arrow-left arrow-right nav-arrow Login close contrast download easy-language Facebook Instagram Telegram logo-spe-klein Mail Menue Minus Plus print Search Sound target-blank X YouTube
Inhaltsbereich

Detail

19.09.2021

Scholz: "Wir wollen mehr als 95 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten."

BILD am SONNTAG: Wie kommt ein Sozialdemokrat zu einem konservativen elitären Ruderclub an der Außenalster, der bis vor zwei Jahren noch nicht einmal Frauen aufgenommen hat?
OLAF SCHOLZ:
Das war vor mehr als zehn Jahren. Ich wollte Rudern lernen und habe mir einen Trainer gesucht. Über meinen Rudertrainer Christian bin ich hergekommen. Anfangs bin ich viel zu schnell gerudert, eher wie eine Nähmaschine. Christian hat mir die langsame, kraftvolle Bewegung beigebracht. Bis 40 war ich ziemlich unsportlich, phasenweise auch mal pummelig. Dass Bewegung so viel Spaß machen kann, ist also eine neuere Erfahrung für mich.

Rudern Sie lieber im Einer oder im Achter?
Am häufigsten im Zweier, mit dem Trainer oder einem Ruderpartner.

Sie sind eigentlich Langschläfer. Wann stehen Sie auf, wenn mal kein Termin ansteht?
Zwischen 9 und 10 Uhr. Allerdings stehen meistens Termine an und ich muss viel früher hoch.

Fürs Rudern quälen Sie sich extra-früh aus dem Bett. Woher kommt Ihre Disziplin?
Wenn ich Dinge mache, die mir wichtig sind, Politik oder eben Rudern, fällt es mir dann doch leichter, früh aufzustehen.

Mit 17 sind Sie zu den Jusos gegangen. Warum?
Weil ich wollte, dass die Gesellschaft besser zusammenhält und gerechter wird. Schon in der Grundschule war das mein Thema. Einer meiner Klassenkameraden, der ein sehr guter Schüler war, durfte nicht mit mir aufs Gymnasium wechseln. Das fand ich unglaublich ungerecht.

Sie haben bei den Jusos auch Ihre Frau kennengelernt. Was ist wichtiger – die Liebe oder das Kanzleramt?
Die Liebe ist wichtiger als jedes Amt! Es ist gut für uns, wenn wir uns von der Liebe leiten lassen.

Wissen Sie eigentlich wo Ihr Parteibuch ist?
In meiner Aktentasche, vorne rechts. Die Tasche begleitet mich übrigens schon, seit ich junger Anwalt war. Mit ihrem abgewetzten Leder und der Patina gefällt sie mir immer besser.

Sie sagen von sich selbst, Sie sind reich. Haben Sie in Ihrer Familie oder im Freundeskreis arme Menschen?
Einige. Auch zahlreiche Freunde in der SPD verdienen sehr wenig. Ich weiß, wie viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland mit verdammt wenig Geld auskommen müssen. Darum kämpfe ich seit Jahrzehnten für höhere Löhne – auch schon in meiner Zeit als Anwalt für Arbeitsrecht. Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf 12 Euro angehoben. Dann kriegen knapp 10 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Gehaltserhöhung. Und ich garantiere: Das Rentenniveau bleibt stabil und das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen.

Sind diese Versprechen Bedingung für jede Koalition?
Ja, ohne das wird es nicht gehen! Alle können sich darauf verlassen, dass eine von mir geführte Regierung genau das tut. Übrigens will die Union weder den Mindestlohn erhöhen noch das Rentenniveau garantieren. Bedeutet: Bei einer CDU-geführten Regierung würde das Rentenniveau auf Dauer sinken.

In früheren Wahlkämpfen hat die SPD gerne mal Versprechen zu Löhnen und Renten gemacht und sie am Ende in der Regierung nicht eingehalten.
Gerade haben wir die Grundrente durchgesetzt! Damit mehr für die Bürgerinnen und Bürger gelingt, müssen wir endlich wieder eine Regierung anführen. Meine zwei Leitlinien als Kanzler: Das Sagen und Handeln muss zusammenpassen. Also tun, was man ankündigt, und erklären, warum man was macht.

Sie wollen die Steuern für Reiche erhöhen. Wie hoch wird der Spitzensteuersatz unter Kanzler Scholz?
Wir wollen mehr als 95 Prozent aller Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlasten. Singles, die weniger als 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen, und Verheiratete mit weniger als 200.000 Euro brutto, werden weniger zahlen. Das können wir nur finanzieren, indem die Steuern für die, die erheblich mehr verdienen, moderat angehoben werden. Denn Leute, die so viel verdienen wie ich oder noch viel mehr, können einen etwas höheren Beitrag zur Finanzierung unseres Gemeinwesens leisten.

Sie drücken sich immer noch um eine Zahl herum.
Der Spitzensteuersatz, der dann allerdings erst später greift, könnte um 3 Punkte auf 45 Prozent steigen.

Mindestlohn rauf, höhere Steuern für Reiche – das alles können Sie mit der FDP vergessen. Die Linke würde das sehr gerne mit Ihnen umsetzen.
Es gibt klare Grundvoraussetzungen für jede Regierung, die ich anführe: Es geht um Stabilität. Wir haben Verantwortung nicht nur für Deutschland, auch für die Europäische Union. Wir müssen die Sicherheit Europas gewährleisten, was nur in enger Zusammenarbeit mit den USA und in der Nato möglich ist.

Ihre Kritiker werfen Ihnen vor, dass Sie gegen Finanzkriminalität nicht hart genug durchgreifen. Handelt der Politiker Scholz anders als er redet?
Das ist Quatsch, Tünkram. Als Bundesminister der Finanzen habe ich den Kampf gegen illegale Beschäftigung, Terrorfinanzierung und Geldwäsche massiv verstärkt – mehr Kompetenzen, mehr Ressourcen, mehr Rückhalt. Wir haben Gesetzeslücken geschlossen und Personal aufgestockt.

Trotzdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die FIU, weil dort Hinweise auf Geldwäsche verschlampt worden seien sollen. Am Montag müssen Sie sich vor dem Finanzausschuss des Bundestags rechtfertigen. Haben Sie wirklich keinerlei Fehler gemacht?
Als ich 2018 ins Amt kam, habe ich mit der Financial Intelligence Unit, die gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung kämpft, eine Behörde im Umbruch übernommen. Mein Vorgänger, Bundesminister Schäuble, hatte sie gerade vom BKA zum Zoll geholt, weil sie aus seiner Sicht nicht gut genug funktionierte, insbesondere die internationale Zusammenarbeit lief schlecht. In meiner Amtszeit haben wir das Personal verdreifacht, neue IT beschafft, mehr Zugriffe auf Datenbanken organisiert, Software für Künstliche Intelligenz eingeführt und einen neuen Leiter für die FIU gefunden. Gerade läuft eine externe Prüfung mit dem Ziel, die Abläufe in der FIU weiter zu verbessern. Die anfänglichen Schwächen der FIU sind lange erkannt, sie wurden und werden entschlossen angegangen.

Unter Ihnen als Minister hat auch die Finanzaufsicht Bafin im Wirecard-Skandal komplett versagt. Trägt bei solchen Missständen der Minister die Verantwortung?
Der Fall Wirecard war schlimm. Die Unternehmensleitung von Wirecard war schwer kriminell. Und die Wirtschaftsprüfer haben über Jahre hinweg diesen schweren Betrug nicht entdeckt, dabei wäre das ihre Aufgabe gewesen. Als der Betrug aufflog, habe ich in Sachen Finanzaufsicht schnell gehandelt, die Schwachstellen untersuchen lassen und eine harte Reform durchgesetzt: Prüfer müssen jetzt häufiger wechseln, dürfen nicht die Firmen beraten, die sie auch prüfen, müssen stärker haften. Und die Finanzaufsicht hat nun deutlich mehr Biss und mehr Rechte. Übrigens: Das alles gelang nur gegen großen Widerstand von Lobbyisten.

Welche Vorurteile über Sie stimmen nicht?
Ach, ich kenne gar keine Vorurteile über mich.

Die New York Times nennt Sie den größten Langweiler. Die Beobachtung eines Topfs mit kochendem Wasser sei spannender als Sie. Fühlen Sie sich richtig beschrieben?
Naja, nicht wirklich. Ich gestehe gerne ein, dass ich ein sehr pragmatischer Politiker bin, der seine Aufgabe mit dem nötigen Ernst erledigt. Ich will ja nicht Zirkusdirektor werden. Es geht um das Kanzleramt und die Zukunft unseres Landes. Wenn in den nächsten Jahren falsch regiert wird, hat das irreversible Folgen für unser Land und unseren Wohlstand. Wenn wir jetzt die Weichen im Kampf gegen den Klimawandel falsch stellen, ist das in vier Jahren kaum noch zu korrigieren. Dann droht Deutschland der wirtschaftliche Abstieg, weil unserer Industrie der Strom fehlen wird. Wir brauchen jetzt Gesetze für den schnellen Ausbau von Windkraft und Solarenergie.

Sie gelten als sehr sachlich, sehr norddeutsch-kühl. Stimmt das?
Ja, stimmt. Wobei ich deutlich häufiger lache als mancher mir zutraut.

Was macht Sie wütend?
Sauer macht mich, wenn sich Leute für etwas Besseres halten. Wenn sie von oben herab auf andere schauen. Das kann ich nicht ab. Jeder Mensch hat seine eigene Würde und verdient Anerkennung. Wenn ich im Restaurant merke, dass Gäste die Mitarbeiter geringschätzig behandeln, zieht sich bei mir etwas zusammen.

Wann haben Sie zuletzt gebrüllt?
Das weiß ich beim besten Willen nicht. Ich neige nicht zum Brüllen.

Was haben Sie mit Angela Merkel gemeinsam?
Beharrlichkeit. Das Wissen darum, dass man, auch wenn man mächtig ist, Dinge nur mit anderen gemeinsam hinkriegen kann. Politik ist kein Western.

Werden Ihre Eltern zu Ihrer Vereidigung als Kanzler kommen?
Das wird sicher so sein, ja.

Werden Sie Ihren Amtseid mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ sprechen?
Nein, das habe ich noch nie.

Woran glauben Sie?
Dass wir Menschen füreinander verantwortlich sind. Dass wir gegeneinander gerecht sein müssen. Nennen wir es Solidarität oder Nächstenliebe. Diese Werte des Christentums prägen mich sehr.

Mit wem würden Sie mal die Rollen tauschen?
Früher hätte ich wohl gerne mit jemandem getauscht, der sportlicher ist als ich. Mittlerweile habe ich das ja selbst korrigiert. Vielleicht würde ich irgendwann gerne wieder ein Musikinstrument spielen. Seit meiner Schulzeit habe ich nicht mehr Oboe gespielt. Heute würde ich mich wohl ans Saxofon wagen.