"Ich habe mich entschieden"

Hamburg (dapd). Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht seine politische Zukunft langfristig in Hamburg. "Ich habe mich entschieden. Ich wollte Hamburger Bürgermeister werden, und ich will das bleiben", sagte Scholz am Donnerstag im dapd-Interview. Er habe den Bürgern der Stadt versprochen, dass er seine Arbeit so gut machen wolle, dass sie ihm in vier Jahren erneut das Vertrauen geben - in Hamburg. In Bezug auf eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2013 "sollte sich die SPD dann mit dem Thema beschäftigen, wenn es so weit ist. Und so weit ist es noch lange nicht", sagte der frühere Bundesarbeitsminister.
Das Hamburger Wahlergebnis im Februar mit der Alleinregierung für die SPD hat nach Einschätzung von Scholz gezeigt, dass das Konzept der Volkspartei nach wie vor trägt. "Und die SPD ist eine Volkspartei, die vernünftig ist und die von Bürgern mit unterschiedlichen Lebenseinstellungen und Lebensverhältnissen gewählt werden kann", sagte der Bürgermeister weiter
Bei der aktuelle Atomdebatte erneuerte Scholz im dapd-Interview seine Kritik am Handeln von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Es war ein großer Fehler, dass die Bundeskanzlerin den Konsens über den Ausstieg aus der Atomenergie und die Begrenzung der Laufzeiten der Atomkraftwerke im vergangenen Jahr aufgekündigt hat." Richtig wäre nach Ansicht des Bürgermeisters, wenn die Bundesregierung die notwendigen gesetzgeberischen Schritte einleiten würde, "damit die stillgelegten Kraftwerke - zum Beispiel Brunsbüttel und Krümmel in Hamburger Nachbarschaft - nicht wieder ans Netz gehen". "Wir müssen die Laufzeitverlängerung rückgängig machen und zu einem schnellen Ausstieg aus der Atomenergie kommen", sagte Scholz.
Gestärkt geht die SPD Scholz zufolge auch aus dem Wahlergebnis in Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag hervor. Wichtig sei, dass mit Grün-Rot in Stuttgart jetzt ein historischer Regierungswechsel möglich sei. "Eine Jahrzehnte währende CDU-Regierungszeit geht zu Ende. Das setzt viele positive Energien und Kräfte frei. Das ist gut für Baden-Württemberg, aber auch für die SPD."
Die SPD als älteste Freiheitspartei Deutschlands und die Grünen sind laut Scholz eigenständige, unterschiedliche Parteien mit verschiedenen Wurzeln. Aber es seien die Parteien mit den größten Schnittmengen - bei der Umweltpolitik wie etwa bei der Gleichstellung. "Was uns von den Grünen unterscheidet, ist unser Pragmatismus", betonte er. Das bedeute nicht, dass die Sozialdemokratie keine ambitionierten Vorstellungen für die Zukunft hätte. "Sondern das bedeutet, dass wir uns auf Vorschläge konzentrieren, die durchsetzbar sind und die funktionieren", sagte der Hamburger Bürgermeister.