Sehr geehrter Herr Ministerpräsident (McAllister)

sehr geehrter Herr Dr. Kruse,

sehr geehrter Herr Tenzer,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

vielen Dank für die Einladung zum diesjährigen EuropaAbend des AGA Unternehmensverbandes.

Ich bin sehr gern heute Abend zu Ihnen nach Hannover gekommen. Sie feiern in diesem Jahr den Zusammenschluss des AGA Unternehmensverbandes mit dem Verband für Groß-, Außenhandel und Dienstleistungen Niedersachsen e.V.

Für mich beweist das: Sie denken in großen Zusammenhängen. Sie denken in norddeutschen Zusammenhängen. Sie denken in europäischen Zusammenhängen. Das ist gut, denn wer heute erfolgreich sein will, braucht Verbündete und muss sich breit aufstellen.

Das gilt auch für Bundesländer.

Der Norden Deutschlands ist jenseits der politischen Grenzen, der Verwaltungsgrenzen, schon längst zu einem gemeinsamen Wirtschaftsraum und Arbeitsmarkt verschmolzen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 300.000 Pendlerinnen und Pendler aus der Metropolregion Hamburg zur Arbeit in die Hansestadt. Umgekehrt haben fast 95.000 Hamburgerinnen und Hamburger ihren täglichen Arbeitsplatz in der Metropolregion.

Die Pendlerquote von 40 Prozent zeigt das Ausmaß der Verflechtungen zwischen Großstadt und Umland.

Wir begreifen uns als gemeinsame Wirtschaftsregion. Das bewährt sich in Zeiten der Globalisierung, gerade in Zeiten der Krise.

Meine Damen und Herren,

Norddeutschlands Zukunft hängt auch ab von der Zukunft des Europäischen Einigungsprojektes. Der Euro ist nicht irgendein Zahlungsmittel, er ist weit mehr als nur eine gemeinsame Währung. Er ist unsere Währung, so wie die D-Mark unsere Währung war. Er ist einer der bislang größten Meilensteine der Europäischen Integration und eine Erfolgsgeschichte.

Nicht zuletzt garantiert er, dank einer umsichtigen Europäischen Zentralbank, seit einem Jahrzehnt Inflationsraten von unter drei Prozent in der gesamten Eurozone. Bei allen berechtigten Debatten über konkrete Entscheidungen: Die EZB hat auch in der aktuellen Krise das Vertrauen gerechtfertigt.

Jedenfalls haben die Käufe von Staatsanleihen der Krisenländer auf dem Sekundärmarkt bisher nicht geschadet.

Dauerhaft entfaltet der Euro seine Wirkung nur, wenn die Mitgliedsstaaten der Union ich zitiere den Kommissionspräsidenten Manuel Barroso mehr dafür tun, ihre Zusagen hinsichtlich ihrer Strukturreformen einzuhalten und bereit sind, den Weg einer tieferen Integration im Euroraum mitzugehen.

Ich begrüße daher ausdrücklich die Ergebnisse des zurückliegenden EU-Gipfels. Wir brauchen eine Schuldenbremse für Europa. Der Schuldenabbau muss in den Verfassungen aller Euroländer verankert werden. Besser noch in denen aller EU-Länder. Das gibt uns Spielraum für unterschiedliche politische Strategien innerhalb der Euro-Zone.

Und es ist gut, dass die Kommission gestärkt wird und künftig die nationalen Haushalte überwachen soll. Natürlich nicht durch direkte Eingriffe in Fragen nationaler Politik, etwa der Sozialpolitik, oder durch Eingriffe in die Wirtschaftspolitik.

Wohl aber dadurch, dass sich ein defizitärer Staat künftig in Abstimmung mit der EU-Kommission zu Reformen verpflichten soll.

Dass Großbritannien diesen Weg nicht mitgeht, ist schade. Aber nicht zu ändern.

Skeptisch bin ich gegenüber automatischen Strafzahlungen von Ländern, die ohnehin in Budgetschwierigkeiten stecken.

Meine Damen und Herren,

im November war ich in Asien unterwegs, unter anderem in Hamburgs chinesischer Partnerstadt Shanghai. Dort ist mir einmal mehr klar geworden: Von Asien aus betrachtet sind unsere Ländergrenzen unerheblich.

In Asien wird nicht unterschieden zwischen Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen. In Asien interessieren sich potenzielle Investoren für die Wirtschaftsaussichten Norddeutschlands.

Alle fünf norddeutschen Bundesländer haben zusammen das gleiche Gewicht wie Bayern. Zusammen wollen wir dafür sorgen, dass das Nord-Süd-Gefälle abnimmt. Dazu muss sich der Norden vernünftig organisieren und gemeinsam seine Interessen vertreten.

Damit meine ich nicht die eher fruchtlosen Spekulationen über einen Nordstaat. Unsere Aufgabe ist unter anderem dafür zu sorgen, dass die Landesgrenzen den Alltag der Bürgerinnen und Bürger nicht beeinträchtigen.

Deshalb ist es wichtig, Einzelhandel, Wohnungsbau, Verkehrswege, Krankenhausplanung und vieles mehr aufeinander abzustimmen. Hier arbeiten wir mit den Kreisen und Gemeinden sehr kooperativ zusammen.

Und wir arbeiten an einer gemeinsamen Außendarstellung des Nordens.

Ich möchte in diesem Zusammenhang an die gelungene Image-Kampagne Baden-Württembergs erinnern: Jeder von Ihnen kennt den Slogan Wir können alles. Außer Hochdeutsch.

Eine geniale Botschaft mit Langzeitwirkung, wie ich finde. Sie hat es geschafft, dass wir Baden-Württemberg untrennbar mit Innovation und wirtschaftlicher Dynamik in Verbindung bringen.

Auch in Norddeutschland gibt es viele Projekte und Initiativen, um die Stärken der Gesamtregion zu bündeln und die nationale und internationale Sichtbarkeit des Nordens zu verbessern.

Das trägt auch zu einem noch stärkeren Wir-Gefühl der Norddeutschen bei. Und eine starke norddeutsche Identität ist gut für die Gesamtregion im Europa der Regionen.

An einem flotten Spruch arbeiten wir noch.

Auf den Feldern Wirtschaft, Wissenschaft und Verkehr sind wir dagegen schon sehr weit.

Das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, besonders der norddeutschen Wirtschaft, ist der Mittelstand. Kleine und mittlere Unternehmen sind wichtige Stabilisatoren des gesamten Wirtschaftssystems.

Nicht nur in der Wirtschaftskrise von 2008 und 2009 hat sich der Mittelstand als starker Faktor erwiesen. Er setzt weiterhin wichtige Impulse für den norddeutschen Wirtschaftsraum.

Der Hamburger Senat hat die mittelständische Wirtschaft fest im Blick. Nicht nur in der Stadt, sondern auch in der Zusammenarbeit mit den anderen norddeutschen Bundesländern.

Das betrifft die Sicherung von Fachkräften, die Bereitstellung von Gewerbeflächen und die Förderangebote. Wir fördern den Mittelstand als gleichwertigen Partner neben den Großunternehmen.

Bei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Norddeutschland hat es sich bewährt, sogenannte Cluster einzurichten. Es ist immer gut, Kompetenzen zu bündeln. Es ist immer gut, wenn Fachleute eng beisammen sitzen, kurze Wege haben und auf Zuruf Ideen austauschen können. So entstehen Innovationen.

Meine Damen und Herren,

der Hamburger Hafen war schon ein Cluster, bevor es diesen neu-deutschen Begriff überhaupt gab. Das sprichwörtliche Tor zur Welt ist selbstverständlich nach allen Seiten hin offen. Und die Welt fängt vor der eigenen Haustür an, bei unseren angrenzenden Partnern und Nachbarn.

Der Hafen lebt ganz wesentlich von seinen Hinterlandverbindungen, also den Verbindungen zu den norddeutschen Nachbarn, ganz Deutschland und weit darüber hinaus. Seine zuverlässige Erreichbarkeit see- und landseits ist deshalb ein norddeutsches und nationales Projekt.

Der Bund und Hamburg setzen sich daher weiterhin mit Nachdruck für die schnellstmögliche Vertiefung der Unter- und Außenelbe ein.

Der Bund betrachtet den Ausbau der seewärtigen Zufahrten als Aufgabe von nationaler Bedeutung. Wir rechnen damit, dass spätestens im Frühjahr die Planfeststellungs-Beschlüsse erlassen werden können. Ob es zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommen wird, lässt sich nicht absehen. Aber:

Die EU-Kommission hat jetzt in der Frage der Umweltverträglichkeit grünes Licht gegeben. Nun schließt sich die notwendige Prüfung und sorgfältige Beratung mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein an. Das gehört dazu. Und ist in Ordnung.

Dass der Nord-Ostsee-Kanal ausgebaut wird, ist für mich eine gute Meldung.

Mit der sogenannten Ahrensburger Liste haben sich alle norddeutschen Länder auf die wichtigsten Infrastrukturprojekte im Norden geeinigt. Das ist ein wichtiges Instrument, um gemeinsam gegenüber dem Bund die norddeutschen Interessen zu vertreten.

So wollen wir die seewärtigen Zufahrten aller norddeutschen Häfen und deren Hinterland-Anbindungen verbessern. Denn in allen unseren Seehäfen steigen die Umschlagszahlen. Das ist also nicht nur wichtig für den norddeutschen Wirtschaftsraum, sondern für ganz Deutschland.

Außerdem braucht Hamburg einen leistungsstarken Schienenknoten und eine weiträumige Anbindung an das Straßennetz. Niedersachsen, Hamburg und Bremen brauchen die Y-Trasse für den Güterverkehr der Bahn zwischen den norddeutschen Häfen und dem Hinterland. Und alle norddeutschen Länder brauchen eine optimale Anbindung an die Fehmarnbelt-Querung.

Diese Projekte stärken Hamburg, sie schaffen aber Jobs in ganz Norddeutschland.

Meine Damen und Herren,

gemeinsam wollen wir dafür sorgen, dass der Norden der Republik auf allen Routen gut erreichbar bleibt und noch besser erreichbar wird.

Nicht nur die Anbindungen zu Land und zu Wasser gehören dazu, auch der Luftverkehrs-Verbindungen müssen an die Herausforderungen der Zukunft angepasst werden.

Wir sind dabei, den Luftverkehr im gesamten norddeutschen Raum zu optimieren. Dazu laufen Gespräche zwischen Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.

Dabei können wir auf einen weiteren bewährten Cluster zurückgreifen: Unseren Luftfahrtcluster. Er ist deutschlandweit der einzige deutsche Spitzencluster der Branche und genießt europaweit Ansehen.

Vom Flugzeugbau über die Instandhaltung bis zum Flughafenbetrieb bündeln wir die Kompetenz in einem Netzwerk.

Der Luftfahrtcluster der Metropolregion Hamburg ist ein partnerschaftliches Netzwerk aus

Luftfahrtunternehmen, Vereinen, Hochschulen und Behörden. Mit mehr als 39.000 Beschäftigten.

Im Jahr 2008 wurde er von der Bundesregierung als einer der ersten Spitzencluster ausgezeichnet. Er umfasst den gesamten Lebenszyklus ziviler Flugzeuge. Seine Innovationsstrategie Neues Fliegen soll die Luftfahrt künftig ökonomischer, ökologischer, komfortabler, zuverlässiger und flexibler machen. Dazu investiert der Luftfahrtcluster fast 100 Millionen Euro in Forschungsprojekte.

Ziel der Strategie ist es, Flugzeuge in ihrem Design und ihrer technischen Auslegung neuen Anforderungen anzupassen. Dabei geht es um eine höhere Transportleistung, bei gleichzeitig starker Reduzierung von Emissionen.

Im Bereich der Süderelbe betreiben wir einen erfolgreichen Cluster mit Niedersachsen. Die Süderelbe AG hat mittlerweile mehr als 100 Aktionäre, mehrheitlich Unternehmen. Hier sind in den vergangenen Jahren mehr als 1.700 Arbeitsplätze entstanden übrigens vor allem für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Niedersachsen könnte und sollte den Norden in den nächsten Jahren im Bereich Automotive Cluster mitnehmen: Das Land ist die Heimat von VW und vielen weiteren großen Werken. In Hamburg arbeiten zwar 5.000 Leute für Daimler. Trotzdem würde niemand im Norden auf die Idee kommen, außerhalb von Niedersachsen im Alleingang einen Cluster für Autobau einzurichten.

Meine Damen und Herren,

es gibt noch viele weitere Beispiele für erfolgreiche Cluster der norddeutschen Wirtschaft, in der Kreativwirtschaft etwa oder in der Medienwirtschaft.

Ich möchte es hierbei bewenden lassen und auf die norddeutsche Forschung zu sprechen kommen.

Der Bereich Forschung und Entwicklung ist ein Schlüsselfaktor für die wirtschaftlichen Perspektiven des norddeutschen Raumes. Hier müssen wir eng miteinander kooperieren. Eine ganze Anzahl erfolgreicher Beispiele gibt es bereits.

Erfolgreich deshalb, weil sie sich die geologischen, biologischen und klimatischen Gegebenheiten Norddeutschlands zunutze machen.

Zu den erfolgreichsten Projekten des hiesigen Wissenschaftsstandortes zählt der KlimaCampus mit dem Exzellenzcluster CLISAP. Forscher aus unterschiedlichen Fachrichtungen analysieren hier Klimaveränderungen, um aussagekräftige Prognosen für die Zukunft zu entwickeln.

Beteiligt ist unter anderem das Helmholtz-Zentrum in Geesthacht. Eng eingebunden in den KlimaCampus für den gerade ein großzügiger Neubau an der Bundesstraße geplant wird ist das Deutsche Klimarechenzentrum eine weitere Erfolgsgeschichte norddeutscher Kooperation im Bereich der Forschung.

Die Kooperation im Bereich der Klimaforschung setzt sich fort im Projekt KLiMZUG-Nord. Es erforscht die Auswirkungen des Klimawandels auf Stadt, Land, Elbe und Metropolregion Hamburg.

Hier arbeiten der Stadtstaat Hamburg, acht Landkreise in Schleswig-Holstein und Niedersachsen sowie der Landkreis Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern zusammen.

In der Meeresforschung hat die Wissenschaftsregion Norddeutschland ein Alleinstellungsmerkmal innerhalb Deutschlands. Hier arbeiten international anerkannte universitäre und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen in vorbildlicher Weise zusammen. Gemeinsam mit dem Bund bauen die norddeutschen Länder Forschungsschiffe, die der deutschen Wissenschafts-Community zur Verfügung gestellt werden.

Erwähnen möchte ich zudem das trilaterale maritime Cluster Norddeutschland. Hier arbeiten Kolleginnen und Kollegen aus Niedersachsen. Schleswig-Holstein und Hamburg zusammen. Bremen und Mecklenburg-Vorpommern sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen.

Die enge Kooperation mit Schleswig Holstein im Bereich Life Sciences lässt sich festmachen an der seit Jahren erfolgreichen gemeinsamen Agentur Norgenta. Der Cluster ist offen für andere norddeutsche Länder. Das ist typisch für die Kooperationsprojekte zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein.

Ein weiterer Bereich ist das gesamte Feld der Gesundheitsforschung. Sie entwickelt sich mit einer unglaublichen Dynamik. Mittlerweile können wir hier auf erhebliche Kompetenzen zugreifen.

In den letzten Jahren haben wir das Universitätsklinikum Eppendorf mit rund 350 Millionen Euro zu einer der modernsten Kliniken in Europa ausgebaut. Und mir ist sehr wichtig, dass wir diese Entwicklung nicht auf Hamburg zentriert betreiben, sondern die norddeutschen Potenziale nutzen.

Daher freue ich mich besonders über die aktuelle Kooperation mit dem Krankenhaus Schleswig-Holstein in Kiel und dem Universitätsklinikum Lübeck in den beiden neuen Deutschen Zentren für Gesundheitsforschung.

Last but not least: das Deutsche Elektronen-Synchotron DESY in Hamburg-Bahrenfeld. Dort wird gerade der europäische Röntgenlaser XFEL gebaut, ein weltweit einzigartiges Forschungsgerät. Die Anlagen werden vom DESY bis in den Südwesten der Schleswig-Holsteinischen Stadt Scheenefeld reichen.

Und das ist erst ein Teil dessen, was in den nächsten Jahren auf dem Forschungscampus in Bahrenfeld passieren wird. Geplant ist dort unter anderem ein neues Zentrum für strukturelle Systembiologie (CSSB). Mit im Boot ist neben dem Bund als norddeutscher Partner Niedersachen und Schleswig Holstein ist selbstverständlich weiterhin willkommen.

Meine Damen und Herren,

all diese Bereiche zeichnet eines aus: Hier arbeiten Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft eng zusammen und sorgen dafür, dass aus Ideen neue Produkte, neue Unternehmen und neue Jobs entstehen.

Diese Kooperationen sind die Motoren für die Wissenschafts- und Wirtschaftsregion Norddeutschland. Also für die Region, die Sie beim AGA Unternehmensverband im Blick haben und für deren Weiterentwicklung Sie sich stark machen.

Diese Erfolge der norddeutschen Spitzenforschung wollen wir noch besser sichtbar machen.

Kommendes Jahr werden die Wissenschaftsminister der norddeutschen Bundesländer erstmals einen Preis für erfolgreiche länderübergreifende Kooperationsprojekte in der Wissenschaft verleihen. Das Preisgeld soll 50.000 Euro im Jahr betragen. Als Medienpartner konnten wir den Norddeutschen Rundfunk gewinnen. Ich freue mich, dass wir auf diese Weise noch gezielter die Ergebnisse norddeutscher Wissenschafts-Netzwerke herausstellen können.

Außerdem habe ich mit den anderen norddeutschen Ministerpräsidenten vereinbart, dass wir für unsere Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen eine Art Ahrensburger Liste zusammenstellen, analog zur Liste für wichtige Verkehrsprojekte.

Auch diese Liste wollen wir verwenden, um beim Bund die norddeutschen Länderinteressen noch besser zu vertreten. Dazu legen wir wissenschaftliche Themenschwerpunkte fest. Das schärft das Profil unserer Hochschulen.

Dadurch dass Wissenschaft, Wirtschaft und Politik die Stärken der Gesamtregion bündeln, verbessern wir die internationale Sichtbarkeit Norddeutschlands. Das stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit. Das stärkt unser politisches Gewicht, sowohl im Bund als auch innerhalb der Europäischen Union.

Und wir sparen übrigens Geld: Denn durch die genannten Kooperationen unserer Bundesländer senken wir unsere Ausgaben.

Meine Damen und Herren,

im Jahre 1905 gründeten weitsichtige Männer (Frauen waren noch nicht zugelassen) den norddeutschen Fußballverband.

Das war nicht so selbstverständlich wie es sich anhören mag. Denn: Es mussten die Grenzen von Preußen, Hamburg, Mecklenburg-Schwerin, Schaumburg-Lippe und des Herzogthums Braunschweig souverän ignoriert werden.

Der norddeutsche Fußballverband war seiner Zeit weit voraus; er floriert noch heute.

Auch der AGA Unternehmensverband war bei seiner Gründung 1953 seiner Zeit voraus. Denn auch er ignorierte souverän Landesgrenzen und ist seitdem konsequent immer norddeutscher geworden. Der AGA taugte seit jeher als Vorbild, wie es in Norddeutschland seit langem hätte sein sollen.

Mittlerweile hat der Norden politisch, wissenschaftlich und wirtschaftlich nachgezogen.

Dass der Norden immer weiter zusammenwächst, werden auch Sie und Ihr Verband in Ihrer täglichen Arbeit positiv zu spüren bekommen. Denn es begünstigt internationale Verflechtungen in der Wirtschaft. Und die sind in unserer norddeutschen Region so stark wie in kaum einer anderen.

Sie sehen, auch Norddeutschland steht für Innovation und wirtschaftliche Dynamik.

An einer gemeinsamen Außendarstellung arbeiten wir noch. Ein norddeutsches Logo haben wir schon. Einen flotten Spruch wie gesagt noch nicht.

Aber eins steht fest:

Wir können alles. Auch Hochdeutsch.

Vielen Dank.

Es gilt das gesrpochene Wort.