Interview mit der Frankfurter Rundschau

Herr Scholz, sind Sie wachsamer geworden?

Wir müssen alle wachsamer sein, denn eins haben wir ja mitbekommen: Der Frachtflugverkehr ist eine verwundbare Stelle, die der Terrorismus entdeckt hat. Wenn man bedenkt, dass 60 Prozent des Luftfrachtaufkommens in Passagierjets transportiert werden, kann einem mulmig werden.

Halten Sie die jüngste Warnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière für sinnvoll?

Auf mich wirkt diese Warnung ziemlich hektisch, nachdem er monatelang das Gegenteil behauptet hat. Ich wundere mich, weshalb de Maizière noch zu Gelassenheit aufgerufen hat, als sich in seinem Ministerium längst die Warnhinweise türmten, beispielsweise von der Lufthansa, die auf die Gefahren aus Jemen hingewiesen hatte.

Wenn ein Innenminister warnt, wird ihm Panikmache vorgeworfen, wenn er nicht warnt, Verharmlosung?

Der Bundesinnenminister hat es eigentlich leicht, weil er eine Opposition hat, die es sehr schätzt, wenn man einen ruhigen Ton wählt, ernst bleibt und nicht übertreibt. Das darf ihn aber nicht dazu verführen, eine schwierige Lage zu verharmlosen und darüber nicht ordentlich zu informieren.

Hätten Sie sich also etwas mehr Wolfgang Schäuble gewünscht?

Panikmache ist niemals das Gebot der Stunde. Doch ebenfalls falsch ist es, bestehende Gefahren zu verschweigen, das vergrößert nur das Misstrauen. Ein Innenminister muss immer ernst zur Sache sprechen, dann erhält er auch die Unterstützung für die nötigen Schritte. Ich finde, dass Thomas de Maizière die Gefahren des Cargo-Verkehrs früher hätte erkennen und abstellen müssen.

Welche Schritte halten Sie nun für erforderlich?

Es muss mehr systematische Kontrollen der Fracht geben, deshalb muss es auch mehr Personal an deutschen Flughäfen geben, um das Frachtgut zu durchleuchten. Insgesamt müssen wir die gesamte Logistikkette überprüfen und dafür sorgen, dass die Kontrolle von der Aufgabe des Pakets bis zu seiner Auslieferung an den Adressaten möglichst lückenlos ist.

Frachtgut gibt es nicht erst, seit Sie in der Opposition sind.

Sicherlich sind die Gefahren des Frachtflugverkehrs nicht ganz neu. Ich verstehe aber nicht, weshalb der Innenminister die veränderte Sicherheitslage und etwaige Konsequenzen daraus so wenig öffentlich diskutiert und rechtzeitig die überfälligen Veränderungen gefordert hat.

Ist die innere Sicherheit bei de Maizière in guten Händen?

Der Innenminister hat viele Vorschusslorbeeren bekommen, auch von der Opposition für seine ruhige und überlegte Art. Doch das Handling der aktuellen Situation ist absolut keine Glanzleistung.

Interview: Steffen Hebestreit

Hier finden Sie das Interview auf der Internetseite der Frankfurter Rundschau.