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Aktuelles

Meldungen

Rede
26.04.2020

„Un­ser Atem ist lang“

Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 26.04.2020 erklären Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz u.a., wie sie einen Rechtsanspruch auf Homeoffice nach der Corona-Krise durchsetzen wollen und halten an der Einführung der Grundrente fest.

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Interview
25.04.2020

Interview mit BM Hubertus Heil in der Bild am Sonntag

Ein wirksamer Schutz vor weiteren Infektionen wird nur funktionieren, wenn sich diejenigen, die unter Corona-Verdacht stehen, strikt an die Quarantäne-Vorgaben halten. Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder finanziellen Druck geben.

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Rede
22.04.2020

Was nun, Herr Scholz?

Die Bundesregierung hat wegen der Corona-Krise das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Auch die EU mobilisiert Milliarden im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

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Rede
20.04.2020

„Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Das ist unser Versprechen.“

In der April-Ausgabe unseres BMF-Monatsberichts spricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Corona-Krise, die zu erwartenden Folgen und die Maßnahmen der Bundesregierung. Er ist zuversichtlich, dass Deutschland gut aus der Krise kommt und verrät, was er sich von der Gesellschaft wünscht, wenn die Abstandsregeln wieder aufgehoben sind.

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Rede
19.04.2020

„Priorität hat die Gesundheit“

Im Interview mit der Welt am Sonntag zur Corona-Krise stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz finanzielle Unterstützung für Branchen in Aussicht, die den Betrieb nicht so schnell wieder aufnehmen dürfen. „Wir schauen genau, ob und wo wir gezielt weitere Hilfen benötigen. Dabei haben wir vor allem jene Branchen im Blick, für die es noch nicht so schnell wieder losgeht.“

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Interview
18.04.2020

Interview mit der Welt am Sonntag

Gleich zu Beginn haben wir entscheiden, nicht in die Krise hineinzusparen sondern massiv gegenzuhalten. Deshalb werden wir weiterhin das Investitionsniveau hochhalten und an den finanz- und sozialpolitischen Entscheidungen festhalten: Zum Januar kommen die Grundrente und die Abschaffung des Soli für 90 Prozent derer, die ihn heute zahlen. Das ist ein Konjunkturimpuls. Wenn es dann soweit ist, können wir über weitere Schritte nachdenken, um die Konsumfreude der Bürgerinnen und Bürger anzufachen. Hinzu können auch steuerliche Investitionsanreize für Unternehmen kommen, damit jeder, der noch zögert, das Geld schnell in die Hand nimmt.

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Rede
08.04.2020

Keynote - Digital Global Solutions Summit 2020

And when so much depends on the ability of states to take effective action, we must work to ensure fiscal firepower and robust national budgets in all countries. We must not allow some to avoid contributing their fair share. We need a global corporate taxation framework that is fit for a globalised economy. A framework that makes profit shifting to tax havens a thing of the past.

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Rede
08.04.2020

Virtuelle Keynote für Global Solutions Summit

Der diesjährige Global Solutions Summit findet aufgrund der Corona-Pandemie virtuell statt. In seiner Videobotschaft (auf Englisch) geht Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf die Notwendigkeit einer internationalen Mindestbesteuerung ein, damit alle ihren fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

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Rede
05.04.2020

Gastbeitrag mit Heiko Maas "Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa"

Die von der Corona-Krise am schwersten betroffenen Staaten müssen nun sehr schnell, unkompliziert und im nötigen Umfang finanziell stabilisiert werden. Unser Vorschlag lautet daher: Wir sorgen schnell und gemeinsam für genügend Liquidität in allen Staaten der Europäischen Union, damit der Erhalt von Arbeitsplätzen nicht von der Laune von Spekulanten abhängig ist. Dabei dürfen die Finanzmittel nicht an unnötige Bedingungen geknüpft werden, die einem Rückfall in die Austeritätspolitik nach der Finanzkrise gleichkämen und die zu einer Ungleichbehandlung einzelner Mitgliedstaaten führten.

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Rede
05.04.2020

Eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise in Europa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt gemeinsam mit Bundesaußenminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag in diversen europäischen Tageszeitungen Stellung zur Europäischen Solidarität in der Corona-Krise. „Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger hat höchste Priorität für uns alle in der Europäischen Union."

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