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23.05.2011

"Wir sind auf dem richtigen Kurs." - Interview mit dem Focus

 

Können Sie sich vorstellen, dass die SPD als Juniorpartner einen grünen Bundeskanzler wählt?

Das ist weder Thema noch politische Perspektive. Wir vertreten nach wie vor das Konzept der Volkspartei. Unser Ziel ist es, stärker zu werden als die CDU.

Das klingt nach Realitätsverlust. Ihre Partei steckt in einer schweren Krise. Umfragen sehen die SPD konstant bei 22 Prozent, als drittstärkste Kraft ...

...das ist kein Realitätsverlust. Wir haben doch in Hamburg gezeigt, dass und wie es geht. Entscheidend ist: Unsere Politik muss darauf ausgerichtet sein, dass sie für eine Mehrheit der Bevölkerung überzeugend ist. Wir dürfen keine Nischenpolitik betreiben selbst wenn die Nische relativ groß ist. Das ist die große Gefahr für die Grünen. Dass sie sich von der momentanen Größe ihrer Nische verführen lassen und es sich darin gemütlich einrichten.

Wie würden Sie denn den Zustand Ihrer Partei charakterisieren?

Wir haben 2009 ein schlechtes Wahlergebnis erzielt. Die Bedenken der Leute, die uns damals nicht gewählt haben, obwohl sie durchaus die SPD als Wahlalternative in Betracht ziehen, nehmen wir ernst. Wir müssen mit einer pragmatischen Politik überzeugen. Dazu gehört eine vernünftige und bodenständige Wirtschaftspolitik, die auf wirtschaftliches Wachstum ausgerichtet ist. Mit der Perspektive, dass die SPD für Arbeitnehmer, Mittelständler und Unternehmer gleichermaßen wählbar wird. Der Weg zu diesem Ziel ist eine Langstrecke. Vor uns liegt ein Lauf, der Ausdauer erfordert.

Also alles bestens?

Wer sagt, alles sei bestens, redet an der Wirklichkeit vorbei. Aber es gibt ja Erfolge zu vermelden. Wir haben in Hamburg bei der Bürgerschaftswahl bewiesen, dass die SPD sogar absolute Mehrheiten gewinnen kann. Für unsere Politik haben sich 48 Prozent der Bürger entschieden.

Warum mischen Sie sich nach dem Erfolg an der Elbe nicht stärker in die Bundespolitik ein?

Ich bin stellvertretender Parteivorsitzender und vertrete Hamburg im Bundesrat und im Vermittlungsausschuss. Damit übernehme ich bundespolitische Verantwortung.

Würden Sie sich die Kanzlerkandidatur zutrauen?

Die Kanzlerkandidaten-Debatte ist ein bisschen nervend. Sie steht nämlich nicht an und wird frühestens Ende 2012 entschieden. Zu mir selbst habe ich vor der Hamburger Bürgerschaftswahl eine klare Aussage getroffen. Ich habe den Hamburgern versprochen, dass ich dieses Amt so gut ausübe, dass sie mir in vier Jahren erneut ihre Stimme geben mögen. An diese Aussage halte ich mich.

Sie werden also nicht gegen Angela Merkel antreten?

Ich trete in vier Jahren erneut als Bürgermeister in Hamburg an.

Altkanzler Gerhard Schröder und andere Parteifreunde favorisieren Ex-Finanzminister Peer Steinbrück
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Es gibt Männer und Frauen in der SPD, denen viele in Deutschland das Amt des Regierungschefs zutrauen. Das ist nicht so schlecht.

Welche Fähigkeiten muss ein Kanzlerkandidat mitbringen?

Er muss zupackend sein, und er sollte etwas von Wirtschaft verstehen. Und er muss die Überzeugung verkörpern, dass Wachstum und die Interessen von Arbeitnehmern keine Gegensätze sind, sondern harmonieren können.

Klingt nicht unbedingt nach Sigmar Gabriel. Ist er noch der richtige Parteichef?

Klar! Wir sind auf dem richtigen Kurs. Das ist sein Verdienst.