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16.07.2009

"Arbeit ist die Quelle alles Reichtums und aller Kultur"

Dieser Satz ist der Sozialdemokratie schon in die Wiege gelegt. Es ist der Beginn des Gothaer Vereinigungsprogramms von 1875. Arbeit steht für die Sozialdemokratie am Anfang von der Arbeit her bildet sie ihr Verständnis der Welt, aus der Arbeit leitet sie ihre Forderungen ab, auf Arbeit hin richtet sie ihre Programme aus.

 

 

Arbeit ist Leistung. Sie fordert Anstrengung und Mühe. Sie braucht Übung und Ausdauer. Arbeit stiftet Sinn.

 

 

Dass Menschen seit Anbeginn der Kultur mit und durch Arbeit leben, ist ein die Religionen und Weltanschauungen übergreifendes mythisches Gemeingut. Die einen sehen in ihr die notwendige Buße als Zeichen des verlorenen Paradieses (Leo XIII. in Rerum novarum) oder leiten sie her aus der Ebenbildlichkeit mit dem Schöpfergott (Johannes Paul II. in Laborem exercens) Arbeit so nicht mehr moralisch abzuqualifizieren, ist mithin eine bemerkenswerte gedankliche Entwicklung. Andere erblicken in der Arbeit einen ewigen Prozess, den Stoffwechsel des Menschen mit der Natur, wie Karl Marx im ersten Band des Kapital schreibt. Wo Menschen zusammenleben, bearbeiten sie ihre Umwelt. Zu ihrem eigenen Nutzen gestalten und bebauen sie, was sie umgibt: Das heißt Kultur im ursprünglichen Wortsinn.

 

 

Und so ist auch ein Ende der Arbeit nicht in Sicht. Technik erleichtert Arbeit, bisweilen erspart sie einzelne Arbeiten auch ganz. Doch ist Arbeit zugleich die Grundbedingung für Technik. Und deren Folge, da Technik auch immer neue Arbeiten schafft. Technischer Fortschritt verändert also die Bedingungen von Arbeit, die Arbeit selbst geht uns nicht aus. Menschen werden sich auch in Zukunft anstrengen und etwas leisten müssen und können.

 

 

Leben heißt Arbeiten. Der eigene Organismus lehrt uns Organisation und Arbeitsteilung. Dass wir zusammen mehr schaffen können als jeder für sich alleine ist die Grundlage der menschlichen Gesellschaft. In der modernen Welt gelingt Zusammenarbeit am besten in einer sozialen Demokratie.  

 

 

Arbeit in der Krise  

 

 

Eine demokratische Gesellschaft muss allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mit Arbeit ihr Leben sichern zu können. Das ist heute nicht so. Lange und hohe Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftlich drängendes Problem, weil es an den Wurzeln unseres Gemeinwesens nagt. Darum darf eine demokratische Marktwirtschaft das Ziel der Vollbeschäftigung nie aufgeben. Vorübergehende Arbeitslosigkeit wird nie ganz vermieden werden können. Aber wenn wir erreichen, dass niemand länger als ein Jahr nach Arbeit suchen muss, haben wir der Arbeitslosigkeit viel von ihrem Schrecken genommen.

 

 

Seit Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre ist in Deutschland die Zahl der Bürgerinnen und Bürger, die dauerhaft ohne Arbeit sind, kontinuierlich gewachsen. Wurde an der Schwelle von den Sechzigern zu den Siebzigern die Arbeitslosigkeit von wenigen hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern als dramatisches Problem empfunden, hat sich seither ein großer Teil der politischen Eliten mit der Unveränderlichkeit millionenfacher Arbeitslosigkeit abgefunden. Das ist zynisch. Nicht zuletzt durch die Arbeitsmarktreformen vom Anfang dieses Jahrtausends ist eine Trendwende gelungen. Die Zahl der Arbeitslosen sank von über fünf auf unter drei Millionen. Die weltweite Finanzkrise hat diesen Trend vorerst jäh gestoppt. Jetzt besteht die große Aufgabe darin, diese Entwicklung fortzusetzen.    

 

 

Pragmatisches Handeln  

 

 

Wir sind nicht hilflos den Verhältnissen ausgeliefert, wir wollen unser Leben nicht dem Schicksal anheimstellen, sondern selbst in die Hände nehmen. In diesem sozialdemokratischen Grundton schwingt der Pragmatismus mit, der aus der Arbeit entsteht: Wir machen konkrete Politik, die auf die praktische Lösung konkreter Fragen zielt. Das prägt unsere Haltung. Und die hat Folgen:

 

Wer sich anstrengt, muss etwas davon haben. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit in einer von der Arbeit bestimmten Welt. Leistung muss sich lohnen, heißt nicht, der Spitzensteuersatz müsste sinken. Gerechtigkeit bedeutet vielmehr auch, dass in allen Branchen, in allen Berufen und für alle, die arbeiten, ordentliche Löhne gezahlt werden.

 

 

Der Zusammenhang von Anstrengung und Gerechtigkeit verdient mehr Beachtung. Manchmal führen die politischen, journalistischen und wissenschaftlichen Spitzenkräfte in unserem Land Debatten, die weit weg sind von der Realität der einzelnen Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel: Viele wollen die Chance zum Aufstieg haben. Aber nicht jeder will immer weiter aufsteigen. Eine politische Debatte, die für alle den permanenten Aufstieg zum Mittelpunkt des Daseins erklärt, geht an millionenfachen Lebensentscheidungen achtlos vorbei. Sie verstellt den Blick dafür, dass es für viele Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich ist, sich der Anstrengung der Arbeit zu stellen. Sie wollen dafür fair und gerecht behandelt werden, aber machen nicht die Karriere zum Zweck ihres Tuns. Jede und jeder, der aufsteigen will, soll das können, es darf keine Schranken geben aber das ist nicht der eine Weg für alle. Dass Anstrengung sich lohnen muss, erfasst die Wertvorstellungen der Bürgerinnen und Bürger viel besser als die Engführung dieser so verbreiteten Aufstiegsrhetorik.

 

 

Gleichzeitig muss gelten: Wer sich Mühe gibt, muss damit sein Leben verbessern können und darf nicht auf unüberwindbare Hürden stoßen. Bildung ist ein Gebot der Freiheit. Wer Ausbildung sucht, muss auch einen Ausbildungsplatz finden können. Wer einen Schulabschluss nachmachen will, dem müssen wir die Möglichkeit geben. Die Bildungsgänge müssen durchlässig, die Hochschulen weiter geöffnet werden. Unsere Gesellschaft muss das Aufstiegsversprechen geben: Jede und jeder bekommt eine Chance und auch eine zweite, wer sie benötigt.

 

 

Niemand darf am Wegesrand zurückbleiben. Das ist ein Gebot der Solidarität. Die Gemeinschaft nimmt auch diejenigen mit, die Hilfe brauchen, steht für die ein, die ihr Leben nicht allein mit Arbeit bestreiten können.

 

 

Das unterscheidet die Anhänger der sozialen Demokratie von allen, die Wert und Würde der Arbeit nicht schätzen: von denen, die Fortkommen und Profit allein zum Leistungsmaßstab machen und den zurücklassen, der nicht mitkommt oder die zumindest finden, dass es keine Aufgabe staatlicher Politik sei, daran etwas zu ändern. Und es trennt sie von denen, die allein auf Alimentation und nicht auf Emanzipation setzen, die die Verhältnisse nur erträglicher machen, aber nicht auf die Teilhabe aller, die dazu in der Lage sind, an der Arbeit in unserem Land hinaus wollen.    

 

 

Mehr Chancen auf Arbeit  

 

 

Die Zukunft gehört der qualifizierten Arbeit. Schon im nächsten Jahrzehnt wird es aufgrund des demografisch bedingten Rückgangs von Bürgerinnen und Bürgern im erwerbsfähigen Alter einen Mangel an qualifizierten Arbeitskräften geben. Die Unternehmen in Deutschland werden um gute, qualifizierte Arbeitskräfte ringen. Für eine Zeitlang werden sich die humanen Ziele der Vollbeschäftigung und der Qualifizierung wirklich fast aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit den wirtschaftlichen Interessen der Unternehmen decken. Das wird möglicherweise nicht immer so bleiben, darum darf die Chance dieser Kongruenz nicht ungenutzt verstreichen.

 

 

Wenn wir im nächsten Jahrzehnt nicht den verzweifelten Ruf nach Fachkräften und gleichzeitig lange Schlangen vor den Jobcentern erleben wollen, müssen wir in Bildung, Ausbildung und Weiterbildung investieren. Nur mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung oder dem Abitur hält man die Eintrittskarte in der Hand, die den Weg in ein erfolgreiches Erwerbsleben öffnet. Unser Ziel muss darum zuallererst sein: Jede und jeder muss so eine Eintrittskarte lösen. Keiner soll auf der Strecke bleiben. Von der Kita an muss der Zugang zu guter Bildung allen offenstehen. Die Zahl der Schulabbrecher muss drastisch reduziert werden. Wer es dennoch nicht geschafft hat, muss das Recht haben, seinen Schulabschluss auch mit 25 oder 52 noch gefördert nachholen zu können. Die Chance auf bessere Bildung darf in keiner Lebensphase verbaut sein.

 

 

Die duale Berufsausbildung ist eine deutsche Errungenschaft. Sie wird bei uns auch in Zukunft die wichtigste Ausbildung bleiben. Wenn unsere Volkswirtschaft international mithalten will, müssen wir in jedem Jahrgang ein Drittel aller Jugendlichen an die Hochschulen bringen. Aber selbst wenn uns das gelungen sein wird, werden zwei Drittel jedes Jahrgangs ihre Chance im Ausbildungssystem suchen. Schon der Übergang von der Schule in die Ausbildung muss mit frühzeitiger Kompetenzfeststellung und gezielter Förderung, mit rechtzeitiger Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung vom Stolperstein zum Sprungbrett werden. Auch wer die Schule nicht so gut abgeschlossen hat, muss eine echte Chance bekommen. Mit dem Ausbildungspakt und dem Ausbildungsbonus ist der Anfang gemacht. Letztlich darf keiner ohne einen qualifizierten Berufseinstieg bleiben, niemand soll endgültig scheitern und es darf sich auch keiner verdrücken.

 

 

Insgesamt muss das Bildungssystem durchlässiger werden und darf seine Angebote nicht auf die ersten dreißig Lebensjahre beschränken. Berufsschüler, die zur Fachhochschule wollen, Meisterinnen, die sich ein Studium zutrauen, erfahrene Gesellen, die es noch einmal wissen wollen und sich für einen Ingenieursabschluss anstrengen, müssen offene Türen finden. So kann man gerade in den technischen und naturwissenschaftlichen Fächern schlummernde Potenziale in unserem Land wecken und nutzen.

 

 

Auch dürfen Wissen und Können nicht ruhen und ungenutzt bleiben. Dafür brauchen wir die beste Arbeitsvermittlung der Welt. Wer arbeitslos wird, muss wissen, dass alles Mögliche getan wird, damit er bald wieder arbeiten gehen kann. Angesichts der grundlegenden Bedeutung von Arbeit ist das Grundverpflichtung einer solidarischen und demokratischen Gesellschaft. Wir haben darum die Zahl der Vermittler kräftig erhöht und ihren Handlungsspielraum erheblich erweitert. Aber wir brauchen kräftige Anstrengungen nicht nur bei der Arbeitsvermittlung allein. Denn das nachhaltige Beseitigen von Vermittlungshemmnissen hängt an ausreichenden Angeboten von Kinderbetreuung ebenso wie an guter Schuldnerberatung und Suchthilfe.

 

 

Bei der Diskussion über die Arbeitsvermittlung muss eine Trendwende gelingen. Wir müssen mit der bisherigen Betrachtungsweise, die lediglich auf die Kosten fokussiert ist, brechen. Angesichts der grundlegenden Bedeutung der Arbeit darf Arbeitsvermittlung nicht als Kostenfaktor betrachtet werden: Gut ausgebildete, engagierte und vernünftig bezahlte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollen die Arbeitssuchenden unterstützen, als Partner und persönliches Gegenüber am gemeinsamen Erfolg orientiert. Damit ein ehrgeiziger Betriebswirtschaftsstudent an der Uni München oder eine karriereorientierte Kauffrau, die in Hamburg die Hochschule verlässt, lange und ernsthaft abwägt, ob sie im Human-Ressource-Management von BMW oder bei der Arbeitsagentur ihre Zukunft suchen soll, brauchen wir eine gut ausgebaute und ausgestattete Arbeitsvermittlung. Jeder sollte allerdings wissen: Wenn es nicht gelingt, die Qualität der Arbeitsvermittlung zu einer öffentlichen Angelegenheit zu machen, sondern es beim Kampf von Behörden um Ressourcen bleibt, werden die Arbeitssuchenden am Ende verlieren.

 

 

Deutschland hat in der Krise mit Kurzarbeit ein klassisches Mittel der Arbeitsmarktpolitik gestärkt und ausgebaut, um möglichst vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eine Brücke über die Krise zu bauen. Wir dürfen aber nicht zu kurzsichtig auf die gegenwärtige Situation starren, wir müssen den Blick auch darüber hinaus lenken. Qualifizierung ist das Mittel der Wahl, mit dem Beschäftigte und Betriebe gestärkt durchstarten können, wenn es wieder aufwärts geht. Das muss auch ein weiterer Zündfunke für eine insgesamt stärkere Beteiligung an Weiterbildung sein. Nur mit Qualifizierung lässt sich in der Arbeitswelt von morgen Beschäftigungsfähigkeit erhalten.    

 

 

Kultur der Arbeit erneuern  

 

 

Mühe und Anstrengung verdienen Anerkennung und Würde. Globaler Druck und ein steter Wandel der Arbeitswelt haben in manchen Bereichen dazu geführt, dass dieses Verhältnis aus der Balance geraten ist. Doch dass die gute Arbeit der Beschäftigten sich auch in guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen widerspiegelt, ist eine Grundbedingung unserer Wirtschaftsordnung.

 

 

Faire Löhne sind daher ein vordringliches Ziel. Sie werden am besten zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelt. In manchen Branchen braucht die Tarifautonomie Flankenschutz, indem der Staat tariflichen Mindestlöhnen umfassende Geltung verschafft. Mit neuen gesetzlichen Grundlagen werden mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Schutz solcher Lohnuntergrenzen kommen. Und der Staat kann unter Beteiligung der Sozialpartner Mindestbedingungen setzen, wo sie dazu aus eigener Kraft nicht mehr in der Lage sind. Am Ende dieses Weges muss ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn stehen, der eine unterste Grenze markiert, unter die kein Lohn gedrückt werden darf.

 

 

Frauen verdienen heute auch bei gleicher Arbeit immer noch deutlich weniger als Männer. Sich für Wert und Würde der Arbeit einzusetzen heißt, diese Lohnlücke zu schließen. Frauen brauchen schärfere rechtliche Mittel, um sich gegen Lohndiskriminierung zur Wehr zu setzen. Betriebsräte müssen besser gegen ungleiche Entlohnung im Betrieb vorgehen können. Es muss in der Bundesregierung eine Stelle geben, die sie dabei konsequent und wirksam unterstützt. Neben Tariftreue sollte auch die gleiche Entlohnung von Frauen und Männern zur Bedingung für die Vergabe öffentlicher Aufträge werden. Und auch an der Spitze der Unternehmen muss sich etwas ändern, ein Vorschlag ist eine Quote für die Besetzung von Aufsichtsräten.

 

 

Eine starke Mitbestimmung ist entscheidend, wenn es um gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen geht. Nur gemeinsam können Unternehmen und Beschäftigte Krisen überwinden und Auswüchsen entgegentreten. Die Mitbestimmung in den Aufsichtsräten deutscher Unternehmen ist kein überkommenes Relikt aus dem vorigen Jahrhundert. Sie ist die moderne Antwort einer Teilhabegesellschaft auf die Globalisierung. Allein mit der Unternehmensmitbestimmung können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine echte Verhandlungsposition gegenüber den Entscheidungen ferner weltweiter Konzernzentralen aufbauen.

 

 

Es muss möglichst flächendeckend Betriebsräte geben. Die Mitbestimmung der Betriebsräte muss gestärkt werden, wenn es um Aus- und Weiterbildung geht oder gegen Lohndiskriminierung. Auch die individuellen Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen weiter gestärkt werden. Der Kündigungsschutz ist bewährt und unverzichtbar. Ein Arbeitnehmerdatenschutzgesetz soll die Rechte zusätzlich sichern. Leiharbeit und Praktika sollen ein sinnvoller Einstieg in reguläre Arbeit und kein billiger oder kostenloser Ersatz sein und müssen daher rechtlich besser abgesichert werden.

 

 

Arbeit ist das halbe Leben. Wer mit 15 oder 16 eine Lehre beginnt, der hat vier oder fünf Jahrzehnte Arbeit vor sich. Das ist eine sehr lange Zeit. Und darum kann und darf es nicht sein, dass das Leben nur nach der Arbeit gut ist, nach Feierabend, am Wochenende, im Urlaub oder endlich im Ruhestand. Wenn von den Beschäftigten immer mehr Flexibilität gefordert wird, dann müssen sie auch verstärkt von Flexibilität profitieren. Sie brauchen mehr Souveränität über ihre Zeit. Es geht dabei um Möglichkeiten, Kindererziehung oder Pflege von Angehörigen mit den Erfordernissen der Arbeit vereinbaren zu können, um die Möglichkeit zur Weiterbildung oder auch manchmal um eine Auszeit, um wieder aufzutanken. Gerade bei Schicht- und Wochenendarbeit ist das wichtig, damit auch Ältere länger gesund arbeiten können.

 

 

Mit der Absicherung von Langzeitkonten ist die Keimzelle für eine neue Arbeitskultur gelegt, in der auch die Beschäftigten von mehr Flexibilität profitieren, weil sie sich auf neue Sicherheiten verlassen können. Aber auch in den Betrieben selbst muss sich noch viel mehr als bisher eine neue Arbeitskultur entwickeln. Mit Betriebskindergärten oder neuen Arbeitszeitmodellen, mit mitarbeiterorientierter Führung und der Verbesserung von Betriebsabläufen, mit betrieblichem Gesundheitsmanagement und vielen anderen Möglichkeiten kann viel besser als bisher familienfreundliche und gesunde, alters- und alternsgerechte Arbeit organisiert werden.    

 

 

Soziale Demokratie

 

 

Arbeit ist der Ursprung der menschlichen Kultur. Noch im 19. Jahrhundert stellte dieser Gedanke nichts weniger als einen Kulturbruch dar. Und er war die Manifestation eines neuen Selbstbewusstseins, eines neuen Freiheitsanspruchs. Unsere Zukunft wird auch davon bestimmt sein, ob es gelingt, eine neue Kultur der Arbeit zu schaffen und damit die soziale Demokratie zu festigen.    

 

 

Erschienen in "Arbeit ist keine Ware!", herausgegeben von Wolfgang Thierse und Heiner Ludwig (Herder: Freiburg, 2009).