16. Industrie-Treff des Industrieverbandes Hamburg

Sehr geehrter Herr Westhagemann, 

sehr geehrter Herr Willbrandt, 

meine sehr geehrten Damen und Herren, 

Die Industrie ist wieder da, titelte vorgestern die FAZ am Sonntag und stellte fest, was uns allen hier im Saal aus dem Herzen spricht: Dass Deutschland die gegenwärtige europäische Krise so gut bewältigt, ist zu wesentlichen Teilen unseren Industriebetrieben zu verdanken. Sie schaffen reale Wertschöpfung, eine große Zahl von Arbeitsplätzen und tragen maßgeblich zu der Krisensicherheit bei, um die uns unsere Nachbarn beneiden. 

Zuletzt ist der Anteil der Industrie an der deutschen Bruttowertschöpfung nach Jahren der Stagnation sogar wieder gestiegen. Unser Industrieanteil von 23 % ist ein internationaler Spitzenwert, während er fast überall sonst zurückging. In schwierigen Zeiten zeigt sich, wie wichtig es ist, alles dafür zu tun, das das so bleibt. 

Für Hamburg einen der bedeutendsten Industriestandorte Europas gilt das in besonderem Maße. Unsere Stadt verfügt über einen gesunden Branchenmix, insbesondere aber über starke Industrie¬unternehmen. 

Wenn die Frankfurter Allgemeine sich freut Die Industrie ist wieder da, sage ich: Sie war nie weg, und das ist auch gut so! 

Es gibt also allen Anlass für Optimismus in Deutschland und erst recht in Hamburg, zumal die Zusammenarbeit zwischen dem Hamburger Senat und der Wirtschaft aus meiner Sicht konstruktiv und vertrauensvoll läuft. 

Die Fortschreibung des Masterplans Industrie ist dafür ein gutes Beispiel Sie, Herr Westhagemann, haben es bereits erwähnt. Und was das Flächenmanagement für Hamburgs Süden angeht, kann ich Sie beruhigen: Der Senat wird dafür sorgen, dass beim vielzitierten Sprung über die Elbe die Interessen der Industrie angemessen berücksichtigt und bei aller Wichtigkeit des Wohnungsbaus in unserer Stadt keine Betriebe verdrängt werden. 

Dennoch hat uns manche Nachricht aus jüngster Zeit nicht sonderlich froh gestimmt. Die Konjunkturprognosen zählen dazu und die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Fahrrinnenanpassung. Aber der Reihe nach. 

Vor drei Tagen bin ich von einer einwöchigen Reise nach Indien zurückgekehrt. 

Ich konnte mir ein anschauliches Bild dieses riesigen Landes mit 1,2 Milliarden Einwohnern machen, mit seiner aufstrebenden Wirtschaft, seinen Kontrasten zwischen Arm und Reich, seiner multiethnischen Tradition und Gegenwart. Einige von Ihnen, meine Damen und Herren auch Sie, Herr Westhagemann haben mich während dieser Woche begleitet, und ich glaube, es war für uns alle eine beeindruckende Reise. 

Was ich aus Indien mitgebracht habe, sind viele zum Teil widersprüchliche Eindrücke und Erfahrungen. Manches davon ist geeignet, den Blick auf die Verhältnisse hierzulande zu schärfen. 

Obwohl der Warenaustausch mit Indien schnell wächst, sind beispielsweise die Produktions- und Lieferketten im Land oft über die Maßen lang. Es fehlt an effizienter, auch computergestützter Logistik. Und das, obwohl Indien eine der bedeutendsten Software-¬Schmieden der Welt ist. 

Gerade dieser Punkt zeigt: Die Potenziale sind noch lange nicht ausgeschöpft. Auch in Indien. Auch für deutsche Unternehmen. 

Nehmen wir die aus indischer Sicht dringend nötige Effizienzsteigerung beim Warenumschlag: Hamburger Datensysteme für Transport und Logistik haben da europaweit Maßstäbe gesetzt, und unsere indischen Gesprächspartner zeigte sich sehr interessiert daran. Außerdem will man die Ausbildung der Seeleute, bei Transport und Logistik verbessern auch hier haben wir bereits eine künftige Zusammenarbeit mit Hamburger Unternehmen und Institutionen vereinbart. 

Ebenso haben unsere indischen Gesprächspartner großes Interesse am Dualen Ausbildungssystem 

nach deutschem Vorbild bekundet. Sie haben erkannt: Aus- und Fortbildung in den Betrieben und parallel zur betrieblichen Ausbildung ist ein wichtiger Trumpf im globalen Wettbewerb weil in ihm nur Betriebe mit qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und entsprechendem Nachwuchs bestehen können. 

Mit dem Dualen Ausbildungssystem praktizieren wir in Deutschland ein Modell, das sich seit Langem bewährt hat. Mehr noch: Es könnte sich sogar zu einem Exportschlager entwickeln, zugeschnitten auf indische Bedürfnisse. Schon im kommenden Frühjahr wird sich eine indische Delegation bei uns darüber informieren. Von besser ausgebildeten Mitarbeitern wiederum profitieren auch deutsche Unternehmen, die am prosperierenden Markt in Indien teilhaben wollen. 

Der Hamburger Senat hat es sich zu einer Hauptaufgabe gemacht, allen jungen Leuten in unserer Stadt eine gute Berufsperspektive zu ermöglichen: mit einem flächendeckenden Angebot an Krippen und Kitas, Ganztagsangeboten an vielen Schulen, kleinen Schulklassen und der Abschaffung der Studiengebühren. 

Mit der neuen Jugendberufsagentur streben wir eine spürbare Verbesserung beim Übergang der jungen Leute von der Schule in den Beruf an, vor allem jener, die sich aus welchen Gründen auch immer damit besonders schwer tun. Schließlich hat die Hälfte der Arbeitssuchenden keine abgeschlossene Schul- oder Berufsausbildung. 

Und auch wer einen Schulabschluss hat, kann noch lange nicht davon ausgehen, einen Ausbildungsplatz zu bekommen. Vielleicht kennen Sie die heute bekannt gegebene Zahl, die eine Erhebung der Schulbehörde ans Licht gebracht hat, nämlich dass von den 5.307 Hamburger Jugendlichen, die jetzt im Sommer die Abschlussklassen 9 und 10 absolviert und die Schule verlassen haben,

dass von denen ganze 17 Prozent einen betrieblichen Ausbildungsplatz haben ergattern können. Dass insgesamt nur jede und jeder Vierte eine berufliche Ausbildung begonnen hat. 

Damit können wir uns alle zusammen überhaupt nicht zufrieden geben, und das ist auch der  Wermutstropfen, wenn ich das Duale Ausbildungssystem so überzeugt lobe: Es funktioniert bestens für diejenigen, die erst mal drin sind. 

Den anderen versucht die Stadt Hamburg so viele Steine wie möglich aus dem Weg zu räumen. So bietet die neue Jugendberufsagentur allen jungen Leuten bis 25 Jahren Beratung und Hilfe aus einer Hand, wenn sie Fragen und Probleme rund um Ihren Berufsweg haben. Das nutzt auch den Hamburger Industriebetrieben, die auf qualifizierten Nachwuchs angewiesen sind, um Wachstum und Beschäftigung zu sichern.

Aber ich möchte auch an Sie appellieren. Es gibt eine große Zahl junger Leute, die Ausbildungsplätze suchen, und der Grund, warum sie keine finden, besteht nicht in einer generell mangelnden schulischen Leistung, oder generell mangelnder persönlicher Reife. Abgesehen davon, dass letztere ja bei 15-, 16-Jährigen entschuldbar sein kann. Oft sind Jugendliche und das Umfeld überhaupt nicht darauf vorbereitet, direkt nach der Schule eine Berufsausbildung zu beginnen. Aber Hand aufs Herz: Sind Sie, die Sie heute mit Erfolg ihre Betriebe führen, in dem Alter ausnahmslos tragende Stützpfeiler ihrer Ausbildungsbetriebe gewesen? 

Ich frage mich gelegentlich, ob das viel größer gewordene Angebot älterer, schon gereifter junger Leute mit besseren Abschlüssen und bereits praktischer Erfahrung, ob das nicht die Schwelle für andere Bewerber mit nicht so guter Ausgangsposition, oder für Spätentwickler, in unfairer Weise erhöht hat.   

Lassen Sie uns nicht schulterzuckend darüber hinweggehen, dass es für 83 Prozent der Schulabgänger keinen betrieblichen Ausbildungsplatz gibt, sondern gemeinsam durchstarten und sagen: Niemand soll verloren gehen auch nicht für den Arbeitsmarkt! 

Die Stichworte Wachstum und Standortsicherung führen mich zum Hamburger Hafen und dem Projekt der Fahrrinnenanpassung, das im Interesse ganz Deutschlands liegt. 

Wie Sie wissen, hat das Bundesverwaltungsgericht noch kein Grünes Licht für den sofortigen Beginn der Arbeiten an der Unterelbe zwischen Hamburg und Cuxhaven gegeben. Über diese Entscheidung der Leipziger Richter zur Fahrrinnenanpassung habe ich mich so wenig gefreut wie vermutlich Sie alle. Trotzdem müssen wir diese Entscheidung respektieren. Und Fakt ist auch: Es handelt sich um eine Entscheidung im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens. 

Über die grundsätzliche Zulässigkeit der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe wird das Gericht im Hauptsache¬verfahren entscheiden. Bestimmte schon begonnene Maßnahmen können fortgeführt werden, was aus meiner Sicht belegt, dass das Gericht die nationale und internationale Bedeutung der Fahrrinnen-anpassung erkennt. 

Entscheidend ist jetzt, wie lange das Hauptsache-verfahren dauert. Es ist bereits auf alle Klagepunkte erwidert worden, und ich gehe davon aus, dass das Hauptsache¬verfahren in absehbarer Zeit abgeschlossen werden kann. 

Vielleicht hat es mit dem Vorgehen des Gerichts außerdem auch folgende Bewandtnis: Mit dem Infrastrukturbeschleunigungsgesetz ist das Verfahren auf eine Instanz nämlich das Bundesverwaltungsgericht beschränkt. Wenn das Gericht sich zutraut, künftige wichtige Vorhaben immer in der Hauptsache und schnell zu entscheiden, könnte das für die Zukunft vieler wichtiger Planungsvorhaben in Deutschland sogar eine gute Botschaft sein. Hoffen wir, dass es so ist. 

Nicht darunter leiden wird die Umsetzung des neuen Hafenentwicklungsplans, den Wirtschaftssenator Frank Horch vor zwei Wochen vorgestellt hat. Bei seiner Erarbeitung ist der Senat neue Wege gegangen und bewusst in den Dialog mit allen Beteiligten des Hafens getreten mit der Hafenwirtschaft, den Gewerkschaften und den Umweltverbänden.

Statt Forderungskatalogen wurden die Prioritäten deutlich gemacht und Lösungsvorschläge präsentiert, die in den Hafenentwicklungsplan eingeflossen sind. Die oberste Maxime lautet: den Hafen als Quelle des Wohlstands zum Wohl Hamburgs und der ganzen Metropolregion weiterzuentwickeln, die vielfältigen Arbeitsplätze im Hafen zu sichern, neue zu schaffen und die Wertschöpfung zu steigern. 

Den Planungszeitraum haben wir dabei um zehn Jahre bis 2025 verlängert, um damit den langen Planungsvorläufen für aufwendige Infrastrukturprojekte gerecht zu werden. Sie müssen so vorausschauend wie möglich geplant werden. 

Grundsätzlich steht und fällt der Erfolg des Hafens mit der Optimierung und dem Ausbau der Verkehrswege und der Transportketten. Es kommt neben einer sorgfältigen Flächenstrategie also vor allem auf die Optimierung der Verkehrs¬infrastruktur und der Hinterland¬anbindungen über Straße, Schiene und Wasserstraße an. Und natürlich beziehen wir auch Fragen der Nachhaltigkeit im Hafen mit ein zum Beispiel die Emissionsminderung der Schiffe durch Landstromversorgung. 

Hamburg hält Kurs ist der neue Hafenentwicklungsplan bis 2025 überschrieben, und dabei können Sie uns gern beim Wort nehmen: Der Senat hat den Ehrgeiz, den Hamburger Hafen dauerhaft als einen der bedeutendsten der Welt zu positionieren. Diesem Ziel fühlen wir uns verpflichtet. 

Dazu gehört auch der Ausbau des in seiner Bedeutung nicht zu überschätzenden

Güterverkehrsknotens Hamburg. Wir leben in einer Zeit nie dagewesener Mobilität, und zurecht reden alle von der Bedeutung der Datenautobahnen vergessen sollte man aber nicht, dass eine gesunde Wirtschaft auch physische Autobahnen braucht und generell funktionierende Verkehrswege für Güter und Personen. 

Der konsequente Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ist nicht nur wichtig für seine Nutzer, sondern hilft auch die Straßen zu entlasten. Wir verlängern die neue U 4 gleich bis an die Elbbrücken, dort und in Ottensen entstehen zusätzliche S Bahnhöfe. Eine eigenständige S 4 soll bis Bad Oldesloe reichen und somit in Hamburg viele neue Stationen bedienen,  gleichzeitig für den Güterverkehr mehr Platz auf den Gleisen freimachen. Künftig geben wir pro Jahr 30 Millionen Euro für die Beschleunigung und den Kapazitätsausbau der Busse aus, die ab 2020 nur noch emissionsfrei unterwegs sein sollen. 

Wir fördern das Carsharing, schaffen die Bike and Ride-Angebote und machen alle diese Wege des ÖPNV spontan und unkompliziert nutzbar nicht nur in den Innenstadtbezirken, sondern bis zum Stadtrand. Dabei soll und wird die Elektromobilität nicht nur bei den Bussen, sondern auch im Individualverkehr eine wachsende Rolle spielen. Hamburg mit seinem starken Know-how spielt dabei als Modellregion eine Vorreiterrolle: Wir betreiben schon jetzt die größte kommunale Elektroflotte Deutschlands. Und der Markt für Elektromobilität mit deutscher Technologie wird wachsen weltweit. 

Meine Damen und Herren, 

Elektromobilität braucht Strom. Der Senat bekennt sich zum künftigen Kraftwerk Moorburg als wichtigem Energielieferanten gerade der Hamburger Industrieunternehmen. Wahr ist aber auch: Unser Land möglichst weitgehend auf die Versorgung mit Erneuerbaren Energien umzustellen, ist ein denkbar ehrgeiziges Vorhaben.

Nach der verheerenden Reaktor¬katastrophe von Fukushima vor 19 Monaten hat die Bundesregierung sich bekanntlich diesem Anliegen angeschlossen. Über die Wege, wie die angestrebte Energiewende in Deutschland zu bewerkstelligen ist, wurde und wird allerdings heftig gestritten, und insbesondere was den dringend erforderlichen Netzausbau angeht, erkenne ich in Berlin noch immer nicht den nötigen Elan, erst recht nicht in europäischen Maßstäben. 

Der EU-Kommissionspräsident Barroso hat vor einem Jahr prophezeit, die Energiepolitik sei das nächste große europäische Integrationsprojekt. Der Rat der europäischen Energieminister hat sich dafür ausgesprochen, die Netzkorridore für das Offshore-Netz in den nördlichen Meeren prioritär einzustufen. 

Norddeutschland und die Metropolregion Hamburg stehen im Zentrum dieser dynamischen und vielversprechenden Entwicklung, denn eine erfolgreiche Energiewende braucht vor allem den Windstrom aus Norddeutschland. Wir wollen den Norden als eine weltweit führende Windenergieregion etablieren. 

Immerhin: Die von der Bundesregierung im August vorgelegten Neuregelungen für einen jährlichen Offshore-Netzentwicklungsplan sind ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Energiewende, ebenso die Haftungsregelung bei Störungen der Netzeinspeisung für Offshore-Energie, wie die Bundesregierung sie jetzt nach Intervention der Norddeutschen Länder vorgelegt hat. Beides schafft mehr Planungssicherheit, ohne die es mit der Offshore-Entwicklung in unserem Industrieland nicht vernünftig weitergeht. 

Bei diesem Prozess lassen sich die Regionen auch nicht gegeneinander ausspielen. Ob Nord oder Süd: Alle werden gebraucht. So wie der Windstrom aus dem Norden wenig wert ist ohne ein erstklassiges Overlay-Netz in ganz Deutschland, ja sogar grenzüberschreitend, damit der naturbedingt zu unterschiedlichen Zeiten erzeugte Strom an die Bedarfsorte verteilt werden kann. Und es braucht entsprechende Speicherkapazitäten auch da haben sich Hamburger Unternehmen und Hamburg an der Spitze positioniert. 

Es geht um Industrie-, um Energie- und Klimapolitik. Es geht um Hightech. Und es geht um die Kompetenz, moderne Technik in Deutschland zu entwickeln und anzuwenden. Eine führende Industrienation muss bereit sein, technologisch zu führen. Die Energieerzeugung ist dafür ein beispielloses Betätigungsfeld. 

Auch in einigen weiteren Punkten haben wir schon erfreuliche Erfolge erzielt: Die Hamburger Unternehmen haben bisher mit Unterstützung durch das Förderprogramm Unternehmen für Ressourcen¬schutz fast 1.800 Effizienzmaßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 328 Millionen Euro auf den Weg gebracht oder bereits realisiert. Damit vermeiden die Unternehmen 260.000 Tonnen CO2-Emissionen pro Jahr und sparen im gleichen Zeitraum 41 Millionen Euro an Betriebskosten. 

Was mich noch einmal auf Indien zurückkommen lässt. Der Energiebedarf des Landes steigt aufgrund der wachsenden Bevölkerung und der wirtschaftlichen Entwicklung rasant. Deutschland seinerseits ist technologischer Weltmarktführer bei der Erzeugung Erneuerbarer Energie. Warum kommt das bislang noch nicht zusammen? 

Allein 2011 sind in Indien Windparks mit einer Leistung von 3.000 Megawatt installiert worden, insgesamt waren es Ende vergangenen Jahres bereits rund 16.000 Megawatt. Das ist ungefähr die Hälfte des deutschen Bestands. Aber noch immer hat in Indien kein hiesiges Unternehmen aus diesem Sektor Fuß gefasst. Damit das nicht so bleibt, sind weitere Gespräche schon vereinbart. 

Meine Damen und Herren, 

wer ist eigentlich für die Wetterlage verantwortlich? Meteorologisch ist das leicht zu beantworten: Das vergangene Wochenende zum Beispiel war besonders mild, aber im Lauf dieser Woche kühlt es zunehmend ab, und es wird fast schon winterlich kalt werden. Solche Wechsel haben wir hinzunehmen, verantwortlich dafür ist niemand. 

Bei der Konjunktur aber verhält es sich anders. Wirtschaftszahlen sind kein Zufall wie sonniges oder ungemütliches Wetter. Die Konjunktur ist die Summe der wirtschaftlichen Leistungen und Erträge, und die werden von Unternehmen und ihren Beschäftigten erbracht. 

Die führenden Wirtschaftssachverständigen haben vor wenigen Tagen ihre Konjunkturprognosen korrigiert. Sie prognostizieren nun für das kommende Jahr ein Wirtschaftswachstum in Deutschland von etwa einem Prozent; vor einigen Monaten waren sie noch von ungefähr zwei Prozent ausgegangen. 

Nun wissen wir aus Erfahrung: Die wirtschaftliche Wetterlage entwickelt sich selten so gut wie erhofft, aber auch selten so schlimm wie befürchtet. Und wir wissen auch: Konjunktur ist kein Schicksal Sie wird gestaltet. 

Wir brauchen dafür unternehmerischen Mut, perspektivisches Denken, Einfallsreichtum, Optimismus und vor allem den Willen zur Gestaltung. Seien Sie versichert: Der Hamburger Senat steht Ihnen dabei tatkräftig zur Seite. 

Vielen Dank.