Drei Dinge, drei Themen:
der Bürgervertrag, Hapag und HSH, die grünen Quertreiber.
1. Der Bürgermeister greift in die Kiste, holt ein Foto heraus.
BILD: Herr Bürgermeister, wissen Sie, wer das ist?
Olaf Scholz: Nein.
BILD: Die Darsteller einer berühmten Fernsehserie aus den 80er-Jahren. Sie heißt A-Team.
Olaf Scholz: Habe mal davon gehört aber gesehen habe ich die Sendung nicht.
BILD: Ihr A-Team, die Fraktionschefs von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Anjes Tjarks, räumen wie die Helden der Serie Probleme beiseite. Abseits von Senat und Bürgerschaft. Die neue Art von Politik?
Olaf Scholz: Das steht so in der Hamburger Verfassung. Am Beispiel der Bürgerverträge in Sachen Flüchtlingsunterkünfte: Die Volksgesetzgebung sieht vor, dass die Bürgerschaft mit den Initiatoren verhandelt, um beispielsweise einen Volksentscheid abzuwenden. Das ist völlig in Ordnung.
BILD: Augenwischerei. Die Bürgerschaft durfte nach Verhandlungen des A-Teams hinter verschlossenen Türen am Ende kurz die Hand zur Abstimmung heben. Selbst aus Ihrer eigenen Fraktion wusste Stunden vor der Abstimmung niemand, wie die Verhandlungen laufen.
Olaf Scholz: Beide Fraktionschefs der Koalition sind von der Mehrheit der Bürgerschaft legitimiert und verhandeln in ihrem Namen. Diese Verhandlungen sind nicht Teil eines öffentlichen Unterhaltungsprogramms, sondern dienen einer tragfähigen Lösung.
2. Scholz holt ein Mini-Containerschiff aus der Kiste.
BILD: Wissen Sie aus dem Kopf, über wie viele Schiffe Sie als Bürgermeister verfügen könnten?
Olaf Scholz: Ich ahne, worauf sie hinauswollen. Hamburg hält Anteile an Hapag-Lloyd. Und vermutlich geht es Ihnen auch um die Schiffskredite der HSH Nordbank. Aber das sind nicht meine Schiffe. Es käme mir nie in den Sinn, mich in unternehmerische Entscheidungen einzumischen.
BILD: Als Bürgermeister sind Sie verantwortlich. Bei Hapag-Lloyd mussten Sie Hunderte Millionen abschreiben. Bei den Schrottschiffen von der HSH wirds noch dramatischer. Sind schlechte Geschäfte wirklich alternativlos?
Olaf Scholz: Ich fange mit einem Lob an. Es war richtig, dass sich der Senat meines Vorgängers von Beust an Hapag-Lloyd beteiligt hat, um sicherzustellen, dass diese für den Hafen strategisch wichtige Reederei nicht einem weltweiten Monopoly zum Opfer fällt. Das trifft auch für die Ausweitung der Beteiligung zu meiner Zeit zu. Hapag-Lloyd hat durch dieses Engagement eine Zukunft als Hamburger Unternehmen.
BILD: Aber Sie haben viel Geld verloren.
Olaf Scholz: Hapag-Lloyd ist jetzt an der Börse. Dort geht es mal auf und mal ab. Wir haben es geschafft, neue Eigentümer aufzunehmen. Hapag-Lloyd ist die viertgrößte Reederei der Welt mit Sitz in Hamburg. Damit haben wir gute Voraussetzungen, im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.
BILD: Und wie gehts bei der HSH weiter?
Olaf Scholz: Eben habe ich meinen Vorgänger gelobt. Deshalb gestatten Sie mir: Das, was vor 2008/2009 mit dieser Bank unter einem CDU-Bürgermeister, einem CDU-Finanzsenator und dem damaligen Bank-Vorstand gemacht wurde, ist eine der schlimmsten Schädigungen des Vermögens der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein. Inzwischen ist es zum Glück so, dass wir sagen können: Statt für ursprünglich 68 Milliarden Euro müssen die Länder über die Gewährträgerhaftung seit Jahresbeginn nur noch für weniger als drei Milliarden Euro geradestehen. Allein dafür haben sich unsere Anstrengungen gelohnt.
BILD: Aber Sie haben der Bank faule Kredite für bis zu fünf Milliarden Euro abnehmen müssen. Das Geld ist doch quasi weg.
Olaf Scholz: Hamburg und Schleswig-Holstein haben die für 2,4 Milliarden gekauft und sollen sie möglichst für mindestens diesen Betrag weiterverkaufen. Die Differenz zum Nominalwert ist erst mal weg, weil die Länder darauf eine Garantie gegeben haben. Das ist alles nicht schön, aber wenigstens können unsere Länderhaushalte jetzt nicht mehr ruiniert werden. Glauben Sie mir: Ich ärgere mich jeden Tag darüber, dass wir lange damit zu tun haben werden, für weit zurückliegende Entscheidungen geradestehen zu müssen.
3. Der Bürgermeister holt ein grünes Tuch aus der Box: Hm, sagt mir jetzt nix
BILD: Was bei anderen ein rotes Tuch ist, müsste bei Ihnen ein grünes Tuch sein. Ihr Koalitionspartner schießt gern mal quer. Wie sehr nerven Ihre Senatoren Kerstan und Steffen?
Olaf Scholz: Es ist fast noch nie jemandem gelungen, mich richtig zu nerven. Im Übrigen ist die Zusammenarbeit im Senat gut. Wir haben einen Koalitionsvertrag, in dem steht, was geht und was nicht geht.
BILD: Na ja, die beiden sind doch lose Kanonen an Deck. Die fordern Fahrverbote für Dieselautos, Hasch-Freigabe
Olaf Scholz: Es wird keine Cannabis-Freigabe geben und auch keine Fahrverbote.
Das Interview führten Markus Arndt und Hagen Meyer