Liebe Genossinnen und Genossen, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste,

Ronald Barnabas Schill ist nicht mehr Bürgermeister und Senator der Freien Hansestadt Hamburg. Und ich möchte ergänzen: Das ist auch gut so! Was wir in den letzten Wochen, aber in Wahrheit seit zwei Jahren, seit der Bürgerschaftswahl erlebt haben, das ist ein einziges skandalöses Trauerspiel, das immer wieder neue Höhepunkte gefunden hat.

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"Ole von Beust war gewarnt" - Olaf Scholz rechnete beim FEST in Hamburg-Altona mit der Politik des Hamburger Senats und mit dem führungsschwachen Hamburger Bürgermeister ab.

Es ist ja nicht so, dass es ein einziger Ausrutscher gewesen ist, den wir in der letzten Woche erleben mussten. Als Ronald Schill den Hamburger Bürgermeister offenbar unter Druck gesetzt und zu erpressen versucht hat. Nein, es ist so, dass das der bisherige traurige Höhepunkt einer langen Reihe von Entgleisungen gewesen ist. Und diese Entgleisungen sind  zum typischen Merkmal dieser Regierung unter Ole von Beust geworden.

Ich will erinnern: Die Skandale des Hamburger Senats haben mit Ronald Schill begonnen, gleich nach der Bürgerschaftswahl, mit dem Filz-Fall des Abgeordneten Adolphi, der in der Innenbehörde arbeitete, ohne dort eine Funktion oder einen Posten zu haben. Der Abgeordnete Nockemann wurde Büroleiter Schills. Das ist ein Abgeordneter, der im Parlament Schill kontrollieren soll, der in der Behörde aber sein engster Mitarbeiter ist. Ich frage mich: Wie soll so etwas funktionieren?
Es gab eine wilde Diskussion darüber, dass Schill mehr auf Partys war als in der Innenbehörde. Und es hat das schlimme Ereignis gegeben, dass der Zweite Bürgermeister und Senator Schill im Deutschen Bundestag für die Freie und Hansestadt Hamburg das Wort ergriffen hat, und dass er im Deutschen Bundestag Menschen beleidigt, Menschen herabgesetzt hat. Das ganze in einer Situation, als eine der größten Katastrophen in diesem Lande uns alle beschäftigt und besorgt hat, nämlich die Flutkatastrophe in Ostdeutschland. Menschen diskriminieren, schlecht über andere reden, Minderheiten in die Ecke stellen: Das ist die Politik von Herrn Schill und das ist die Politik seiner Partei. Damit muss in Hamburg Schluss sein.

Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, liebe Genossinnen und Genossen,

 dass Ronald Schill dieses Spiel spielen konnte, dass er diese Dinge machen konnte, das ist Resultat des Koalitionsvertrages, der nach der letzten Bürgerschaftswahl geschlossen worden ist. Ein Vertrag zwischen der Partei von Herrn Schill - die wir alle nur als Schill-Partei kennen und bei der wir uns jetzt anscheinend bemühen sollen, einen neuen Namen zu lernen ein Vertrag zwischen Schill-Partei, zwischen der FDP und zwischen der CDU. Und eins gehörte zu diesem Koalitionsvertrag, und daran werden sich viele noch genau erinnern. Das Versprechen des Bürgermeisters von Beust nämlich, dass alles nicht so schlimm kommen werde, wie einige vorhergesagt haben. Dieses Versprechen ist immer wieder wiederholt worden, und dieses Versprechen hat Bürgermeister von Beust nicht eingehalten. Er hat nicht einhalten können, was er den Hamburgerinnen und Hamburgern versprochen hat.  Und deshalb muss er den Hamburgerinnen und Hamburgern jetzt  die Möglichkeit geben, neu zu entscheiden über die Arbeit des Senats, über seine Skandale und darüber, ob Hamburg weiter von diesem rechten Senat regiert werden soll. Wir brauchen Neuwahlen in der Freien Hansestadt Hamburg.

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Rund 2000 Gäste konnte die SPD zu Musik, Politik und Diskussion begrüßen - erfreulich viele Kinder waren dabei.

Es war richtig, Schill nach seinem verbalen Amoklauf zu entlassen. Aber es war nicht richtig, so lange an ihm festzuhalten. Ole von Beust hätte ihn längst entlassen müssen. Als er seine skandalöse Rede im Deutschen Bundestag gehalten hat, zum Beispiel. Als er darüber nachgedacht hat, Gas zur Verbrechensbekämpfung einzusetzen, das Gas, das in Moskau Hunderte unschuldige Menschen getötet hat.  Da hat niemand Schill gebremst.

Und Herr von Beust hat nicht über die Entlassung Schills nachgedacht, als der Skandal um Herrn Wellinghausen eskalierte. Es war doch dieser Staatsrat, auf den der Senator Schill so sehr angewiesen war, der das Private und sein Öffentliches Amt ganz erkennbar nicht auseinandergehalten hat. Der Bürgermeister hat nicht  gehandelt, er hat sich gedrückt, er hat gekniffen.

Die Entlassung Schills war richtig. Aber sie kam viel zu spät, und es hätte schon viele Entlassungen geben müssen. Ich wiederhole: Schon am Anfang der Koalitionsgeschichte ist der Fehler gemacht worden, der zu all den Skandalen geführt hat zu all den Sachen, die Hamburgs Ansehen in der ganzen Bundesrepublik beschädigt haben. Es war falsch, diese Koalition einzugehen, deshalb müssen die Hamburgerinnen und Hamburger ihre Stimmen zurückbekommen und neu abgeben können.

Nun höre ich immer wieder: Die Hamburger SPD - auch die Grünen - also diejenigen, die in Hamburg Opposition sind, das sind diejenigen, die jetzt sofort etwas unternehmen müssen. Es wird gesagt, wir hätten jetzt gleich ins Rathaus gehen sollen und dafür sorgen, dass eine andere Regierung zustande kommt. Auch dem einen oder anderen Journalisten und der einen oder anderen Journalistin, die das jetzt erwägen, müssen wir sagen: Ein Blick in die Verfassung ist immer wieder hilfreich. Und da steht nicht, dass, wenn ein konservativer Senat versagt, die SPD sofort regiert. Sondern da steht, dass es die Möglichkeit gibt, die Bürgerschaft aufzulösen und Neuwahlen durchzuführen. Das hat die Fraktion der SPD beantragt, und das ist, was eine Opposition machen kann. Wir fürchten uns nicht vor Wahlen. Wir sind bereit, und ich bin sicher, wenn jetzt in Hamburg Wahlen stattfinden, dann würden wir sie auch gewinnen.
 
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger, liebe Genossinnen und Genossen,

es hat in den letzten Tagen Umfragen zur politischen Stimmung in Hamburg gegeben. Heute ist wieder eine erschienen, und alle diese Umfragen machen sehr deutlich, dass die Angst, die bei Herrn von Beust, die bei Herrn Lange, die bei den Vertretern der Schill-Partei - wie auch immer sie sich nennen wollen in Zukunft -  jetzt umgeht, sehr berechtigt ist. Denn in zwei Umfragen sind die schwachen Koalitionspartner grade mal über fünf Prozent gekommen, die FDP und die Partei von Herrn Schill.
Und in einer Umfrage, die heute veröffentlicht worden ist, die der Spiegel in Auftrag gegeben hat, steht: Die FDP käme nicht wieder ins Parlament in der Freien Hansestadt Hamburg, und die Schill-Partei müsste sehr darum fürchten, ob sie  reinkommt. Das ist der Grund, warum der Bürgermeister sich nicht traut, das ist der Grund, warum er wieder alles beschönigt, und das ist der Grund, warum alle an ihren  Sessel kleben und Neuwahlen verhindern wollen. Das ist aber nicht in Ordnung. Jetzt müssen die Wählerinnen und Wähler das Wort bekommen und neu abstimmen dürfen.
Ich warne den Hamburger Senat davor, dass er einen ganz entscheidenden Fehler sich immer weiter entwickeln lassen. Ich habe schon gesagt: Herr von Beust hat den Hamburgerinnen und Hamburgern versprochen, dass es gut geht mit dieser Koalition aus Schill, Beust und Lange. Dieses Bündnis wird funktionieren macht nichts. Es passiert nichts böses in dieser Stadt, wenn diese Koalition regiert.
Das war ein Versprechen den vielen besorgten Menschen in Hamburg gegenüber, die von Beust vor dem Pakt mit Schill gewarnt haben. Von Beust hat sein Versprechen nicht einhalten können.

Aber es geht ja schon wieder genauso weiter. Herr von Beust sagt, die Partei von Herrn Schill, die ist ganz anders als Herr Schill selbst. - Was spricht eigentlich dafür, dass die Schillianer, die Mitglieder dieser Partei geworden sind, weil sie sein wollen wie Ronald Schill, dass die anders sind und dass jetzt alles besser wird? Dafür spricht überhaupt nichts! Es wird das gleiche Taktieren und das gleiche Gedruckse in den nächsten Jahren  geben, das schon seit zwei Jahren diese Stadt lähmt.
Ich will nur daran erinnern, dass es in fast jeder Bürgerschaftssitzung verbale Ausfälle gibt, Aussagen, in denen Menschen herabgesetzt und beleidigt werden von Abgeordneten der Schill-Partei. Und nichts spricht dafür, dass in Zukunft irgendetwas besser wird.
Es wäre eine Stunde Redezeit nötig, um ganz schnell alle Beispiele aufzuzählen, mit denen Abgeordnete der Schill-Partei aufgefallen sind. Nur ein Fall: Im Parlament sitzt  immer noch der Abgeordnete Barth-Völkel, und womit hat er uns vor einiger Zeit beglückt? Mit dem Vorschlag, für einen Teil der Menschen in dieser Stadt Internierungslager einzurichten. Solche Leute dürfen nicht verantwortlich sein für die Regierung dieser Stadt. Nichts wird besser, wenn die jetzt einfach weitermachen, darum noch mal: Neuwahlen für diese Stadt.

Und im Übrigen: Eins ist doch ganz klar. Die Regierung hat bisher nichts geleistet. Der Bürgermeister eröffnet Gebäude. Und er startet Projekte, die der letzte Senat unter Ortwin Runde auf den Weg gebracht hat. Vielleicht rechnet der Hamburger Bürgermeister damit, dass für ihn bereits die Uhr läuft. Jedenfalls bringt er nichts zustande, was man dann in zwei, drei oder vier Jahren eröffnen könnte. Keine einzige neue Infrastrukturentscheidung, keine Entscheidung von wirtschaftspolitischer Bedeutung für diese Stadt, keine Entscheidung, die etwas mit Zukunft zu tun hat, ist gefällt worden in den letzten zwei Jahren. Keine ist in Aussicht, und das ist der Beweis: In Hamburg regiert ein konzept- und visionsloser Senat, ein Senat ohne Zukunftsvorstellung, ein Senat auf Abruf.
 
Liebe Genossinnen und Genossen,

das kann man auch sehen an den Themen, um die es in dieser Stadt geht. Bildung ist ein solches Thema. Damit sind einige sogar zur Wahl angetreten. Dass Herr Schill gelogen hat, als er versprochen hat, 2000 zusätzliche Polizisten einzustellen, das war ja schon drei Tage nach der Wahl bekannt. Und nach drei Wochen wussten wir, dass das mit der Halbierung der Kriminalität in 100 Tagen auch  nicht so gemeint war. Aber dass auch die FDP nichts von dem eingehalten hat, was sie gesagt hat -  mehr Geld für Bildung, mehr Lehrer - das ist spätestens jetzt auch jedem Schüler, jeder Schülerin und allen Eltern in dieser Stadt bekannt. Seitdem Herr Lange in dieser Stadt für Schulpolitik verantwortlich ist, ist es schlechter geworden und schwieriger für Schülerinnen, Schüler, Eltern und Lehrer.

Eine Vision, eine Zukunftsvorstellung von Bildung für unsere Kinder, die hat der Senat nicht und die hat der Senator nicht. Eine Sache ist ganz aktuell und die empört mich besonders: Wir haben jetzt die Zeit, in der es darum geht, wie viele junge Menschen Ausbildungsverträge bekommen. Was aus denen wird, die die Schulen verlassen und einen Arbeitsplatz suchen. Ich habe nichts mitbekommen davon, dass der Senat sich um dieses Thema überhaupt kümmert. Die Probleme junger Menschen, die nach Ausbildungs- und Arbeitsplätzen suchen, sind nicht mehr Gegenstand von Senatspolitik. Die interessieren dort niemanden.

Wir sagen: Junge Menschen brauchen Ausbildungsplätze, sie brauchen Perspektiven. Sie dürfen nicht alleine gelassen werden. Es ist eine der wichtigsten  Aufgaben einer Landesregierung, sich um die Zukunft junger Menschen zu kümmern. Das ist aber nicht Sache der Regierung von Herrn von Beust. Er hat die Bündnisse für Ausbildung und Arbeit  beendet, und diese Beendigung ist ein kleines aber vielsagendes und für viele Menschen schlimmes Symbol für seine Politik.

Schauen wir auf die Situation unserer Kinder in dieser Stadt. Die Kinder wollen Plätze haben, wo sie spielen können, Kindergartenplätze, Krippenplätze. Eltern, die  berufstätig sind, brauchen solche Plätze für ihre Kinder.

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Eltern und Kinder in Hamburg und Deutschland wollen, dass es ihnen genauso geht wie den Eltern und Kindern in Frankreich, in Skandinavien, in Großbritannien, fast überall auf der Welt. Nur in Deutschland werden sie so alleine gelassen und nur in Hamburg entsteht ein solcher Wechsel der Politik.
Wir haben gesagt, noch vor der letzten Bürgerschaftswahl: Wir sind weit gekommen mit dem Ausbau der Kindergartenplätze in den vier Jahren rot-grüner Regierung.
Heute fehlen Tausende von Kindergartenplätzen. Das Scheitern der Hamburger Kita-Politik ist offiziell bestätigt. Und dieses Kita-Chaos hat einen Urheber: den Chaos-Senator Rudolf Lange. Es hat eine lange Vorlaufzeit gegeben und viele warnende  Hinweise von allen Seiten wie vor der Bildung der Schill-Beust-Lange-Koalition. Und trotzdem ist es Lange nicht gelungen, bei der Frage der Kinderbetreuung zu einer zumindest akzeptablen Lösung für viele Hamburger Familien zu kommen. Es gibt Väter und Mütter, die müssen nun ihren Arbeitsplatz kündigen, weil sie keine Betreuung für ihre Kinder bekommen. Es gibt Eltern in Hamburg, die einen Job in Aussicht haben. Die fürchten jetzt, dass sie ihre Arbeit nicht antreten können, weil die Frage der Kinderbetreuung ungeklärt ist. Hier wird massiv in die Lebensplanung von Familien eingegriffen und der Senator tut das mit einem Schulterzucken ab. Diese Politik ist gegen die Interessen der Kinder, gegen die Interessen ihrer Eltern. Hier herrscht kein Herz für Kinder mehr. Das muss sich ändern und darum brauchen wir auch eine Politik mit anderen Vorstellungen als denjenigen, die hier in dieser Stadt jetzt vorherrschen.

Wir unterstützen die Initiative Mehr Zeit für Kinder, und ich will an dieser Stelle auch sagen: Die Arbeit für diese Initiative wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten sein. Es gibt die Möglichkeit, ein Gesetz zu beschließen, ein Gesetz, mit dem den Eltern der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz gegeben wird, wenn diese Eltern berufstätig oder in der Ausbildung sind. Wir haben dafür Unterschriften gesammelt in einer Initiative, und es sind über 20.000 zusammengekommen. Und wir werden Ende November bis zum 1. Dezember zwei Wochen lang mit vielen anderen in dieser Stadt zusammen Unterschriften sammeln dafür, dass ein solches Gesetz möglich wird. 60.000 Menschen müssen in diesen zwei Novemberwochen unterschreiben. Das ist eine Sache, die nur funktioniert, wenn viele mitmachen, und darum bitte ich auch alle, die hier anwesend sind: Unterschreibt mit in den zwei Wochen, tragt Euch ein in die Listen dafür, dass Ihr selber jemanden überzeugen wollt, denn nur in diesen zwei Wochen können wir die 60.000 Unterschriften sammeln. Wenn sie da sind, dann wird nächstes Jahr die Stadt Hamburg eine Premiere erleben. Eltern können dafür stimmen, Großeltern können dafür stimmen, dass endlich Eltern die Betreuungsplätze für ihre Kinder bekommen, die sie benötigen. Und ich glaube, das ist ein ganz wichtiges Feld der Politik: Wir brauchen mehr Zeit für Kinder, wir brauchen eine kinderorientierte Politik in dieser Stadt, und das ist dann, was wir erreichen wollen mit diesem Gesetz, aber auch mit unserer Politik.

Vielleicht noch ein Satz zur sogenannten Wachsenden Stadt. Das wäre schön, wenn Hamburg wachsen würde. Es ist auch gewachsen von 1969 bis zur letzten Bürgerschaftswahl. Aber das war es. Jetzt wächst Hamburg nicht mehr. Was in Hamburg wächst, ist die Zahl der Arbeitslosen, die Zahl der Sozialhilfeempfänger und die Zahl der jungen Leute, die keine Ausbildungsplätze haben. Das alles ist Resultat einer Politik, die beendet gehört.

Es gibt also nicht nur Gründe, die etwas zu tun haben mit dem Skandal der letzten Tage, und dem Skandal, dass eine Koalition mit einem unverantwortlichen rechtspopulistischen Partner eingegangen worden ist. Es gibt auch die Notwendigkeit für neue Wahlen, weil dieser Senat keine Politik macht, die dieser Stadt hilft, die eine Zukunft beschert, die im Interesse ist derjenigen, die heute Arbeit suchen, die im Interesse der Eltern und Kinder ist, die Plätze für ihre Kinder und gute Schulen haben wollen.

Deshalb kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dafür, dass bald ein Wechsel kommt. Der Slogan der Bundestagswahl 1998 zählt auch heute in Hamburg: Wir sind bereit. Der Senat fürchtet sich vor Wahlen. Wir fürchten uns nicht. Wir wollen Wahlen in Hamburg und für Hamburg.

Schönen Dank.