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Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts
Plädoyer für eine Gesellschaft des Respekts
Es ist etwas ins Rutschen geraten in unserer Welt. Vor gut zehn Jahren war nach dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers und der sich daran anschließenden globalen Finanzkrise die Rede von einer Krise des Kapitalismus. Mittlerweile glauben manche gar an eine Krise der Demokratie. Insbesondere kluge Denkerinnen und Denker aus den Vereinigten Staaten haben sich an dieser Debatte beteiligt. Kein Wunder: Denn die Amtszeit von Donald Trump wird als ein Ausdruck dieser Krise gewertet und hat die wohl älteste Demokratie der modernen Zeit bis ins Mark und die USA in ihrem Selbstverständnis erschüttert. Die Wahl von Joe Biden zum neuen Präsidenten der USA zeigt zweierlei: Erstens, die demokratischen Institutionen funktionieren nach wie vor und Demokratieverächter können auch wieder abgewählt werden, bevor sie noch größeren Schaden anrichten. Zweitens, mit der Abwahl ist die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft längst nicht überwunden, wie der Angriff auf das Kapitol am 6. Januar auf ebenso erschreckende Weise belegt hat wie der offensichtlich verletzte Stolz und tiefsitzende Hass der Anhängerinnen und Anhänger des früheren Präsidenten.
In Folge der Wahl Donald Trumps im Herbst 2016, der Entscheidung der Mehrheit der Britinnen und Briten für den Ausstieg aus der Europäischen Union und insgesamt wachsender Zustimmungsraten für Rechtspopulisten in vielen reichen Nationen des Westens hat sich eine Debatte über die Frage entspannt, ob die wichtigen Parteien links der Mitte – in der Regel sind es sozialdemokratische Parteien – das Pendel nicht zu sehr in Richtung so genannter identitätspolitischer Themen bewegten und dabei die Interessen der breiten arbeitenden Bevölkerung aus dem Blick verloren hätten. Garniert wird diese Debatte oft mit Ratschlägen von konservativer Seite wie von ganz links.
Solche Ratschläge halte ich für falsch – für unser Land und für die SPD, aus zwei Gründen. Zum einen, weil sie einen nicht überbrückbaren Gegensatz behaupten zwischen den Wertvorstellungen einer sozialen Politik auf der einen Seite sowie einer liberalen und diversen Gesellschaft auf der anderen Seite. Und, weil sie die grundlegenderen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Dynamiken ausblenden, die nicht von politischen Parteien geschaffen werden.
Richtig ist: In der „Gesellschaft der Singularitäten“, wie sie der Soziologe Andreas Reckwitz nennt, spielen Identitäten und Lebensgefühle eine starke Rolle. Dass es zumindest eine gewisse Spannung gibt zwischen dem Lebensgefühl der polyglotten, akademischen, urbanen Mittelschicht und den traditionelleren Milieus abseits der Großstädte, kann man im Alltag und in den sozialen Netzwerken Tag für Tag erleben. Und es ist durch viele Studien für Deutschland empirisch belegt.
Die gegenwärtige Lage lässt sich jedoch nicht umfassend verstehen, wenn man sie nur situativ oder gar allein durch die „kulturelle“ Brille betrachtet. Wir müssen die vergangenen vier Jahrzehnte in den Blick nehmen. Ich wurde im Jahr 1958 geboren, dem Jahr mit dem niedrigsten Wirtschaftswachstum des damaligen Jahrzehnts. Wohlgemerkt: Es waren 4,5 Prozent Wachstum. (Heute wäre das ein Boom.) Es war die Zeit, in der die Leute an den „Amerikanischen Traum“ glaubten und hierzulande an „Wohlstand für alle“. In dieser Zeit gab es in den industriell und wirtschaftlich entwickelten Nationen des Westens die Erzählung, dass „wir“ wirtschaftlich stärker seien als andere und es uns selbst und unseren Kindern auch immer bessergehen werde. In den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg war die politische Erzählung des „sozialen Aufstiegs“ dominant, weil konkret erfahrbar. Die Bildungsexpansion in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts ging einher mit einem gesellschaftlichen Aufbruch, wirtschaftlicher Modernisierung und auch einem wachsenden Bedarf an akademisch ausgebildeten Fachkräften. Kinder aus der Arbeiterklasse stiegen auf, zum Beispiel in den wachsenden öffentlichen Dienst. Sie wurden Erzieher oder Professorinnen.
Seit den achtziger Jahren sind die reichen Industrienationen neu herausgefordert. Denn die Wachstumsraten gingen zurück. Der Systemgegensatz fiel weg, es gab nur noch den globalen Markt und den Wettbewerb verschiedener Spielarten des Kapitalismus. Der Ökonom Branko Milanovic nennt drei Phasen der „Entflechtung“ der globalen Wirtschaft. In der ersten Entflechtung löste sich die Produktion vom Ort des Konsums. Der Welthandel entstand. Die zweite Entflechtung bedeutete die Loslösung der Produktion von den Zentren. In der Folge bildeten sich globale Wertschöpfungsnetzwerke und eine neue Mittelschicht in den Schwellenländern heraus. Eine mögliche dritte Entflechtung könnte nun im digitalen Zeitalter darin bestehen, dass sich die Arbeit vom Produktionsort löst. Der gegenwärtige pandemiebedingte Trend zum „Home Office“ hat eben auch diese Seite: Wenn Arbeit aus dem Wohnzimmer in Berlin-Mitte, Mannheim oder Ulm erledigt werden kann, dann kann sie womöglich auch aus der Wohnung eines Landes mit niedrigeren Löhnen und geringeren Arbeitsstandards erledigt werden.
Durch die Öffnung der Märkte wird das Wohlstandsversprechen zumindest für die aufsteigenden Mittelschichten in den Schwellenländern und für die oberen Schichten in den reichen Nationen nach wie vor eingelöst. Die Mittelschichten in den reichen Ländern wurden aber gespalten. Viele Industriearbeitsplätze und damit Berufsstolz und soziale Strukturen sind verloren gegangen, auch wenn in Deutschland immer wieder andere hinzugekommen sind. Einige Beschäftigte stiegen in die wachsenden Kreativ- und Wissensberufe auf, teils hochqualifiziert, oft aber als Solo-Selbstständige in wenig gesicherter Existenz. Andere fanden Arbeit eher im Bereich der Care- und Servicetätigkeiten, oft vergleichsweise niedrig entlohnt. Nach dem Mauerfall erlebten viele Bürgerinnen und Bürger Ostdeutschlands eine rasante Entwertung ihrer Biografien und Berufe. Ich selbst habe zu jener Zeit viele von ihnen und ihre Sorgen kennengelernt, als ich als junger Anwalt Beschäftigte und Gewerkschaften im Osten vertreten habe, die zugleich für ihre Zukunft und die Sicherung ihrer Lebensleistung kämpften.
Im Zentrum der wirtschaftspolitischen Diskurse und der Politik der vergangenen Jahrzehnte stand eher die Konsumentin, nicht der Produzent. Von der globalen Warenproduktion profitieren zwar alle. Eine Durchschnittsverdienerin kann heute mehr Konsumprodukte erwerben als 1980. Doch die Miete in einer Großstadt zu bezahlen, fällt vielen immer schwerer. Die Würde der Arbeit, der Stolz auf den Beruf und die Möglichkeit für alle, ein ganz normales Mittelschichtsleben zu führen – dieses Versprechen gilt nicht mehr ungebrochen für alle.
Womöglich erleben wir gegenwärtig das, was mit Bezug auf die Analysen von Friedrich Engels zur Mitte des 19. Jahrhundert auch als „Engels Pause“ bezeichnet wird, also eine Phase, in der die Reallöhne der Wirtschaftsentwicklung hinterherhinken. Damals wurden Menschen aus ihren vorindustriellen Leben herausgelöst. Der frühe Arbeiter stand politisch gesehen zunächst nackt vor der Fabrik. Doch mit der Zeit entstanden Interessenvertretungen und es wurden soziale Rechte durchgesetzt. Arbeiterinnen und Arbeiter entwickelten Berufsstolz, organisierten sich und stiegen sukzessive in die Mittelschicht auf.
Mich hat schon vor längerer Zeit das Buch von Michael Young „The Rise Of The Meritocracy“ beschäftigt. Young war Sozialwissenschaftler und nach dem Zweiten Weltkrieg ein wichtiger Vordenker der britischen Labour Party. Den vom ihm erfundenen Begriff der „Meritokratie“, also einer Gesellschaft, in der die eigene Leistung der Platzanweiser ist, verstand er kritisch und nicht normativ. Viele haben das missverstanden. Ich denke, dass eine Überbetonung der Meritokratie nicht die einzige, aber wohl eine ganz maßgebliche Ursache für unsere aktuellen Konflikte ist. Während es zuvor als „Schicksal“ galt, in eine soziale Klasse hineingeboren zu werden und es den Anspruch gab, diese sozialen Schranken kollektiv zu überwinden, gilt heute der Platz in der Gesellschaft ausschließlich als Ergebnis individueller Anstrengung. Zugleich hat der wirtschaftliche und gesellschaftliche Wandel auch die solidaritätsstiftenden Institutionen und Erzählungen schwächer gemacht.
Selbstverständlich bleibt auch heute der individuelle Aufstieg durch ein gutes Bildungssystem ein zentrales politisches Ziel. Wir müssen aber zugleich erkennen, dass der Aufstiegsimperativ zu einer Herabwürdigung all derer führen kann, die keine akademischen Abschlüsse oder Kreativberufe in den Metropolen anstreben. Das meritokratische Prinzip in einer Gesellschaft der Singularitäten blendet aus, dass wir eine arbeitsteilige Gesellschaft sind, in der wir alle aufeinander angewiesen sind. Auf den Punkt gebracht: Das Akademiker-Ehepaar mit Kindern und zwei hohen Vollzeit-Einkommen kann nur zurechtkommen, wenn es auf eine Dienstleistungswirtschaft zurückgreifen kann, in der eben auch andere Tätigkeiten ausgeübt werden, wie reinigen, liefern, kochen oder betreuen.
Jüngst hat der amerikanische Philosoph Michael Sandel den Begriff der Meritokratie kritisch aufgegriffen. Er spricht davon, dass es nicht nur um Verteilungsgerechtigkeit gehen müsse, sondern auch um Beitragsgerechtigkeit. Der in der deutschen Übersetzung etwas umständliche Begriff meint, dass jede und jeder auch den Anspruch hat, dass der eigene Beitrag zum gesellschaftlichen Wohl anerkannt wird. In eine ähnliche Richtung argumentieren Verhaltensökonomen, wenn sie darlegen, dass ein verletztes Gerechtigkeitsempfinden auch Ergebnis fehlender Gegenseitigkeit ist: Hast du keinen Respekt vor mir, habe ich auch keinen vor dir.
Mein Leitbild ist eine Gesellschaft des Respekts. In unserer Sprache ist „Respekt“ ein schillernder Begriff. Kinder lernen, dass es „Respektspersonen“ gibt. Wenn jemand erwartet, „respektiert“ zu werden, will er, dass er als Individuum, als Gleicher unter Gleichen, angesehen wird. Und dass niemand auf ihn herabschaut, weil der sich womöglich für stärker, reicher oder kulturell fortgeschrittener hält. Respekt steht im Alltagsgebrauch in enger Verbindung zu Begriffen wie Anerkennung oder Würde. Der Begriff hat seinen Ursprung im Lateinischen und meint in etwa „Zurücksehen, Rücksicht nehmen“. Dieser Doppelklang macht den Begriff so stark: Wir sollten zurücksehen, erkennen, was falsch gelaufen ist, und daraus Schlüsse ziehen.
In einer Gesellschaft des Respekts ist eine Politik des Respekts erforderlich. Sie spielt Identitätsfragen, eine Anti-Diskriminierungspolitik und die soziale Frage nicht gegeneinander aus. Sie ist liberal und sozial. Sie ist konsequent gegen Rassismus und Sexismus. Und sie wendet sich gegen den „Klassismus“ in unserer Gesellschaft, die teils subtile, teils offen verhöhnende Verachtung vieler hart arbeitender Bürgerinnen und Bürger und ihrer Lebensweisen. Daher geht es für mich um Respekt und Anerkennung auf allen Ebenen.
Der Respekt kann nur erwachsen aus dem Miteinander, aus Kontakten und Gesprächen, das uns in die Lage versetzt, einander zu verstehen. In einer Demokratie verbieten sich Methoden des erzwungenen anständigen Sozialverhaltens, wie China dies mit dem Social Scoring als Methode der digitalen Disziplinierung versucht. Doch in der jüngsten Zeit sind uns die Orte für diese Verständigung vielfach abhanden gekommen. In den Filterblasen und der Erregungsdemokratie der sozialen Netzwerke zumindest findet eine solche Verständigung leider kaum statt.
Gleichzeitig wird der in unserem politischen System mit vielen Koalitionen und unterschiedlichen administrativen Handlungsebenen von der EU bis zur Kommune immer nötige politische Kompromiss zu oft als „faul“ denunziert. In der aktuellen Corona-Pandemie führen wir die tägliche Debatte über die richtige Bewältigung der Krise. Und doch empfinden sich viele Gruppen, von den Eltern bis zu den Künstlerinnen und Künstlern, als zu wenig gehört. Der Eindruck des Nicht-Mehr-Sichtbarseins reicht noch weiter: er betrifft jene, die sich im öffentlichen Diskurs gar nicht mehr repräsentiert fühlen. So wird die Lebenspraxis der „einfachen Leute“, wie der österreichische Publizist Robert Misik sie nennt, in Teilen der Medien eher ironisch verspottet. Eine sichtbare und respektvolle Darstellung der „Arbeiterklasse“ muss man in Deutschland in Literatur, Film und Wissenschaft eher mit der Lupe suchen.
Die großen Transformationen unserer Zeit funktionieren aber nur, wenn wir aus Konflikten tragfähige Kompromisse schmieden. So wurde der klimapolitisch nötige Kohleausstieg bis spätestens 2038 in einer großen Kommission beraten, um den Zielkonflikt aus Arbeit, sicherer Energieversorgung und Klimaschutz aufzulösen. Wir brauchen solche Verständigungen aber auch im Kleinen. Der Krieg der Meinungseliten auf Twitter oder neuerdings im Clubhouse ist keine Antwort auf die politische Repräsentationslücke. Oft wird gefordert, Politiker müssten wieder mehr zuhören. Das halte ich für eine Selbstverständlichkeit, als früherer Bürgermeister einer großen Stadt. Doch in der Gesellschaft der Singularitäten entsteht ein „Wir“ nicht aus sich selbst heraus. Die eigentliche Herausforderung für die Politik besteht im Führen und Zusammenführen, also darin, politische Ziele über den Tag hinaus zu definieren, verschiedene Interessen und Wertvorstellungen fortschrittlich zu integrieren.
Eine Politik des Respekts betrifft, erstens, die materielle Wertschätzung und die Frage der Verteilung. In Deutschland verfügen wir durchaus über viele Instrumente, die Ungleichheit der Markteinkommen abzumildern. Aber wesentlich muss eine faire Entlohnung sein. In Zukunft sollte niemand weniger Lohn bekommen als zwölf Euro in der Stunde. Der Mindestlohn spielt im Übrigen nicht nur bei uns eine wichtige Rolle für die Konstitution einer fairen Ökonomie; in der Schweiz und in Luxemburg ist der Mindestlohn sogar höher. Der neue US-amerikanische Präsident fordert einen Mindestlohn von 15 Dollar. Bedenkt man, dass die regionalen wirtschaftlichen Disparitäten in den USA größer sind als in Deutschland und eher denen der Europäischen Union insgesamt entsprechen, versteht man, was für eine weitreichende Position Joe Biden formuliert. Ein Mindestlohn hat auch positive ökonomische Effekte. Er steigert die Kaufkraft. Und wenn der Wettbewerb nicht mehr über möglichst niedrige Löhne ausgetragen wird, erhöht dies den Innovationsdruck und führt in bestimmten Branchen zur Steigerung der Produktivität. Der Mindestlohn sollte aber nur die Untergrenze sein. Auch darüber hinaus sind anständige Löhne erforderlich. Klug ausgehandelte Tarifverträge sollten nicht als überholtes Relikt aus der fernen Vergangenheit verstanden werden. Sie sind Ausdruck eines fairen Interessenausgleichs und ermöglichen auch den Unternehmen gleiche Wettbewerbsbedingungen. Und was die Vermögen betrifft: Glaubt man den verbesserten Forschungsdaten, die auch in den neuen Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung einfließen werden, dann verfügt das oberste Prozent der Gesellschaft über rund 30 Prozent des Nettogesamtvermögens. Das Grundgesetz sagt, Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll auch dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
Respekt gegenüber Arbeit geht jedoch, zweitens, über das Materielle hinaus. Es geht um Wertschätzung der produktiven Tätigkeit, darum, nicht das Gefühl zu haben, austauschbar zu sein. Neben der Wahrung von Arbeitnehmerrechten geht es mir vor allem darum, den Wert der Arbeit und den Stolz des Berufs in der aktuellen Modernisierung unserer Wirtschaft im Blick zu behalten. Dies bedeutet zum Beispiel, den Strukturwandel und die Klimapolitik nicht so anzugehen, dass man den Beschäftigten, die es „treffen“ wird, mit dem lapidaren Hinweis gegenübertritt, dass irgendwo und irgendwann auch neue Jobs entstehen.
Nur wenn qualifizierte Facharbeiterinnen und Facharbeiter die Perspektive haben, eine neue gute Beschäftigung zu finden, gewinnen wir sie als Unterstützer für die nötige Klimawende. Und nur dann werden sie dem globalen Zusammenwachsen der Volkswirtschaften, der europäischen Integration und dem beschleunigten technischen Fortschritt offen gegenüberstehen. Wir brauchen deshalb konkrete Zukunftsmissionen, die glaubhaft machen können, dass auch in der künftigen Welt ein respektabler Platz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Berufstätigen vorhanden sein wird. Dazu gehört im Übrigen das Recht, in der Mitte des Berufslebens nochmal einen neuen Beruf erlernen zu können, wenn dies gewünscht oder nötig sein sollte.
Der Klimawandel und das Bemühen, ihn einzugrenzen, die Globalisierung, die digitale Transformation – all das findet statt. So oder so. Aber ob diese großen Entwicklungen unserer Zeit die gesellschaftliche Spaltung vertiefen oder überwinden, hängt maßgeblich davon ab, dass sie nicht mit Verlusterfahrungen verbunden werden, sondern Fortschritt und Verbesserungen für das eigene Leben ermöglichen. Darum irritieren mich manche volkswirtschaftlichen Konzepte quer durch das politische Spektrum, die nur darauf abzielen, die etwaigen Verliererinnen und Verlierer dieser Transformationen für ihren Verlust materiell zu entschädigen. Denn sie ignorieren, dass es um viel mehr geht als das Materielle.
Meine Kritik am meritokratischen Prinzip bedeutet, drittens, mitnichten, dass nicht alles dafür zu tun ist, dass Kinder und Jugendliche beste Chancen erhalten. Es ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, für gute Kitas, Ganztagsschulen, eine gute Berufsausbildung und erstklassige Hochschulen zu sorgen. Unverändert bestimmt in Deutschland die Herkunft viel zu sehr den Lebensweg. Eine Kindergrundsicherung kann einen besseren Start in das Leben ermöglichen.
Der Respekt vor verschiedenen Biografien und Lebensstilen gebietet, viertens, für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen zu sorgen. Dazu gehört für mich auch, dass Städte, die unser Land über viele Jahrzehnte zum Beispiel mit Kohle und Stahl zur wirtschaftlichen Blüte gebracht haben, inzwischen aber unter dem Strukturbruch finanziell leiden, unterstützt werden, damit sie wieder investieren und blühen können. Und wir müssen den Stadt-Land-Gegensatz überwinden. Gleichwertige Lebensverhältnisse setzen überall eine gut ausgebaute Infrastruktur voraus. Wer auf dem Land lebt und 50 Kilometer zur Arbeit fahren muss, dem hilft die Belehrung wenig, dass das Fahrrad das ökologischste Verkehrsmittel ist. Daher sollte es ein gesamtstaatliches Ziel sein, überall intelligente neue öffentliche Verkehrsangebote zu entwickeln. Spätestens bis Ende des Jahrzehnts muss der Zugang zum Gigabit-Internet für alle Unternehmen und Haushalte verfügbar sein.
Und schließlich, fünftens: Gemessen an der oft verklärten Nachkriegszeit sind wir inzwischen eine viel liberalere und respektvollere Gesellschaft. Wir haben viele staatliche und alltägliche Diskriminierungen von Frauen oder LGBTQ-Personen hinter uns gelassen, auch wenn bei Weitem noch nicht alle. Die „Ausländer“ oder „Gastarbeiter“ von einst sind für die meisten im Lande längst Freunde oder Kolleginnen. Einer Gesellschaft des Respekts muss es egal sein, wen man liebt, woher man kommt und an welchen Gott man glaubt, oder ob man an nichts glaubt. Eine Politik des Respekts muss dort handeln, wo Diskriminierungen fortbestehen und gleiche Würde und gleichen Rechte nicht gewahrt sind. Sie zieht eine klare Grenze, wenn etwa die Familienehre oder reaktionäre Verschwörungsmythen über demokratischen Werte und die Prinzipien unseres Grundgesetzes gestellt werden.
Eine Gesellschaft des Respekts ist eine Gesellschaft, in der fragmentierte „Identitäten“ nicht an die Stelle eines Wir der Vielfältigkeit treten. Das lässt sich zwar nicht verordnen durch eine Politik des Respekts. Sie schafft aber die notwendigen Voraussetzungen für mehr Zusammenhalt und gegenseitige Anerkennung. Und darauf kommt es an.
Der Namensbeitrag erschien am 1. März in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.