25.02.2021

„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“

Foto: Olaf Scholz steht neben SPD-Logo
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“.

„Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen. Deshalb könnten wir die nächsten Öffnungsschritte mit Schnelltests verbinden“, sagte er. Darüber werde man am 3. März mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten beraten. „Für niemanden ist die aktuelle Situation einfach, deshalb ist mir eines ganz wichtig zu sagen: Wir haben allen Grund zur Hoffnung“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat.

Der Vizekanzler kritisierte, dass im Vergleich zu anderen Ländern bislang wenig getestet wurde, „und das war nicht gut. Ich spreche mich seit Langem dafür aus, viel mehr zu testen. Das muss aber mit einer Strategie verbunden sein, was man mit dem jeweiligen Testergebnis anfängt“, betonte Scholz.

„Genügend Impfstoff beschaffen, viel testen und zügig impfen“

Die Inzidenzzahlen seien zwar ein wichtiges Kriterium. „Wir müssen aber das ganze Umfeld in den Blick nehmen“, sagte der Vizekanzler. „Das Virus bleibt gefährlich – in Deutschland sind mehr als 65.000 Menschen durch Corona gestorben. Das ist eine sehr hohe Zahl. Deshalb müssen wir vorsichtig bleiben, bis weite Teile der Bevölkerung geimpft sind“, so Scholz. Jetzt gelte: „Genügend Impfstoff beschaffen, viel testen und zügig impfen.“

„Wir sind auf einem guten Weg“

Zugleich lobte der SPD-Kanzlerkandidat die Menschen in Deutschland: „Wir alle gemeinsam haben es hingekriegt, dass die Infektionszahlen deutlich zurückgegangen sind und die Intensivstationen entlastet werden. Das ist die erste gute Nachricht“, sagte er. In dieser Woche hätten vielerorts Kitas und Grundschulen wieder geöffnet – „im Wechselunterricht und mit Masken, aber immerhin. Das ist die zweite gute Nachricht.“ Nächste Woche folge die Öffnung der Friseursalons, was insbesondere viele Ältere wichtig fänden. „Und am Mittwoch werden die Bundesregierung und Länder miteinander diskutieren, wie die weiteren Öffnungsschritte aussehen können. Wir sind auf einem guten Weg.“

Jetzt in die Zukunft investieren

Der Vizekanzler versprach zudem, sich mit aller Kraft weiterhin gegen die Pandemie und ihre Folgen zu stemmen. „Bis zum Ende der Pandemie werde ich gegen diese Krise anhalten – mit allem, was möglich ist und nötig ist.“ Deshalb dürfe man weder bei den Zukunftsinvestitionen noch beim Sozialstaat „jetzt knausern, sonst verspielen wir die Chancen unseres Landes“.

Die SPD sei eine Fortschrittspartei. „Es geht um Gerechtigkeit, und es geht um Zukunft. Wir müssen jetzt die Weichen dafür stellen, dass wir auch in zehn, 20, 30 Jahren noch gut bezahlte Arbeitsplätze haben, dass wir technologisch an der Spitze mitspielen und den Klimawandel aufhalten; dazu gehört für mich eine klimaneutrale Mobilität und eine Gigabit-Gesellschaft, einen viel stärkeren und schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, denn wir werden künftig viel, viel mehr Strom benötigen als heute.“

„Wir packen das an“

Die SPD habe einen klaren Plan für die Zukunft – die Union nicht. „Wenn die Union dranbleibt, wird uns das Wachstum und Wohlstand kosten.“ Scholz: „Auf den Kanzler kommt es an: Die nächste Bundesregierung muss von einem Sozialdemokraten geführt werden. Dafür kämpfe ich. Wenn man den Fortschritt wirklich will, muss man sein Kreuz schon bei der SPD machen.“