Interview mit der taz
taz: Herzlichen Glückwunsch, Herr Scholz, zu Ihrem neuen Job als SPD-Generalsekretär...
Olaf Scholz: Danke.
Sie werden zugleich Parteichef in Hamburg bleiben. Wie wollen Sie beide Aufgaben bewältigen, ohne dass eine zu kurz kommt?
Beide Aufgaben können auch voneinander profitieren. Ich bin sicher, dass beides gut zu bewältigen ist. Wir leben ja nicht mehr im Zeitalter der Postkutschen, sondern moderner Kommunikationstechnologien, die wir auch bereits installiert haben. Es wird einen kurzen Draht zwischen Hamburg und Berlin geben.
Dennoch dürfte auf Ihre Stellvertreter im Parteivorsitz, Jutta Blankau und Ingo Egloff, mehr Verantwortung zukommen?
Wir drei und auch Landesgeschäftsführer Ties Rabe haben unsere Arbeit als Team gut organisiert. Wir sind schon lange darauf eingestellt, dass ich wieder ein Bundestagsmandat übernehmen werde, insofern trifft die Situation uns nicht unvorbereitet.
Aber dass Sie zusätzlich Generalsekretär der Bundes-SPD werden, ist doch auch für Sie eine relativ neue Situation.
Ja, diese Aufgabe war nicht vorherzusehen, aber schon, dass ich ab Oktober in Berlin etwas zu tun bekomme. Darauf sind wir eingestellt.
Hamburger SPD-Chefs waren über Jahrzehnte nicht so fürchterlich wichtig, weil sie immer einen Bürgermeister über sich hatten. Jetzt regiert die SPD bekanntlich nicht mehr. Ist es da nicht besonders wichtig, einen profilierten Oppositionsführer zu haben - und der hieß bislang Olaf Scholz
Ich werde in der Hamburger SPD nicht weniger präsent sein als bisher...
Wie machen Sie das? Sind Sie gleichzeitig hier und dort?
Wenn es sein muss, ja, das gehört zu solchen Aufgaben dazu. Was von der Parteiführung zur Hamburger Politik zu sagen und zu organisieren sein wird, wird gesagt und organisiert werden, keine Sorge. Und die Arbeit der Fraktion in der Bürgerschaft läuft ebenfalls sehr gut, ich sehe da keine Probleme für die SPD. Probleme hat die Hamburger Regierung nach dieser für sie verheerenden Bundestagswahl. Es ist klar geworden, dass sich die Bevölkerung nichts sehnlicher wünscht, als diese Koalition baldmöglichst wieder abwählen zu können.
Sie haben kürzlich gesagt, dass dieser Spuk schon im November vorbei sein könnte. Wenn das so wäre, könnte der nächste Hamburger SPD-Bürgermeister aber kaum Olaf Scholz heißen?
Diese Aussage bezog sich auf die Warnung von Ole von Beust an seinen Innensenator nach dessen Skandalrede im Bundestag, dies sei das letzte Mal". Bei Herrn Schill aber kann man sicher sein, dass es bald ein nächstes Mal geben wird. Und zu Ihrer Frage: Man kann erst dann über eine Brücke gehen, wenn man bei ihr angekommen ist. Es hat keinen Sinn, zur falschen Zeit Spekulationen über Personalfragen anzustellen.
Wann ist der richtige Zeitpunkt?
Wir haben beschlossen, im Frühjahr 2005 zu klären, wer uns in die Bürgerschaftswahl im Herbst jenen Jahres führen wird.
Werden Sie ein Jahr davor erneut als SPD-Parteichef in Hamburg kandidieren?
Ich habe mir das vorgenommen, und die in der Partei, mit denen ich darüber gesprochen habe, finden das klasse. Jedenfalls haben sie alle mir das gesagt.
Wie sieht die langfristige Planung bis Herbst 2005 aus?
Wir müssen zweierlei hinbekommen: Einerseits die SPD inhaltlich so ausrichten, dass sie wieder über 40 Prozent der Stimmen erhält. Wichtige Marksteine dafür sind zwei Parteitage zum Thema Bildung Anfang November und zur Inneren Sicherheit Anfang nächsten Jahres. Andererseits müssen wir ein Team von kompetenten Personen präsentieren, denen die Wählerlnnen zutrauen, gute Regierungsarbeit zu machen. Das wird uns auch gelingen.
Wann und wer?
Zum ersten Teil: etwa Mitte nächsten Jahres. Zum zweiten Lassen Sie sich überraschen.
Das Interview führte Sven-Michael Veit.