Sehr geehrter Ola Källenius,
sehr geehrter Herr Burzer,
sehr geehrter, lieber Ergün Lümali,
sehr geehrte Ministerin Walker,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Mußler,
meine Damen und Herren,
diese Fabrik verbindet zwei Leidenschaften der Deutschen miteinander: das Auto und das Recycling. Ola Källenius hat eben schon kurz erklärt, wie das Batterierecycling bei Elektroautos bislang abläuft. Schwarze Masse, das klingt nach einer Mischung aus Grundlagenphysik und Star Wars. Zum Glück gibt es hier einige Leute, die davon mehr verstehen als ich. Was aber jedem sofort einleuchtet, ist, dass das, was Sie hier vorhaben, Sinn ergibt. Die ganze Welt redet über „derisking“ und Rohstoffsicherheit. Welch besseren Ansatz dafür könnte es geben, als die Rohstoffe wiederzuverwenden, die schon hier bei uns sind? Sinn ergibt das auch deshalb, weil ohne Batterien nichts läuft, und zwar im wahrsten Sinne des Wortes.
Egal, mit wem ich spreche – mit Ihnen, lieber Ola Källenius, mit den Chefs von BMW, Volkswagen, Opel und Ford –, alle sagen mir dasselbe: Die Zukunft der Automobilindustrie ist elektrisch. Das ist keine Ideologie und erst recht keine Entscheidung gegen irgendeine andere Technologie, sondern schlicht die Einsicht, dass die ganze Welt auf diese Technologie setzt. Deshalb muss das Autoland Deutschland hier ganz vorn mit dabei sein. Und das sind wir – manchen Unkenrufen zum Trotz. Manche sagen, China könne das mit den Elektromotoren viel besser als wir. Mich erinnert das immer ein bisschen an die 80er-, 90er- und Nullerjahre. Damals waren es erst die Japaner und dann die Koreaner, die den deutschen Autobauern vermeintlich den Rang abliefen. Klar, auch dort werden gute Autos gebaut, genau wie in China. Aber die deutschen Unternehmen müssen sich vor dieser Konkurrenz nicht fürchten.
Natürlich brauchen wir ein „level playing field“, faire Wettbewerbsbedingungen. Darüber reden wir. Darüber redet auch die Europäische Union (EU) völlig zu Recht mit Peking. Aber der ganz überwiegende Teil der in China produzierten Autos, der hierher nach Deutschland kommt, stammt von deutschen und internationalen Marken. Das wird in der öffentlichen Debatte ja manchmal vergessen. Deshalb bin ich – ich habe es schon öffentlich gesagt und wiederhole es hier – gegen Zölle, die uns selbst schaden. Die EU soll solche Instrumente lieber dort nutzen, wo unfaires und WTO-widriges Dumping und ebensolche Subventionen unsere Produzenten benachteiligen, beispielsweise in der Stahlindustrie. Protektionismus und Handelskriege schaden uns, denn als Exportland leben wir vom offenen Handel mit der ganzen Welt. Deshalb brauchen wir nicht die besten Zölle, sondern die besten Autos und die modernsten Technologien.
Diese in Europa einzigartige Fabrik zeigt, wie viel Potenzial in unserem Land steckt, wie viele gute Ideen entstehen und wie schnell sie umgesetzt werden. Ich gratuliere Mercedes-Benz zu dem Mut und zu der Weitsicht, hier zu investieren. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die dieses Projekt mit ihrem Engagement und ihrem Know-how möglich gemacht haben, sage ich: Vielen herzlichen Dank!
Wenn wir in Deutschland auch künftig die weltbesten Autos bauen möchten – und das können wir –, dann muss Deutschland ein Leitmarkt für neue Technologien sein. Daher tun wir viel dafür, dass die Elektromobilität hier bei uns in Deutschland beste Bedingungen hat – deshalb das Deutschlandnetz mit 9.000 Schnellladepunkten, deshalb das Gesetz, damit an allen großen Tankstellen Schnellladestationen entstehen, deshalb ein Lkw-Schnellladenetz an 350 Standorten, deshalb mehr netzunabhängige Ladestationen und deshalb die steuerliche Förderung für elektrische Fahrzeuge. Das alles ist Teil einer neuen industriepolitischen Agenda, die gute Bedingungen für unsere Unternehmen schafft und Arbeitsplätze sichert. Dazu zählen dauerhaft günstige, verlässliche Energiepreise, die auch die Elektromobilität voranbringen. Wir haben dafür bei Strom- und Gaspreisen schon ganz schön viel getan. Wenn wir die Preise dauerhaft verlässlich und stabil halten – das habe ich am Mittwoch im Bundestag vorgestellt –, dann kann das auch für die Zukunft weiterhin bedeutend bleiben. Darüber reden wir nun mit der Industrie, den Gewerkschaften, Unternehmen und Verbänden.
Der Ausbau der Ladeinfrastruktur darf allerdings nicht an deutschen Grenzen haltmachen. Deshalb erwarten wir von der EU-Kommission die enge Überprüfung der EU-Verordnung zum Infrastrukturaufbau und eine aktive Unterstützung des europaweit ambitionierten Ladeinfrastrukturaufbaus.
Ein Zukunftsfeld, in dem Europa schon weltweit führend ist – und zu dem diese neue Fabrik ebenso passt –, ist die Kreislaufwirtschaft. Für die Kreislaufwirtschaft sprechen nicht nur ökologische Gründe, sondern auch wirtschaftlich rechnet sich das. Deshalb arbeiten wir an der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie. Bis Ende des Jahres soll sie verabschiedet werden.
Der zweite Erfolgsfaktor für den Industriestandort Deutschland heißt Forschung und Entwicklung. Wenn unsere Technologien besser sind als die der Mitbewerber, dann sichert das Arbeitsplätze, Produktion und Wohlstand. Deshalb ist es so wichtig, dass deutlich über drei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts in Forschung und Entwicklung fließen. Mit unserer Wachstumsinitiative sorgen wir dafür, dass Unternehmen, die investieren, dadurch Steuern sparen. Wie sinnvoll industrienahe Forschung ist, das kann man hier in Kuppenheim sehen. Sie haben mit dem Karlsruher Institut für Technologie, der Technischen Universität Clausthal und der Technischen Universität Berlin als wissenschaftlichen Partnern zusammenarbeitet. Gut, denn was nützt die schönste Idee in der Schublade einer Uni, wenn sie nicht auch Realität erlebt und funktioniert?
Eben war schon von den Kuppenheimer Vorfahren von Tim Walz die Rede. Auch Tim Walz glaubt an eine gute industrielle Zukunft – so wie ich. Er ist ebenfalls oder gerade deshalb ein echter Elektroautofan. Er hat, frei übersetzt, einmal gesagt: Leute aus Minnesota wissen: Man muss im Eishockey dorthin skaten, wo der Puck ist. Und der Puck, das ist die Elektromobilität. Das ist unwiderlegbar, so Tim Walz. – Ich sehe das ähnlich. Und deshalb wünsche ich Ihnen alles Gute für diese wegweisende Fabrik.
Schönen Dank.