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15.07.2010

Olaf Scholz im Interview mit Bild Hamburg

BILD: Sie gehen regelmäßig joggen. Laufen Sie sich warm für ein Amt im Rathaus?

 

Olaf Scholz: Ich versuche, zwei bis drei Mal die Woche zu joggen vor allem, um fit zu sein. 


BILD: Nicht auch für eine Spitzenkandidatur? Aus der CDU ist zu hören, dass Beust Sonntag zurücktritt.

 

Scholz: Wir hatten uns auf eine erneute Kandidatur von Beusts eingestellt. Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass sich die Gerüchte im Augenblick überschlagen. Wir sind auf einen Rücktritt sehr gut vorbereitet und in der Lage, schnell zu reagieren. 


BILD: Wollen Sie Neuwahlen?

 

Scholz: Der Senat und die ihn tragenden Parteien in der Bürgerschaft müssen bei einem Rücktritt sagen, ob sie sich noch zwei Jahre dahinquälen wollen. Es ist doch furchtbar, was gerade passiert. Herr von Beust hätte nicht monatelang unkommentiert seinen Rücktritt durch die Medien geistern lassen dürfen. Der Hamburger Bürgermeister ist ja nicht irgendwer. Die Würde des Amtes muss gewahrt bleiben. Eines ist aber klar: Wenn der Bürgermeister zurücktritt, darf nicht über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden.

 

BILD: Ex-Bürgermeister Henning Voscherau schlug eine Minderheits-Regierung wie in NRW vor. Eine gute Idee?

 

Scholz: Das ist einer von vielen Vorschlägen, die gerade unterbreitet werden. Alle gemeinsam haben ja nur eine wichtige Botschaft: Man kann nach einem Bürgermeister-Rücktritt nicht einfach so weitermachen und tun, als wäre nichts los.

 

BILD: Ist Hamburgs Linke regierungsfähig?

 

Scholz: Die Partei ,Die Linke‘ ist eine andere Partei als die SPD. Aber ich höre, dass die ganz ordentliche Arbeit in der Bürgerschaft machen. Trotzdem: Ich wünsche mir eine rot-grüne Regierung und setze darauf, dass die SPD bei den nächsten Wahlen wieder stärkste Partei wird.

 

BILD: Mit dem Spitzenkandidaten Olaf Scholz?

 

Scholz: Den Kandidaten nominieren wir auf einem Parteitag im Herbst 2011. Davor werde ich einen Vorschlag machen.

 

BILD: Es kann doch nur auf Sie hinauslaufen. Machen Sie Ihre Entscheidung von den bundespolitischen Entwicklungen in Berlin abhängig?

 

Scholz: Ich fühle mich als Hamburger SPD-Vorsitzender verpflichtet, die für die Stadt beste Lösung vorzuschlagen.

 

BILD: Wenn von Beust abtritt: Würden Sie lieber CDU-Fraktionschef Schira oder Innensenator Ahlhaus herausfordern?

 

Scholz: Die Umfragen sagen: Beide hätten es noch schwerer als Herr von Beust. Hamburg braucht wieder eine bessere Regierung. In der Stadt herrscht große Unzufriedenheit mit der Senatspolitik, nicht zuletzt eskalieren die Probleme bei der Inneren Sicherheit. Der Innensenator muss verantworten, dass er die dramatische Entwicklung nicht in den Griff kriegt. Die Frage der brennenden Autos, die Gewalttaten von Jugendlichen. Vieles bleibt unaufgeklärt, ohne wirkliche Fahndungserfolge. Und dann wird noch bei der Polizei gespart. 


BILD: Wo würden Sie denn den Sparhammer ansetzen?

 

Scholz: Nicht bei der Inneren Sicherheit. Es muss dafür gesorgt werden, dass immer genug Polizisten vor Ort eingesetzt werden. Wer auf den Ausbau von Ministerialbürokratien setzt und Stellen streicht, wo es um den direkten Einsatz bei den Bürgern geht, versteht die Probleme nicht. Das gilt nicht nur für die Polizei, sondern auch für Lehrer und Erzieher.

 

BILD: Nochmal: Wo würden Sie sparen?

 

Scholz: Eine sparsame Haltung muss überall die Grundlage sein. Wir sollten uns am Beispiel von US-Präsident Bill Clinton orientieren, der es geschafft hat, einen überschuldeten Haushalt zu sanieren. Er setzte im Kongress durch, dass das Parlament, wenn es eine Mehrausgabe plant, an anderer Stelle im Haushalt eine Kürzung vornehmen muss.

 

BILD: Ihre Prognose: Wie geht der Volksentscheid zur Schulreform aus?

 

Scholz: Das ist schwer zu sagen. Das Ergebnis sollte durch eine Mehrheitsentscheidung zustande kommen. Schlimm wäre es, wenn die Entscheidung dadurch fallen würde, dass keine der beiden Vorlagen das notwendige Quorum erreicht. Dann bekommen wir ein großes Legitimationsproblem in unserer Stadt. Es darf nichts Unversöhnliches stehen bleiben, dafür werde ich mich einsetzen, egal wie die Entscheidung ausgeht.

 

BILD: Die SPD hat sich inhaltlich mit der Schulreform gemein gemacht. Nimmt im Falle eines Scheiterns auch Ihre Partei Schaden?

 

Scholz: Nein, weil unser Handeln für die Bürger sehr nachvollziehbar ist. Sie haben gesehen, dass wir den Schulfrieden durchgesetzt haben. Durch uns kann man an allen Stadtteilschulen Abitur machen. Wir haben kleinere Klassen und das Elternwahlrecht durchgesetzt.

 

 

Das Interview führten Maike Scholten und Matthias Onken.

 

Sie finden das Interview auch auf der Homepage der Bild-Zeitung.