sie haben im Wahlkampf die Rücknahme der letztes Jahr vom schwarz-grünen Senat durchgesetzten Erhöhung der Kita-Gebühren versprochen. Wann passiert das?

 

Scholz: "Noch in diesem Jahr. Wir haben eine Vereinbarung mit dem Landeseltern-Ausschuss getroffen. Die wird eingehalten und umgesetzt. Das werden wir hinkriegen."

 

BILD: Was wollen Sie jetzt als erstes anpacken?

 

Scholz: "Eines ist klar: Was wir vor der Wahl versprochen haben wird auch gemacht. Das ist zwingend nötig, damit die Bürger wieder Vertrauen zur Politik bekommen."

 

BILD: Bis zur Senats-Wahl am 23. März sind Sie politisch allein verantwortlich für alles, was in der Stadt passiert. Macht Ihnen das nicht ein bisschen Angst?

 

Scholz: "Nein. Bei jedem Regierungswechsel gibt es eine gewisse Zeit, in der der Übergang organisiert werden muss."

 

BILD: Vor Ihnen hat es in der Geschichte der Stadt noch einen allein regierenden Bürgermeister gegeben. Der Alterspräsident der Bürgerschaft, Ihr Parteifreund Ex-Senator Ehlers, hat Ihnen vorgehalten, dass das wenig demokratisch ist…

 

Scholz: "Jan Ehlers hat recht, wenn er sagt, dass die Stadt schnell wieder einen kompletten Senat braucht. Den bekommt sie auch. Am 23. März werde ich die Bürgerschaft bitten, die von mir berufenen Senatorinnen und Senatoren zu bestätigen."