ABENDBLATT:Woran werden die Mitglieder merken, dass sieeine neue Führung haben?
SCHOLZ: Sicherlich auch an Ihrer Berichterstattung. Aber ansonsten habe ich vorgeschlagen, die Partei zu öffnen und Themenschwerpunkte zu formulieren, so dass sich Mitglieder undNichtmitglieder an unserer Arbeitbeteiligen können.
Welche Schwerpunkte?
Es geht um die Situation von Kindern und Familien, um die Arbeitswelten und darum, was wir gegen die Abspaltung und Ausgrenzung von Menschen tun wollen.
Und was werden die Bürger zu spürenbekommen?
Ich glaube, die Bürger wollen zu Recht, dass die Parteien für sie zugänglicher werden. Für die SPD stelle ich mir vor, dass es eine der wichtigsten Aufgaben des neuen Landesvorstandesist, die Partei sowohl für junge Menschen als auchfür alle anderen einsehbarer und verstehbarer zu machen und ihnen zu ermöglichen, Einfluss zu nehmen aufdas, was wir tun.
Es gabdoch schon 1994 eine Parteireform, die auch eine Öffnung der Partei fürNichtmitglieder vorsah. Warum hat das bisher nicht funktioniert?
Das hat was damit zu tun, dass wir bisher nur unsere vorhandenen Strukturen offener gemacht haben. Man kann zum Beispiel heute schon als Nichtmitglied in einem Distrikt vorbeischauen und mitdiskutieren. Aber das muss sich noch mehr herumsprechen,etwa über die Medien über Informationsmaterial,aber auch über das Internet.
Kann essein, dass aus Ihrer Vorstellungsrede Vorbehalte gegenüber der Volksgesetzgebung undBürgerentscheiden herauszuhören war?
Ich habe keine Vorbehalte. Im Gegenteil: Ich habe versucht darzustellen, dass Volks- und Bürgerentscheide eine ganz wichtigeErgänzung unserer demokratischen Handlungsmöglichkeiten sind. Wir werden uns als SPD dafür einsetzen, dass zum Beispiel die Möglichkeit eines Volksentscheids auf Bundesebene geschaffen wird. Mir liegt auch am Herzen, dass man das Thema Volks- und Bürgerentscheid wegen der offenkundigen Missstände, die sich bisher entwickelt haben, nicht als unwichtig abtut. Es ist natürlich nicht in Ordnung, wenn jemand Geld dafür bezahlt, um Unterschriften zu sammeln. Es ist auch nicht in Ordnung, wenn wir keinerichtige Öffentlichkeit haben überdas, um was es geht. Und es ist auchnicht in Ordnung, wenn Bürgerentscheidenur gegen etwas sind und nicht für etwas.
Sie kommen aus dem Kreis Altona, da gibt es den Beschluss, Amt und Mandatzu trennen. Jetzt sind Sie Amtsträger und haben ein Mandat im Bundestag.
Ich glaube, man solltedafür sorgen, dass sich Politiker nicht mit Ämtern überlasten. Man sollte auch dafürsorgen, dass die Ebenen getrennt bleiben, aber es kann nicht sein, Berufspolitiker fürbestimmte Parteifunktionen auszuschließen. Im Übrigen steckt auch vielSelbstbetrug in der Forderung nach Ämtertrennung. Die Grünen merken das im Augenblicksehr. Die SPD hat bundesweit Abgeordnete und sogar Minister als Landes-und Bezirksvorsitzende. Das ergibt sich einfach aus der großen Belastung einer solchen Tätigkeit.Die lässt sich mit einer anderen Berufstätigkeit überhaupt nicht vereinbaren.
Sie können das ?
Ich bin ein fleißigerMensch, ich habe immer zweiDinge zugleich getan. Man muss das wollenund mögen, dann geht das.
Wie wollen Sie die Bürgerschaftswahl gewinnen?
Indem wir vor allem.darauf hinweisen, dass die Stadt gut regiert wird. Es gibt ja auch keine wirkliche Kritikan der Tätigkeit des Senats. Dass Hamburg Multimedia-Hauptstadt ist, zeigt, dasses uns gelungen ist, Menschen und Stadt fit zu machen für neue Entwicklungen.
Sie sind 41 Jahre alt, waren Kreisvorsitzender in Altona, sind Bundestagsabgeordneter,jetzt auch noch Landesparteichef. Wo wird das mal enden?
Gute Politikerkonzentrieren sich auf die Aufgaben, die sie haben. Wenn sie immer rumschielen, was essonst noch zu tun gibt, können sie ihre Arbeit nicht ordentlich machen. Ich habe mir vorgenommen, hier viele Jahre als Parteivorsitzender eine offene, moderne und mit vielen neuen Mitglieder versehene Partei auf die Beine zu stellen.
Gibt es irgendwann mal einen BürgermeisterScholz?
Das ist natürlich eine derspannenden Fragen an jedenhalbwegs qualifizierten Menschen. Nein, ich will Landesvorsitzender der SPD sein.
Aber Sie sagen niemals nie?
Ich habe gesagt, dass ich das nicht will, das können Sie auchgenau so drucken.
DasInterview führte Ernst-Gerhardt Scholz