Sehr geehrter Herr Elste,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
sehr geehrter Herr Dr. Seeba,
sehr geehrter Herr Vizepräsident der Hamburgischen Bürgerschaft,
meine Damen und  Herren,

Vorreiter ist Hamburg ja auf vielen Trails. Nicht immer passt das Bild wirklich, aber hier passt es: Mit unseren Aktivitäten auf dem Gebiet der e-Mobilität sind wir vornean.

In den USA kann man im Straßenbild sehen, wie technologischer Fortschritt durch Vorpreschen in den Regionen entsteht. Kalifornien zum Beispiel hat immer wieder Fortschritte der Pkw-Antriebstechnologie bewirkt. Hamburg ist einer der größten Buskäufer in Deutschland. Deshalb ist unsere Stadt als Entwicklungslabor für emissionsfreie  Busse so wichtig, denn damit die Pläne aufgehen, muss die Industrie jetzt investieren. Das tut sie, wenn sie weiß, dass sie Partner findet, die die Fahrzeuge dann auch kaufen.

Hamburg wird das tun. Der Senat hat die politische Entscheidung getroffen, ab 2020 ausschließlich emissionsfreie Busse durch seine Unternehmen, die Hochbahn und die Verkehrsbetriebe Hamburg-Holstein, für den öffentlichen Nahverkehr beschaffen zu lassen.

Unser erklärtes Ziel ist, dass bis Ende der jetzigen Dekade elektrisch angetriebene Busse sei es mit einer Brennstoffzelle und Wasserstoff, sei es mit einer Batterie oder einer Kombination aus beidem alltagstauglich werden und dass sie auch im Linieneinsatz die erforderliche Wirtschaftlichkeit erreichen. Denn nur dann können  saubere, effiziente Energieerzeuger eine maßgebliche Rolle spielen.

Darüber konnte ich vor kurzem auch in Brüssel mit europäischen Herstellern sprechen und wir haben eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet: Die Unternehmen verpflichten sich, die Busse so zu entwickeln, dass sie bis Ende des Jahrzehnts in der Anschaffung nur wenig teurer sind als konventionelle.
 
Meine Damen und Herren,
Verkehrswege in die Zukunft an denen arbeitet  der Senat mit verschiedenen Partnern für die Stadt und für die Hamburgerinnen und Hamburger. Gemeint sind natürlich auch und von der Logik her sogar zuerst die Verkehrswege, die unsere Stadt und ihren Hafen über die so genannten Hinterlandanbindungen mit aller Welt verbinden. In einer Wirtschaftsmetropole, die ein Logistikzentrum ist, muss der Verkehr fließen, auf der Elbe, aber auch um sie herum und unter ihr hindurch.

Ich sage heute mal nicht: über die Elbe hinweg, was ja zur Zeit an einer bestimmten Stelle ich meine die A 1 an der Süderelbebrücke schwierig ist, seit dort ein Schutenverband vom rechten Weg abgekommen ist. Auch das passiert in einer ständig in Bewegung befindlichen Metropolregion.  

Verkehrswege in die Zukunft muss es aber auch innerhalb dieser Region und der Stadt geben, die ihre Mitte bildet und in der nicht zuletzt große Zahlen von Berufspendlern schnell und sicher an ihre Ziele gelangen wollen. Dazu kommt der ebenso unverzichtbare Wirtschaftsverkehr.
Das für allen Verkehr gültige Leitbild aber lautet: emissionsärmer und umweltverträglicher zu sein als wir es viel zu lange gewohnt waren. Heute vor allem nachher am Elektrobus-Terminal wird das Leitbild sichtbar: mit der Innovationslinie 109, die wir dann feierlich auf Fahrt schicken.

Was diese Buslinie außer ihren Fahrgästen konkret an Innovation transportieren wird, das wird uns Herr Elste aus Sicht der Hochbahn noch im Detail erläutern. Die Vertreter des Bundesverkehrs- und des Bundesumweltministeriums werden sich zu der für Deutschland und Hamburg wichtigen Frage äußern, wie sie sich in puncto Förderung der Elektromobilität gegenseitig ergänzen wollen.

Lassen wir den Blick noch etwas weiter schweifen, erkennen wir, dass die Fragen der Luftreinhaltung und der Lärmbegrenzung auch deshalb Antworten  brauchen, weil die Europäische Union zahlreiche Vorschriften erlassen hat und weitere entwickeln wird, die uns dazu verpflichten, die mit dem Verkehr verbundenen Umweltbelastungen weiter zu reduzieren.

Wir alle wissen, dass es eine große Zahl von Städten in Deutschland und in ganz Europa gibt, die es bisher nicht geschafft haben, die Anforderungen der EU an die Luftreinheit zu erfüllen. Wir gehören dazu und das ärgert uns. Die europäischen Rahmenvorgaben zur Luftqualität stellen eine Herausforderung dar, der wir uns stellen müssen, wenn wir relevante Strafzahlungen vermeiden wollen, aber natürlich auch die anschwellende und irgendwann berechtigte Kritik, wenn es uns nicht gelingt, das Problem zu lösen.

Auch deshalb wächst jedenfalls die Bedeutung eines attraktiven und klimafreundlichen ÖPNV, wie auch eines umweltfreundlicher werdenden  Individualverkehrs. Und deshalb ist eine systematische Zusammenarbeit mit den Fahrzeugherstellern bei der Marktvorbereitung sauberer Antriebe das Gebot der Stunde. Hamburg verbindet seit langem eine strategische Partnerschaft mit wichtigen Auto- wie auch Busherstellern.

Meine Damen und Herren,
was also tun wir konkret? Bereits heute sind in Hamburg knapp 1.000 Elektrofahrzeuge im Einsatz, vor allem bei Wirtschaftsunternehmen. Wir haben große Unterstützung durch die Handels- und Handwerkskammer, die sehr systematisch neue Nutzer ermitteln und unterstützen.

Der Hamburger Senat hat entschieden, dass bei den Behörden und den öffentlichen Unternehmen Elektro-Pkw beschafft werden sollen. Heute sind in der Region bereits knapp 300 E-Fahrzeuge bei Behörden im Einsatz.

Meine Damen und Herren,
Hamburg ist eine erlebenswerte Stadt. Immer mehr Deutsche, Europäer, Weltbürger überzeugen sich als Neu-Hamburgerinnen und -Hamburger oder auch als Touristen von ihrer hohen Lebensqualität. Immer mehr ziehen in die Stadt. Hamburg wächst. Sowohl der Zuwachs der Bevölkerung als auch die positiven Wirtschaftsdaten zeigen, dass Hamburg gut da steht.

Urbanes Leben hat immer etwas mit räumlicher Dichte zu tun. Dem Wachstum in der Stadt und den gestiegenen Mobilitätsbedürfnissen steht ein gleichbleibend großer zur Verfügung stehender Straßenraum gegenüber.

Der ÖPNV ist daher unverzichtbar für Hamburg wie für alle Metropolen. Er ist das Rückgrat der Mobilität. Das zeigen auch die seit über einem Jahrzehnt steigenden Fahrgastzahlen in Hamburg. Die Hochbahn, ihre Partner und Konkurrenten entlasten die Straßen Hamburgs und leisten einen großen Beitrag für Klima und Umwelt. Folgerichtig ist, dass der Senat dem weiteren Ausbau des ÖPNV einen hohen Stellenwert gibt.

Man sieht das hoffentlich an Projekten wie switchh, das die Stadt gemeinsam mit der Hochbahn umswitcht. Damit rücken wir das Thema der komplementären Mobilität sichtbar in den Vordergrund. Mit dem beschleunigten barrierefreien Ausbau der Schnellbahn- und Bushaltestellen haben wir wichtige Investitionen getätigt. Anfang der 20er Jahre soll das gesamte Schnellbahnnetz barrierefrei zugänglich sein. Darüber hinaus ist die geplante Erweiterung des U-Bahnnetzes eines der ganz wichtigen, langfristig zu denkenden Infrastrukturprojekte der Stadt das Komplement zu dem umfassenden Programm der Busbeschleunigung, die wir mit unseren Partnern jetzt vorantreiben.   

Meine Damen und  Herren,
zur Sicherung der Lebensqualität in den Städten gehört auch, dass wir die bewusste Wahl des Verkehrsmittels unterstützen; gehört deshalb auch eine bessere Verknüpfung der Verkehrsträger, genannt Intermodalität; das wollen Stadtbewohner heute so. Man kann hier ohne Übertreibung von der Aufgabe einer Demokratisierung des Verkehrs sprechen.

Das Fernziel des modernen, emissionsfreien Stadtverkehrs umfasst jedenfalls viele Punkte, vom Radverkehr bis hin zu unserem heutigen Thema Elektromobilität, für die Hamburg eine der Modellregionen in Deutschland ist. Derzeit nehmen wir, auch dank der Förderung des Bundes, einen Spitzenplatz ein. Hamburg investiert zusätzlich massiv in die Entwicklung der Ladeinfrastruktur. Aber da will ich jetzt nichts vorweg nehmen.

Die Entscheidung, die Innovationslinie 109 im Innenstadtbereich einzusetzen, ist nicht zufällig, sondern weist in die Zukunft. Im Interesse der Hamburgerinnen und Hamburger werden wir zuerst die Innenstadtbuslinien auf innovative Antriebe umrüsten. Wir steigern damit deutlich wahrnehmbar die Qualität und den Komfort im Busverkehr und ermutigen hoffentlich immer mehr Hamburger und ihre Besucher, auf den ÖPNV umzusteigen.

Ich danke dem Bundesumwelt- und den Bundeswirtschaftsministerium für die Unterstützung, und natürlich der Hochbahn für ihr langjähriges Engagement im Bereich der innovativen Antriebe. Selbstverständlich ist dieses Projekt ohne die Hersteller nicht realisierbar. Daher gilt mein Dank ebenso Ihnen, dass dieses europaweit einmalige Projekt wahr werden kann.

Vielen Dank!

Es gilt das gesprochene Wort!