Sie trauen sich was – in dieser Zeit nach Sachsen zu kommen….
Wieso? Ich bin gerne hier.
Besucher aus Berlin werden hier häufiger wenig freundlich begrüßt. Und ganz nüchtern: Ihre Zustimmungswerte und die der Ampel-Regierung fallen seit einiger Zeit äußerst niedrig aus.
Unser Land hat gerade große Herausforderungen zu bewältigen. Einige liegen auch hinter uns, sind aber längst nicht vergessen – die Corona-Pandemie beispielsweise. Kaum hatten wir Corona einigermaßen überstanden, überfiel Russland die Ukraine. Mit all den Sorgen, die das bei Bürgerinnen und Bürgern auslöste, und den Folgen, die das für unser Land hatte, etwa die Notwendigkeit, den Ausbau unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit voranzutreiben und der Ukraine zu helfen. Es gerät schnell in Vergessenheit, deshalb erinnere ich mal daran: Wir mussten innerhalb kürzester Zeit sicherstellen, dass wir ohne Gaslieferungen aus Russland auskommen können. Ein Kraftakt, der uns gelungen ist. Und bei all dem dürfen wir die zentralen Zukunftsfragen nicht aus dem Blick verlieren – etwa wie wir es schaffen, dass wir auch in zehn, 20 Jahren noch gute Arbeitsplätze haben und technologisch vorne dabei sind. Darüber möchte ich auch hier in Dresden sprechen und dafür werben, dass wir als Gesellschaft zuversichtlich und zusammen bleiben.
Glauben Sie, dass Ihr Besuch hier in Sachsen der hiesigen SPD eher nützt oder schadet?
Ich bin Bundeskanzler und freue mich, mit Bürgerinnen und Bürger zu sprechen. Darum geht es in erster Linie. Und ich bin Sozialdemokrat, insofern wird es auch nützlich sein für die SPD hier in Sachsen. Wir machen nämlich gute Politik.
Was glauben Sie: Was bewegt, was verärgert die Menschen hier im Osten gerade am meisten?
Erstmal: Wir sind seit mehr als 30 Jahren ein vereintes Deutschland. Deshalb bin ich nicht einverstanden, dass da immer noch differenziert wird zwischen Ost und West. Gerade im Westen lege ich großen Wert darauf, dass nicht so getan wird, als ob im Osten Deutschlands alles ganz anders sei. Denn das ist es nicht. Vieles hier ist sogar neuer und moderner als anderswo. Es muss uns bei allen Unterschieden darum gehen, gemeinsam in die Zukunft zu blicken und unser Land fit zu machen.
Die Menschen haben hier aber bereits viele große Umbrüche in kürzester Zeit erlebt. Darum ist die Sorge auch größer, dass sie jetzt wieder vieles davon verlieren könnten, was sie sich mühsam erarbeitet und aufgebaut haben.
Ich kann sehr gut nachempfinden, wie groß die Veränderungserfahrungen vieler Bürgerinnen und Bürger in Sachsen waren. Seinerzeit war ich Arbeitsrechtsanwalt und habe viele Betriebsräte und Gewerkschaftsvertretern und erlebt, was hier damals stattfand. Wie viele Leute in kürzester Zeit ihren Job und damit ihre Existenz verloren haben. Dass Lebensläufe plötzlich entwertet waren – finanziell und gesellschaftlich. Diese Erfahrungen bewegen mich bis heute. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir bei all den Veränderungen, die jetzt auf uns zukommen, alles dafür zu tun, dass jeder und jede darauf setzen kann, dass das gut ausgeht für sich, für die Kinder und für die Enkel. Wir haben allen Grund zur Zuversicht, wie man gut sehen kann bei all den Hochtechnologie-Betrieben hier in Dresden. In Europa entsteht gerade eine neue Halbleiter-Industrie. Der Großteil davon hier im Silicon Saxony, und in Magdeburg und dem Saarland: Riesige Investitionen und viele sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze entstehen hier .
Allerdings wird vielfach noch immer im Osten Deutschland deutlich weniger Lohn gezahlt. Auch mehr als 30 Jahre nach dem Mauerfall.
Richtig, die Löhne sind zu gering, insbesondere im Osten. Deshalb habe ich so stark dafür gekämpft, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Davon haben gerade im Osten ganz viele profitiert. Und ein hoher Mindestlohn wirkt sich auf das gesamte Lohngefüge aus. Wir brauchen höhere Löhne. Auch weil die Lebenshaltungskosten in den vergangenen beiden Jahren stark für alle gestiegen sind, so dass es sich auch nach der Mindestlohnerhöhung für viele Familien in Dresden oder Duisburg nicht nach mehr im Geldbeutel anfühlt.
Nirgendwo sonst in Deutschland sind so viele Menschen im Niedriglohnsektor tätig wie in Sachsen.
Unsere Politik setzt genau da an – und sie wirkt: Das Statistische Bundesamt hat gerade festgestellt, dass eine Million Bürgerinnen und Bürger weniger im Niedriglohnsektor beschäftigt sind als im Vorjahr. Das ist der größte Rückgang seit Jahrzehnten. Da wirkt sich nicht allein der Mindestlohn aus. Die Koalition hat auch die Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen gesenkt. Wir haben das Wohngeld verbessert, das Kindergeld erhöht und den Kinderzuschlag für Familien ausgedehnt, die wenig Einkommen haben – obwohl sie schwer arbeiten. Die Folge: Die Löhne im unteren Einkommensbereich sind nun am stärksten gestiegen. Das ist für mich Ansporn, weiter daran zu arbeiten, dass diejenigen, die nicht so viel verdienen, besser dastehen.
Es ist unstrittig, dass das im Portemonnaie der Menschen ankommt. Aber kommt es auch in ihren Herzen an? Viele Menschen hier haben den Eindruck, dass der Osten – mittlerweile über 30 Jahre nach der Wiedervereinigung – so nebenher gemanagt wird. Ganz ehrlich, Herr Bundeskanzler, interessiert sich die Mehrheitsgesellschaft im Westen überhaupt noch für den Osten?
Ich wünsche mir, dass jeder und jede in Sachsen weiß, wie es zugeht in Schleswig-Holstein und was so bei den Bayern los ist. Und umgekehrt. Viele sind zwischen West und Ost hin- und hergezogen. Wir sind jetzt EIN Land, das ist jetzt EINE gemeinsame Geschichte. Und wie gesagt, ich bin sehr glücklich darüber, dass ein großer Teil der Investitionen in die industrielle Modernisierung Deutschlands gerade im Osten stattfindet. Ein großer US-Autohersteller hat seine Fabrik in Brandenburg errichtet und will die Produktion dort noch ausweiten. Die größte ausländische Investition in der Geschichte Europas geht nach Sachsen-Anhalt. Es entstehen Halbleiter-Fabriken und Produktionsstätten für Batterien. Und die Regierung wird alles tun, damit diese Entwicklung weitergeht. Wir wollen dafür sorgen, dass es gleiche Lebensverhältnisse gibt in Ost und West. Die Anpassung der Renten haben wir im vergangenen Jahr erreicht – endlich. Und die Zeiten hoher Arbeitslosigkeit liegen hinter uns, jetzt geht es eher darum, zusätzliche Arbeitskräfte zu finden, um unseren Bedarf zu decken.
Es ist aber doch ein Trugschluss zu glauben, dass die durchaus positive wirtschaftliche Entwicklung auch zu einer Stärkung und Stabilisierung der demokratischen Kräfte geführt haben. Im Gegenteil: Trotz dieser wirtschaftlich guten Entwicklung im Osten steigen die Umfrage-Werte der AfD immer weiter an. Warum kommt das, was hier an Gutem passiert, offensichtlich nicht an?
Darauf gibt es nicht DIE eine Antwort. Die Entwicklung schadet uns und mindert auch unsere wirtschaftlichen Chancen in der Welt. Ich sage aber klar: Ein Teil derer, die die AfD unterstützen, tun das, weil sie deren rechtsextreme Positionen teilen – und zwar im Westen wie im Osten. Da müssen wir Demokraten und Demokratinnen gemeinsam gegenhalten. Deutschland ist eine Demokratie und ein Rechtsstaat. Das beschützt uns als Gemeinschaft und ermöglicht unseren Zusammenhalt, deshalb werden wir unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat hartnäckig verteidigen. Lassen Sie mich als Sozialdemokrat noch einen Gedanken anfügen: Als meine Partei im 19. Jahrhundert gegründet wurde, da haben Männer und Frauen, die es schwer hatten, die sehr arm waren und nur wenig Schulbildung hatten, mit all ihrer Kraft und ihren Mitteln dafür gekämpft, dass sich in Deutschland die Demokratie, der Rechts- und der Sozialstaat entwickeln konnte. Eines haben sie nie gemacht: Sie haben nicht schlecht über Nachbarn geredet. Im Gegenteil, sie haben mitgeholfen, dass wir heute mit unseren 84 Millionen Einwohnern eine der erfolgreichsten Volkswirtschaften der Welt sind. Und deshalb: Gegenhalten! Wer hier irgendwelche „Remigrations“-Fantasien verfolgt, der trifft auf meinen harten Widerstand.
Aber es scheint auch eine große Verunsicherung in der Bevölkerung zu geben, wie es überhaupt in Deutschland weitergeht – auch nach all den Diskussionen beispielsweise über das Heizungsgesetz.
Diese Unsicherheiten gibt es, das habe ich ja schon erwähnt, und sie sind verständlich. Wie wird die Zukunft? Vor dieser Frage stehen wir alle. Wir beschreiten neue Wege, um unser Land fit zu machen. In 2045 wollen wir klimaneutral wirtschaften. Unsere Energie wollen wir dann mit Windkraft, Sonnenenergie, Biomasse und sauberem Wasserstoff gewinnen. Ob das gut ausgeht, weiß man natürlich erst sicher, wenn man am Ziel angekommen ist. Gerade laufen wir los. Was hilft gegen die verständliche Verunsicherung? Dass wir vom Reden ins Handeln gekommen sind. Und ein Blick auf das, was wir bereits geschafft haben. Denn wir haben Tempo aufgenommen, beispielsweise beim Ausbau von Windkraft und Solarenergie – um eine zuverlässige Stromversorgung zu ermöglichen und gleichzeitig sicherzustellen, dass wir auch in einer Welt, in der Kohle, Erdöl und Erdgas immer knapper und teurer werden, gut zurechtkommen können. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir den Wohlstand unseres Landes für die Zukunft sichern werden.
Die Politik ist das eine, ihre Kommunikation und Erklärung das andere. Die sächsische SPD-Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Sozialministerin Petra Köpping, hat kürzlich gemahnt, dass sie sich häufiger zu Wort melden müssten, dass Sie Ihre Politik besser erklären müssten. Inwieweit hat sie Recht?
Zunächst mal: Wenn die Zeiten unsicher und die Entscheidungen weitreichend sind, darf darüber in der Regierung auch mal länger gerungen werden. Ich gebe aber gerne zu: Wenn das so hart und mitunter missgünstig ausgetragen wird, gefällt das nicht nur vielen Bürgern nicht, sondern auch dem Kanzler nicht. Die Weichen sind nun aber gestellt, jetzt gilt es die Strecke klar zu beschreiben.
Was Sie auch bisher offensichtlich vor allem im Osten nicht so ausreichend vermitteln konnten, ist, warum man die Ukraine unbedingt weiter mit schweren Waffen und Munition beliefern sollte
Die Debatte darüber ist in Deutschland auch etwas im Ungleichgewicht. Wenn man all die Generalfeldmarschäle in Politik-Talkshows verfolgt, hat man den Eindruck, es gehe einzig und allein um die Frage, welches Waffensystem wir noch zusätzlich liefern können. Die Frage, ob wir nicht vielleicht sogar schon viel zu viel tun, bekomme ich fast ausschließlich in Bürgergesprächen gestellt – da aber immer. Da habe ich dann die Gelegenheit zu sagen: Wir tun genau das Richtige. Besonnen, abgewogen und sorgfältig abgestimmt mit unseren wichtigsten Bündnispartnern unterstützen wir die Ukraine dabei, sich zu verteidigen. Denn das ist doch klar: Russland hat die Ukraine überfallen, um sich das Land, ganz oder einen Teil davon, einzuverleiben. Daraus macht Putin gar kein Geheimnis. So hat es der russische Präsident in seinen Texten klar geschrieben, in Reden gesagt und auch im Fernsehen ausgebreitet. Das verstößt aber fundamental gegen die europäische Friedensordnung. Zu den großen Leistungen der beiden (westdeutschen) Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt zählte es, mit der KSZE und der heutigen OSZE – also der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa – international zu vereinbaren, dass Grenzen nicht mehr mit Gewalt verschoben werden dürfen. Dem stimmte damals auch die Sowjetunion zu, später dann Russland. Nun aber hat das mächtigste und größte Land in Europa, Russland, das zweitgrößte Land im Hinblick auf die Landmasse – die Ukraine – überfallen, um sich wie in früheren Zeiten mit Gewalt Land zu rauben. Diesen eklatanten Verstoß gegen unsere Friedensordnung können wir nicht akzeptieren. Deshalb unterstützen wir die Ukraine nach Kräften. Von Anfang an haben wir aber klargestellt, dass wir es nicht zu einem Krieg zwischen der Nato und Russland kommen lassen werden. Deutschland ist mittlerweile nach den USA der stärkste Unterstützer der Ukraine, auch bei Waffenlieferungen. Mehr als sieben Milliarden Euro sind es allein in diesem Jahr, insgesamt mehr als 28 Milliarden an Lieferungen und Zusagen: Luftverteidigung, schwere Panzer, Mehrfachraketenwerfer, Artillerie-Munition und vieles mehr. Wir liefern aber nicht auf Zuruf, sondern wägen genau ab – das ist meine Verantwortung als Bundeskanzler. Deshalb habe ich vor ein paar Tagen klargestellt, dass wir das sehr weitreichende Waffensystem Taurus absehbar nicht beisteuern werden. An unserer immensen Hilfe für die Ukraine ändert das nichts. Und ich werbe seit Wochen bei unseren Freunden in Europa dafür, dass sie die Ukraine ähnlich stark unterstützen wie Deutschland das tut.
….aber ohne Unterstützung von deutschen, britischen oder französischen Soldaten?
Für mich ist ganz klar – und zwar seit Beginn des Krieges: Es darf nicht zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato kommen. Die Folgen wären unkalkulierbar. Deshalb darf es keine Nato-Truppen und keine deutschen Soldaten auf ukrainischem Boden geben.
Sind die – nennen wir es – Irritationen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der öffentlich einen Einsatz von Soldaten ins Spiel gebracht, inzwischen wieder ausgeräumt?
Emmanuel Macron und ich sind eng befreundet und haben ein sehr gutes Verhältnis. In dieser einen Frage habe ich aber eine ausdrücklich andere Meinung als der französische Präsident, und das weiß er auch. Das ist aber keine deutsch-französische Irritation. Meine Position wird von fast allen anderen Staaten in Europa geteilt, und auch von den USA.
Dennoch steht da immer wieder auch die Frage im Raum: Macht Deutschland genug und liefert schnell genug?
Wenn es nach mir geht, lässt sich die Frage rasch mit einem Verweis auf die Fakten beantworten: Deutschland unterstützt die Ukraine nach den USA am allermeisten. Und wir lassen darin auch nicht nach. Allerdings bleibt es ein Problem, dass unsere Rüstungsindustrie nach Jahrzehnten des Sparens im Verteidigungsbereich, im Übrigen unter CDU und CSU-Verteidigungsministern, die nötigen Kapazitäten in der Verteidigungsindustrie zu schaffen.
Aber eine Chance auf baldigen Frieden oder zumindest einen Waffenstillstand in der Ukraine sehen Sie nicht?
Putin kann den Krieg sofort beenden – er muss nur seinen Feldzug abblasen und Truppen zurückziehen. Allein die jüngste Eroberung einer Stadt in der Ost-Ukraine hat wahrscheinlich mehr russischen Soldaten das Leben gekostet als der gesamte Afghanistan-Feldzug Russlands in den achtziger Jahren. Das ist die bittere Realität. Und es zeugt vom Macht-Wahn des russischen Präsidenten! Um es klipp und klar zu sagen: An Friedensinitiativen mangelt es nicht. Bei Konferenzen in Kopenhagen, Dschidda, Valetta und Davos hat man diskutiert – auch mit China, Brasilien, Südafrika und arabischen Staaten, um eine Perspektive für einen Frieden zu ermöglichen. Die Gespräche werden geführt. Aber im Ergebnis kann das nur gelingen, wenn Russland von der Idee ablässt, die Ukraine zu erobern.
Und es hat auch nie den Entwurf eines Friedensabkommens zwischen Russland und der Ukraine gegeben?
Nein, das ist russische Propaganda. Da wird behauptet, es hätte zwischen der Ukraine und Russland einen fertigen Friedensvertrag gegeben, aber wahlweise hätte ihn mal Boris Johnson, mal Joe Biden verhindert. Völliger Unsinn. Die Wahrheit ist: Die Gespräche zwischen der Ukraine und Russland sind deshalb abgebrochen worden, weil Russland seine Truppen umverlegt hatte und im Osten eine Großoffensive begann und die Gräueltaten und Massaker von Butcha bekannt wurden. Das hat den damaligen Gesprächen die Grundlage entzogen.
Sie haben vor rund zwei Jahren eine Zeitenwende angekündigt. Mittlerweile haben viele Menschen im Osten die Sorge, dass vor allem sie – beispielsweise auch durch das stark sinkende Wirtschaftswachstum – hier tiefer in die Krise rutschen als im Westen. Dass vieles wieder verloren geht, was mühsam aufgebaut worden ist.
Die Zeitenwende war der russische Angriff auf die Ukraine und nicht unsere Reaktion darauf. Und über die Verunsicherung bei vielen haben wir ja zu Anfang schon gesprochen. Deshalb erinnere ich lieber an das, was uns gelungen ist, gerade weil uns das wenige zugetraut hatten: Nach dem Stopp der russischen Gas-Lieferungen nach Deutschland hatten viele befürchtet, dass wir in den beiden folgenden Wintern frieren würden und unser Land in eine tiefe Wirtschaftskrise rutschen würde, die uns um Jahre zurückwerfen würde. All das ist nicht eingetreten, weil wir schnell und entschlossen gehandelt haben. In kürzester Zeit haben wir neue Gas-Lieferungen organisiert, die nötige Infrastruktur an den norddeutschen Küsten gebaut und gleichzeitig sind die Energie-Preise massiv herunter subventioniert worden. So sind wir gut durchgekommen. Im Großhandel sind die Strompreise nun schon fast wieder auf Vorkriegsniveau, das ist eine gute Nachricht. Es spricht also alles dafür, dass wir den ganz großen Schock verkraftet haben. Jetzt gilt es, die die Zukunft in Angriff zu nehmen.