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29.08.2003

Interview mit dem Hamburger Abendblatt

 

ABENDBLATT: Herr Scholz, wie schnell könnten Sie in Berlin Ihre Koffer packen, um in Hamburg Bürgermeister zu werden?

 

 OLAF SCHOLZ: Wir wollen auf einer Klausursitzung am 13. September entscheiden, wann und auf welchem Wege wir unseren Kandidaten aufstellen. Für eine Klausursitzung muss man nicht unbedingt viele Koffer packen.

 

 

Sollte der designierte Innensenator Nockemann am Mittwoch keine Mehrheit bekommen, wird es Neuwahlen geben. Wann präsentiert die SPD in diesem Fall ihren Kandidaten?

 

Wir können, wenn nötig, sofort einen Kandidaten oder eine Kandidatin präsentieren.

 

 

Dann könnte es wohl nur Thomas Mirow werden. Ein anderer hat sich ja nicht erklärt.

 

Wir haben viele tolle und hervorragend akzeptierte Kandidaten in der SPD.

 

 

Ach so. Liegen wir richtig, wenn wir annehmen, dass der Kanzler entscheidet, ob Sie in Hamburg kandidieren?

 

Natürlich hat der Kanzler ein Wörtchen mitzureden.

 

 

Hat sich Henning Voscherau eigentlich mittlerweile bei Ihnen erklärt, ob er antritt?

 

Ich sagte doch, dass wir uns am 13. September damit befassen werden. Lassen Sie uns doch über den Zustand des Senates sprechen. Ole von Beust hat erlebt, dass der Fluch des bösen Anfangs einen wieder einholt. Es hat sich gezeigt, dass die Koalition mit Schill ein ebenso großer Fehler war wie das lange Festhalten an Staatsrat Wellinghausen.

 

 

Der Bürgermeister ist beliebter als vor der Krise…

 

Er hat ja auch etwas Richtiges getan, indem er Schill entlassen hat. Jetzt aber hält er an der Koalition mit der Schill-Partei fest und würde sogar einen Abgeordneten Schill akzeptieren. Das wird ihm schaden. Er kann das korrigieren, indem er Neuwahlen zulässt. Nach so einem Eklat haben die Hamburger das Recht, neu über eine Regierung abzustimmen.

 

 

Wäre das wirklich günstig für Sie? Fast alle Kommentatoren schreiben, die SPD sei noch nicht reif für die Macht. Der Filz sei unvergessen. Und die SPD präsentiere weder personelle noch inhaltliche Alternativen.

 

Das ist doch Quatsch. Wir haben dieser Regierung handfest zugesetzt. Wir haben zum Beispiel mit Michael Neumann, Thomas Böwer und Britta Ernst sehr gute neue Leute. Die Liste lässt sich verlängern. Und in Hamburg hat die SPD mit 35 Prozent die

besten Umfragewerte aller SPD-Landesverbände - trotz des ungünstigen Umfeldes. Was also bitte soll hier so schlecht laufen?

 

 

Zum Beispiel, dass Sie ständig von Genossen angeschossen werden. Bugen Wagner hat behauptet, Ihre Kandidatur sei durch". Sie wurden für Bundesreformen angegriffen. Und auch Mirow ist mit der frühzeitigen Kandidatur aus der Reihe getanzt. Haben Sie in der Hamburger SPD keine Autorität mehr?

 

Es ist normal, dass nicht immer alle einer Meinung sind. Kontroversen gehören zur Poli­tik. In Zukunft werden wir aber weniger öffentlich diskutieren. Ich bin der Landesvorsitzende - und wie die letzten Umfragen zeigen, muss ich mir über mein An­sehen keine Sorgen machen.

 

 

Warum sollten die Hamburger, wenn es Neuwahlen gibt, wieder SPD wählen?

 

Weil wir besser regieren können. Weil wir Lehren aus Fehlern der Vergangenheit gezogen haben. Weil wir gute Leute haben. Und weil wir die wichtigsten Fragen wieder in den Mittelpunkt rücken: Ausbildung, Schule, Kinderbetreuung, Sicherheit, Jobs.

 

 

Wie viel Prozent soll die SPD in Hamburg holen?

 

Wir wollen ein Ergebnis über 40 Prozent erreichen.

 

 

Das Interview führte Jens Meyer-Wellmann.