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01.06.2010

Olaf Scholz zum Rücktritt von Bundespräsident Köhler

Welche Folgen hat der Rücktritt von Bundespräsident Köhler für die schwarz-gelbe Bundesregierung?

 

Präsident Köhler ist zweimal auf der Bundesversammlung von CDU und FDP gewählt worden. Seine erste Wahl wurde damals von beiden Parteien als Vorzeichen einer politischen Wende gewertet. Wenn er jetzt offenbar aufgrund mangelnden Rückhalts seitens der Regierungsparteien zurücktritt, ist das ein problematisches Zeichen für Schwarz-Gelb.

 

In spätestens 30 Tagen muss die Bundesversammlung nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts einen neuen Bundespräsidenten wählen. Was spricht für einen Kandidaten, der von den großen Parteien Union und SPD gemeinsam getragen wird? 

 

Der Bundespräsident muss, egal von welchen Parteien er gewählt wird, sein Amt überparteilich wahrnehmen. Es muss daher um eine Persönlichkeit gehen, die neben der Wahrnehmung der repräsentativen Aufgaben des Amtes auch in der Lage ist, zu den grundsätzlichen Fragen der Demokratie und zu Gegenwart und Zukunft unseres Landes zu sprechen. Das kann nicht jeder und nicht jede. Persönlichkeit muss also im Vordergrund stehen. Das sollten alle Parteien bedenken.

 

Wie groß wären die Chancen für einen eigenen Kandidaten von SPD und Grünen etwa für Frank-Walter Steinmeier oder Joschka Fischer?

 

Es geht jetzt darum, das für unser Land Richtige zu tun. Da sollte niemand nur wenige Stunden nach dem Rückritt des Präsidenten schon einen Vorschlag präsentieren. Es geht nun auch darum, sich ordentlich zu besinnen. Der Rat geht an Union und FDP, aber natürlich auch an uns selbst.

 

Das Interview führte Jochen Gaugele.

 

Sie finden das Interview auch auf den Homepage des Hamburger Abendblattes.