Rede: Vortragsveranstaltung der Grundeigentümervereine Hamburg-Eimsbüttel
Sehr geehrter Herr Bellingrodt,
sehr geehrter Herr Dr. Warnecke,
sehr geehrter Herr Stüven,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich freue mich sehr, dass ich heute hier sein kann und zu Ihnen sprechen, und ich freue mich sogar noch mehr, dass unser Programm heute so aussieht, dass wir auch noch Gelegenheit haben, miteinander zu sprechen.
Aber ich freue mich nicht nur darüber. Vor allem anderen ist es natürlich das Thema des Abends. Sie können sich sicher vorstellen, dass man als Bürgermeister dieser Stadt und in Zeiten wie diesen mit sehr vielen dringenden Herausforderungen umzugehen hat, aber es ist auch klar, dass gutes Regieren immer bedeutet, dass man über dem jetzt gerade Dringenden auch nicht aus den Augen verliert, was an Wichtigem für die Zukunft auf die Bahn gebracht werden muss.
Jetzt gerade dringend, für uns genauso wie für Sie, ist natürlich die Frage der Unterbringung der vielen Flüchtlinge, die auf der Suche nach Hilfe in unsere Stadt kommen und auch mit dem grundlegend menschlichen Anrecht auf unsere Hilfe, das sage ich gleich dazu , und wir werden nachher vielleicht die Gelegenheit nutzen, darüber zu diskutieren. Im Vorfeld möchte ich aber gerne die Dringlichkeit für einen Moment zurücktreten lassen und über die Entwicklungen reden, die uns über noch viel längere Zeiträume beschäftigt haben und beschäftigen werden. Denn eins ist auch klar: Niemand hat wirklich mit der Größenordnung von Menschen gerechnet, die wir jetzt auf einen Schlag unterbringen mussten, aber dass Hamburg auch in Zukunft wachsen wird und wachsen soll dass wir, wie es das Thema des Abends schon sagt, eine expandierende Metropole sind, das wissen wir schon lange, daran arbeiten wir seit geraumer Zeit und dafür haben wir passende Konzepte vorbereitet.
Lassen Sie mich Ihnen noch einmal die Leitsätze in Erinnerung rufen, die unserem Handeln dabei die Richtung geben. Sie wissen, dass ich, seitdem ich 2011 zum Bürgermeister gewählt wurde, das ehrgeizige Ziel von mindestens 6000 neuen Wohnungen in Hamburg ausgegeben habe, und wir haben das immer erreicht, seitdem sind Baugenehmigungen für annähernd 45.000 Wohneinheiten erteilt worden, und wir werden das Ziel auch in Zukunft erreichen.
Wir bauen in einer Zeit der Raumknappheit und werden unsere Anstrengungen zum Wohnungsbau noch einmal verstärken müssen. Zusätzlich 5.600 Wohnungen werden wir 2016 zur Entlastung der Flüchtlingsunterkünfte bauen. Wir bleiben beim Wohnungsbau bei ehrgeizigen Zielen. Wir hören nie wieder auf, Wohnungen zu bauen.
Und wenn ich ehrgeizig sage, dann meine ich damit genau genommen: Es ist tatsächlich das Gegenteil von einfach.
Das bedeutet, praktisch jeder Neubau in Hamburg verdichtet die Stadt, sie wird, wenn man so will, immer urbaner, und wir müssen es klug anstellen, damit man nicht sagen muss: Sie wird einfach immer enger. Das ist der erste Leitsatz: Hamburg gewinnt an urbanem Charakter und bleibt dabei eine grüne Metropole. Damit das gelingt, brauchen wir nicht nur kluge, sondern regelmäßig für jeden Standort sehr spezifische Lösungen und das ist dementsprechend auch gleich der zweite Leitsatz, Sie hatten es geahnt. Bis hierher würde ich Ihnen übrigens noch verzeihen, wenn Sie als Grundeigentümer oder Bauherren sagen würden, das ist ja alles schön und gut, aber was heißt denn das konkret? Deshalb ist der dritte Leitsatz möglicherweise für Sie der interessanteste überhaupt, und er führt mich direkt zu den Themen, die wir heute besprechen: Wir wollen Wachstum, auch und gerade in den so begehrten inneren Stadtgebieten, das heißt wir brauchen städtische Bauweisen. Ein Beispiel wäre, dass wir Flächen innerhalb der vorhandenen Bebauungskulisse effizienter nutzen, Dachgeschosse ausbauen oder aufstocken und natürlich Baulücken schließen. Das Hamburger Stadtbild ist sehr unterschiedlich in seinen Bauformen, von der zweigeschossigen Gartenstadt der 20er Jahre bis zur City Nord mit ihren Hochhäusern, aber praktisch alle lassen sich mit moderner Bauweise und klugen Ideen effizienter nutzen, ohne dass neue Siedlungserweiterungen zu Lasten von großen Landschaftsräumen wachsen. Tatsächlich noch Raum gibt es in der so genannten Urbanisierungszone, die einen Ring um die kompakte innere Stadt bildet, aber auch weitere Entwicklungspotenziale in nicht so zentrumsnahen Stadtteilen mit guter Infrastruktur, und im Entwicklungsraum Elbinseln und im Hamburger Süden.
Und dann gibt es im Wortsinn noch einige Luft nach oben. Hamburg soll keine Hochhausstadt werden und innerhalb des Wallrings soll die Kirchturmsilhouette dominieren, aber es spricht wenig gegen Hochhäuser an anderen Stellen, zum Beispiel an den Elbbrücken. Expandieren nach oben ist ein Weg, den man ein Stück weit gehen muss, wenn man als moderne Metropole so attraktiv und begehrt ist wie unsere Heimat Hamburg. Klug zu expandieren bedeutet dabei, dass wir wachsen wollen ohne zu wuchern.
Alles das, und damit kommen wir zum nächsten, dem vierten Leitsatz, bei höher Freiraumqualität. Denn das ist uns allen mit mathematischer Präzision klar, höhere Verdichtung schafft nicht mehr Freiräume. Aber wir können die Qualität der vorhandenen Freiräume gezielt erhöhen, so dass sich letztlich eine höhere Lebensqualität in den Stadtteilen ergibt. Es ist ja nicht jeder Freiraum von Natur aus guter Freiraum, auch dafür müssen wir etwas tun. Wir haben uns dazu im Bündnis für das Wohnen bekannt.
Sie wissen, das Bündnis für das Wohnen ist dem Hamburger Senat ein großes Anliegen. Sie wissen auch, dass wir die Stimme und die Kompetenzen des Grundeigentümerverbands auch in den kommenden Jahren sehr gerne dabei hätten. Wenn es um die Zukunft des Wohnens in Hamburg geht, gehören Sie mit dazu unsere Türen sind offen.
Zunehmende Verdichtung soll immer mit einer an den Bedürfnissen der Stadtbevölkerung und einer Verbesserung der Umweltsituation orientierten Aufwertung von öffentlichen und privaten Freiräumen einhergehen. Stichworte in diesem Kontext sind: neue Parkanlagen, Qualifizierung des bestehenden Grünen Netzes, Urban Gardening und die Gründachstrategie. Und natürlich: die Einbindung und Mitwirkung der Bürger bei freiraumplanerischen Projekten.
Jetzt haben wir schon über Häuser gesprochen und den Platz zwischen den Häusern, aber Stadt ist natürlich mehr als das. Hamburg besteht vor allem anderen zunächst mal aus den Hamburgern, die leben, wohnen und arbeiten wollen und eine ganz Reihe von Bedürfnissen haben, vom Frühstücksbrötchen bis zum Theaterbesuch. Diese Stadt lebt von ihrer Mischung, das heißt zum einen, dass ganz verschiedene Menschen miteinander in den Quartieren wohnen, und das ist eine Qualität, von der wir nicht abrücken werden.
Gerade eine sich so stetig wandelnde Stadtgesellschaft wie in Hamburg profitiert davon, wenn Menschen aus verschiedenen sozialen Schichten, auch mit unterschiedlicher ethnischer Herkunft und unterschiedlichen Familienstrukturen miteinander wohnen. Aber auch die Mischung der verschiedenen täglichen Aktivitäten ist wichtig, dass wir also Wohnen, Arbeit, Kultur und Nahversorgung miteinander verzahnen, gerne auch in ein und demselben Gebäude zum Gewerbe komme ich gleich noch, das ist ein besonderer Punkt. Aber diese Mischung neben- und auch übereinander zu fördern ist die fünfte Leitlinie unserer Stadtentwicklungspolitik.
Ein ebenso wichtiges Thema bleibt die Verkehrsinfrastruktur, die mit allem verbunden ist und alles verbindet. Innerstädtischer Verkehr wird sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten weiter verändern, so dass es einfach und bequem ist, den eigenen Verkehrsmix zu finden, und das für jede Fahrt wieder neu, so wie es für weite Teile der Bevölkerung längst Alltag ist. Integrierte Mobilitätskonzepte sind die Herausforderung für die Metropolen von heute und morgen, auch unter Umweltgesichtspunkten, genau wie der nächste Punkt, die nächste Leitlinie, die da heißt Energiewende vor Ort. Wir müssen die technischen Innovationen zu unserem Vorteil nutzen, daran führt kein Weg vorbei.
All diese Maßnahmen müssen auf einer übergeordneten Ebene betrachtet werden, nämlich auf der Ebene der Quartiere. Sie sind der Bezugsrahmen, bisher mit Blick auf die Geschossflächenzahl, aber es gibt sinnvolle Vorschläge, auch andere Faktoren mit einzubeziehen, vor allem die tatsächliche Quartiersdichte. Pilotmäßig erleben wir die Ergebnisse quartiersbezogenen Planens bereits, zum Beispiel in Rothenburgsort und im südlichen Hamm.
Und last but not least beruht eine gute und für alle erfolgreiche Umsetzung darauf, dass man die Dinge gemeinsam richtig plant und umsetzt. Deshalb heißt unsere neunte und letzte Leitlinie Gemeinsam zu mehr Stadt in der Stadt. Wir wollen eine Kultur des Planens, mit guter, offener Kommunikation, auch einem frühzeitigen Dialog mit allen Beteiligten und Betroffenen und mit der größtmöglichen Transparenz.
Das sind die neun grundsätzlichen Markierungen rechts und links des Weges, auf dem wir gehen. Sie sind die Orientierung, und sie leiten uns gut.
Ich hatte versprochen, ich würde noch etwas zum Gewerbe sagen. Grundsätzlich ist die notwendige Verdichtung der Stadt für Gewerbetreibende ein großes Problem, weil immer häufiger Immissionsschutzprobleme zwischen Wohnnutzungen und angestammten Handwerksbetrieben oder dem produzierenden Gewerbe entstehen. Wo Betriebe als Mieter angesiedelt sind, werden sie verdrängt, wenn Entwickler die Grundstücke aufkaufen, und Unternehmen mit Grundeigentum leiden unter den Emissionsschutzauflagen, Nachbarschaftsbeschwerden oder -klagen und fehlenden Expansionsmöglichkeiten. Außerdem steigen in den Lagen, wo es eine Flächenkonkurrenz zwischen Wohnbebauung und Gewerbeflächen gibt natürlich auch die Preise. Das trifft insbesondere kleinere Betriebe, die sehr preissensibel sind und oft nur über geringe Rücklagen verfügen. Weil auch die verfügbaren städtischen Flächen in verdichteten Lagen immer seltener werden und sich preislich entsprechend der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen an dem Verkehrswert orientieren müssen, besteht in vielen Fällen auch keine Möglichkeit für eine standortnahe Verlagerung. Das wiederum trifft dann vor allem Unternehmen, die durch einen festen Kundenstamm getragen werden, der nicht einfach mit umzieht, wenn so ein Unternehmen sich entfernt.
All das bedeutet, dass wir der Versorgung des Handwerks, aber auch allen anderen Unternehmen mit kundennahen und bezahlbaren Gewerbeflächen eine größere Aufmerksamkeit widmen müssen, um eine breite, stabile Mischung von Wirtschaftszweigen zu sichern. Nicht zuletzt trägt ein breit gefächertes Angebot an wohnortnahen Arbeits- und Ausbildungsplätzen auch dazu bei, den Standort Hamburg weiterhin attraktiv zu vermarkten. Unser Ziel ist es jedes Unternehmen, das in Hamburg ansässig bleiben oder sich hier ansiedeln möchte, mit wirtschaftlich darstellbaren Gewerbeflächen zu versorgen.
Das sind schwierige Aufgaben, und es wird keine einheitliche Lösung für jedes einzelne Unternehmen geben, aber ein Ansatz sind zum Beispiel die von uns sehr geförderten Gewerbehöfe. Ganz kurz zusammengefasst ist ein Gewerbehof ein meist mehrgeschossiges Gebäude im verkehrsgünstig gelegenen Kernstadtgebiet, in dem eine Mehrzahl an kleinen und mittleren Unternehmen ansässig ist, die alle auf gemeinsame infrastrukturelle Einrichtungen zurückgreifen und andere Synergieeffekte nutzen können, zum Beispiel gemeinsame Aufträge annehmen zu können. Gewerbehöfe werden dabei durch eine Trägergesellschaft einheitlich verwaltet und verteilen die Kosten besser auf viele Schultern. Ein Stück weit kann man vielleicht vereinfacht sagen, ein Gewerbehof ist ein verdichtetes Gewerbegebiet in zentraler Lage man kann sagen, auch Handwerker expandieren im Zweifel nach oben, und wir versprechen uns davon die Lösung zumindest einiger der angesprochenen Probleme für möglichst viele der betroffenen Unternehmen. Es ist gerade eine ganze Reihe solcher Gewerbehöfe in der Planungsphase, teilweise spezialisiert, zum Beispiel ein Gewerbehof für Handwerker am Offakamp und einer für die arbeitsplatzintensive Kreativwirtschaft in Rothenburgsort.
Das sind, grob umrissen, die Herausforderungen, vor denen wir in der Stadtentwicklung stehen, und die Leitlinien, an denen entlang wir Lösungen entwickeln. In der konkreten Umsetzung finden Sie sie wieder in den Konzepten zum Beispiel für den so genannten Sprung über die Elbe, mit der wir die Entwicklung der Elbinseln in Richtung Wilhelmsburg beschreiben, durch den die Stadt enger vernetzt und zusammenrücken wird, und wo sowohl attraktiver Wohnraum als auch Gewerbeflächen entstehen. Ähnliches gilt für die Entwicklung ostwärts entlang Bille und Elbe.
Es wird also viel neu gebaut, wie es in einer wachsenden Stadt unablässig notwendig ist. Gleichzeitig tun wir sehr viel für die Sanierung und Erneuerung der in den vergangenen Jahrzehnten etwas vernachlässigten Verkehrsinfrastruktur. Ich bin mir sicher, sie merken das hin und wieder, wenn sie in ihrem Auto sitzen, und ich bin mir außerdem sicher, dass es manchmal ganz gut ist, dass ich nicht hören kann, was in manchen Autos im Stau so über den Senat und mich gesagt wird. Ich hoffe, es tröstet Sie ein bisschen, wenn ich Ihnen sage, dass wir das wirklich nicht ausschließlich deshalb machen, um sie zu ärgern. Es tut wirklich bitter Not, und glauben Sie mir, die leider immer wieder auftretenden Verkehrsstaus sind nichts im Vergleich zu den Sanierungsstaus im Straßennetz und in den Leitungssystemen, die wir hier gerade auflösen. Sie werden sehen, es wird sich lohnen, es lohnt sich vorausschauend zu Planen.
Das ist jetzt wahrscheinlich ein ganz guter Moment, um einmal zu erwähnen, dass wir außerdem die Grunderwerbssteuer die drittniedrigste in Deutschland anders als viele unserer Nachbarländer nicht erhöht haben und auch nicht erhöhen werden. Niedriger als unsere 4,5 Prozent sind sie nur noch in Bayern und Sachsen, und wenn Sie dahin auswandern möchten, dann kann ich Ihnen ehrlich nicht helfen.
Ein wichtiges Themenfeld, dass ganz direkt mit der Stadtentwicklung zusammenhängt, habe ich Ihnen bisher vorenthalten, nämlich unsere Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024. Auf der anderen Seite ist dieses Konzept derart mit all unseren anderen stadtentwicklerischen Planungen verwoben, dass Sie es in meinen vorhergehenden Ausführungen praktisch automatisch mitgeliefert bekommen haben. Unser Konzept ist eins der verdichteten Spiele, integriert mitten in die Stadt, mit kurzen Wegen und direkt am Wasser, so dass es dem Sprung über die Elbe und den Projekten stromaufwärts der Bille noch einmal zusätzlichen Schub gibt und später in einer Nutzungsmischung nachhaltig in die Stadt eingegliedert werden wird. Der Kleine Grasbrook zwischen HafenCity, Rothenburgsort und Veddel, wo die zentralen olympischen Anlagen rund um das Stadion entstehen sollen, nimmt gleichzeitig eine zentrale Rolle in der Verbindung der Stadteile an Elbe und Bille ein, und nach den Spielen wird OlympiaCity als Stadtquartier, als Park und auch als Sportstätte die ganze Stadt bereichern und die Aufmerksamkeit, die Hamburg durch die Spiele zuteilwerden würde, kann uns als Stadt aus der zweiten Reihe der europäischen Metropolen wichtige Impulse geben. Das Konzept ist also jetzt schon medaillenreif, und ich bin sicher, dass wir die besten Chancen haben.
Ich bin Feuer und Flamme für die Spiele in Hamburg, und ich hoffe, Sie sind es auch und stimmen bei der Abstimmung im November für die Bewerbung.
Das ist in groben Zügen, was ich Ihnen mitgeben wollte, bevor wir nun in die Diskussion einsteigen. Aber einen Gedanken erlauben Sie mir sicher noch: Als Vertreter der Grundeigentümer stehen Sie für einen ganz besonderen Wert in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich für das verfassungsmäßige Recht auf Eigentum. Ohne dieses Recht ist eine freie Gesellschaft nicht vorstellbar. Gleichzeitig ist es ein besonderes Recht, weil die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes an dieses Recht direkt eine Verantwortung gebunden haben. Eigentum verpflichtet, heißt es in Absatz zwei des Artikels 14, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen, und dieses Prinzip wird wahrscheinlich nirgendwo deutlicher sichtbar als beim Grundbesitz und dem Eigentum an Immobilien. Denn Häuser und Wohnungen sind so viel mehr als nur Eigentum, sie sind ganz konkret der Platz eines Menschen in der Welt. Nirgendwo erfüllt sich dieser ungemein elegante Gedanke des Grundgesetzes schöner, dass es ein Allgemeinwohl gibt, also etwas, das als Element zwischen den Einzelnen eine Gesellschaft verbindet: Denn Sie vermieten vielleicht eine Wohnung, aber geschaffen wird dabei etwas viel Größeres: ein Zuhause.
Schönen Dank!
Es gilt das gesprochene Wort.