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Aktuelles

Meldungen

Rede
14.05.2020

Zum europäischen Corona-Hilfspaket (vorsorgliche Kreditlinie des ESM)

Wir erleben heute alle die Auswirkung der großen Pandemie, die weltweit mit dem Coronavirus verbunden ist. Was wir bei dieser Gelegenheit immer wieder neu verstehen: Wir hängen als Menschen dieses Planeten alle voneinander ab. Niemand kann das als eine Angelegenheit begreifen, die nur auf nationaler Ebene gelöst werden kann. Wir sind eine Menschheit, und deshalb müssen wir auch eine gemeinsame globale Strategie in dieser Frage entwickeln.

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Rede
14.05.2020

Re­de im Bun­des­tag zum Pan­de­mic Cri­sis Sup­port des ESM

„Europäische Solidarität praktizieren“ – dafür warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Deutschen Bundestag. Nur so könne das von der Eurogruppe auf den Weg gebrachte Pandemic Crisis Support-Instrument des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) aktiviert werden, um den EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen.

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Rede
11.05.2020

Videobotschaft zum Steuerberaterkongress 2020

Ein Miteinander und ein starker Sozialstaat sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht. Es wird auch nach der Krise auf Gerechtigkeit und Solidarität auch im Steuersystem ankommen. Darauf, dass starke Schulter mehr tragen, weil sie es können. Wir werden darauf achten, dass alle, gerade große Unternehmen und insbesondere diejenigen, die jetzt staatliche Hilfe annehmen, ihren fairen Anteil leisten.

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Rede
11.05.2020

„Leis­tungs­fä­hig­keit und So­li­da­ri­tät sind wich­tig“

In einer Videobotschaft zum Steuerberaterkongress 2020 der Bundessteuerberaterkammer sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz: „Die Krise zeigt: Leistungsfähigkeit und Solidarität sind wichtig. Modelle, in denen jeder vor allem an sich selber denkt, funktionieren nicht.“

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Rede
11.05.2020

„Ich kämp­fe um je­den Job“

Finanzminister Olaf Scholz erläutert im „Tagesspiegel“-Interview, wie er sich ein Konjunkturprogramm vorstellt.

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Interview
10.05.2020

Interview mit dem Tagesspiegel

Bereits in das Programm zur Bundestagswahl 2017 haben wir hineingeschrieben, dass wir die Steuern für untere und mittlere Einkommen senken wollen. Im Gegenzug sollen diejenigen, die sehr, sehr, sehr viel verdienen, einen etwas höheren Beitrag leisten. Das bleibt unser Ziel und wird ganz sicher auch in unserem nächsten Wahlprogramm stehen.

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Rede
08.05.2020

Europe Day: A new Beginning for Europe!

Together, we will take all necessary steps to weather this crisis. And we will also work together, to get Europe re-started. The EU will create a common fund to aid our speedy economic recovery. In all this, we Social Democrats stand for solidarity. This is our message. And it is as important today as it was 70 years ago.

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Rede
27.04.2020

„Un­ser Atem ist lang“

Im Interview mit der Bild am Sonntag vom 26.04.2020 erklären Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesfinanzminister Olaf Scholz u.a., wie sie einen Rechtsanspruch auf Homeoffice nach der Corona-Krise durchsetzen wollen und halten an der Einführung der Grundrente fest.

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Interview
26.04.2020

Interview mit BM Hubertus Heil in der Bild am Sonntag

Ein wirksamer Schutz vor weiteren Infektionen wird nur funktionieren, wenn sich diejenigen, die unter Corona-Verdacht stehen, strikt an die Quarantäne-Vorgaben halten. Wenn eine Quarantäne von staatlicher Seite gewollt ist, darf es keinen sozialen oder finanziellen Druck geben.

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Rede
23.04.2020

Was nun, Herr Scholz?

Die Bundesregierung hat wegen der Corona-Krise das größte Hilfspaket in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen. Auch die EU mobilisiert Milliarden im Kampf gegen die Corona-Pandemie.

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